Oman 2011

Im Januar 2010 ernannte der Sultan die 14 Mitglieder des Nationalen Menschenrechtskomitees, das durch ein königliches Dekret im Jahr 2008 geschaffen worden war. Das Komitee ist dem Majlis al-Dawla, dem Oberhaus des Parlaments, angegliedert, jedoch bevollmächtigt, unabhängig zu arbeiten.

Im Dezember enthielt sich Oman der Stimme, als die UN-Generalversammlung eine Resolution für ein weltweites Hinrichtungsmoratorium zur Abstimmung brachte.

Die Regierung schränkte das Recht auf freie Meinungsäußerung weiterhin stark ein. Mehrere Blogger gerieten offenbar ins Visier der Behörden, nachdem sie Kritik an der Regierung geäußert hatten. Im Januar 2010 wurden jedoch die Ermittlungen gegen A’sim al-Sheedi auf unbestimmte Zeit eingestellt. Dem Journalisten war Verleumdung zur Last gelegt worden, nachdem er im Dezember 2009 einen Artikel über angebliche Korruption bei der Polizei veröffentlicht hatte.

• Der Rechtsanwalt und Blogger Abdul Khaleq al-Mamari wurde im September bewusstlos in seinem Haus in Muscat aufgefunden. Man hatte ihn dem Vernehmen nach so schwer verprügelt, dass er aufgrund seiner Verletzungen tagelang nicht mehr sprechen konnte. Der Angriff fand einen Tag nach seiner Kritik an den geplanten Ausgaben der Regierung für den omanischen Nationalfeiertag statt. Es gab keine Hinweise darauf, dass eine offizielle Untersuchung des Falls eingeleitet worden wäre.

• Der Blogger Abdullah al-Aisari wurde um den 17. November 2010 festgenommen und Berichten zufolge in Haft ohne Kontakt zur Außenwelt gehalten. Er hatte in seinem Weblog die Absicht der Regierung kritisiert, das Datum des islamischen Opferfestes (Eid al-Adha) zu ändern, um es dem von den saudi-arabischen Behörden festgelegten Zeitpunkt anzupassen. Das Fest fällt in die Zeit der heiligen Pilgerfahrt der Muslime nach Mekka. Der Blogger wurde ohne Anklageerhebung am 24. November aus der Haft entlassen.

Das Gesetz gegen Geldwäsche und Finanzierung von Terrorismus trat im Juni in Kraft. Die Formulierung des Strafbestands der Finanzierung von Terrorismus ist sehr vage gefasst. Danach ist sowohl die Finanzierung von "Terrorismus, terroristischen Verbrechen oder terroristischen Organisationen" strafbar als auch die "Anzettelung zu jeglichen Aktionen, die im Rahmen aller relevanten Verträge und Konventionen, die Oman unterzeichnet hat, als Straftat gelten". Diese Verträge oder Konventionen werden jedoch nicht näher bezeichnet. Weiterhin schreibt das Gesetz Rechtsanwälten vor, den Behörden Auskünfte über ihre Klienten zu erteilen, sofern sie vermuten, dass die Klienten gegen das Gesetz verstoßen haben. Dies stellt eine Verletzung der anwaltlichen Schweigepflicht dar.

Mindestens fünf Angehörige der ethnischen Gruppen Aal Tawayya und Aal Khalifayan litten 2010 weiterhin unter wirtschaftlicher und sozialer Benachteiligung, nachdem das Innenministerium 2006 beschlossen hatte, die Namen der beiden Ethnien in "Awlad Tawayya" und "Awlad Khalifayn" zu ändern und sie der Hauptgruppe der al-Harithi zuzuordnen. In der Praxis bedeutet dies, dass die beiden ethnischen Gruppen nun einen niedrigeren Status – nämlich den von akhdam (Dienern) – gegenüber der Hauptgruppe einnehmen. Die Regierung ließ verlauten, dass der Beschwerde der beiden Ethnien Rechnung getragen worden sei. Einige Angehörige beider Gruppen haben Berichten zufolge jedoch weiterhin Probleme bei der Verlängerung ihrer Personalausweise, die notwendig sind, um ein Geschäft zu eröffnen, Reisedokumente zu beantragen und Angelegenheiten wie Scheidungen oder Erbschaften zu regeln.