Nigeria: Polizei tötet nach Belieben

9. Dezember 2009 – In einem neuen Bericht enthüllt Amnesty International das schockierende Ausmaß an unrechtmäßigen Tötungen durch die nigerianische Polizei. Jedes Jahr fallen Hunderte den Kugeln der Sicherheitskräfte zum Opfer.

"Zivilpersonen werden von Polizisten erschossen und in Haft zu Tode gefoltert", sagt Erwin van der Borght, Leiter des Afrika-Programms von Amnesty International. "Als Begründung geben die Polizisten an, die Opfer seien bewaffnete Räuber gewesen oder hätten versucht zu fliehen. Die meisten Fälle werden weder untersucht noch die Verantwortlichen bestraft." Die Familien der Opfer erhalten keine Entschädigung. Häufig finden sie niemals heraus, was mit ihren Angehörigen passiert ist.

Die nigerianische Regierung unternimmt nicht genug, um die Tötungen zu verhindern oder die Täter zu bestrafen. Selbst in den seltenen Fällen, dass Polizisten vor Gericht gestellt werden, kommen sie häufig auf Kaution wieder frei oder können aus der Haft entkommen.

Ein zentrales Problem ist der "Nigerianische Polizeierlass 237", der Polizisten das Recht gibt, auf Verdächtige zu schießen, wenn sie versuchen zu fliehen – unabhängig davon, ob sie eine Gefahr für andere darstellen oder nicht.

"Der Erlass 237 ist für Nigerias Polizisten eine Lizenz zum Erschießen von Menschen", sagt Erwin van der Borght. "Er widerspricht internationalen Standards und wird missbraucht, um Tötungen zu begehen, zu rechtfertigen und zu verdecken."

"Die Regierung muss den Erlass 237 aufheben und öffentlich verkünden, dass der Gebrauch von Schusswaffen nur dazu dienen darf, Leben zu schützen. Dieser Schritt würde die Zahl der unrechtmäßigen Tötungen, von denen wir derzeit in Nigeria erfahren, entscheidend verringern."