Amnesty Report 18. Mai 2010

Dschibuti 2010

 

Amtliche Bezeichnung: Republik Dschibuti Staatsoberhaupt: Ismail Omar Guelleh Regierungschef: Dileita Mohamed Dileita Todesstrafe: für alle Straftaten abgeschafft Einwohner: 0,9 Mio. Lebenserwartung: 55,1 Jahre Kindersterblichkeit (m/w): 134/116 pro 1000 Lebendgeburten Alphabetisierungsrate: 70,3%

Das Recht auf freie Meinungsäußerung war eingeschränkt. Die Regierung hinderte Gewerkschaften daran, frei zu agieren. Menschenrechtsverteidiger wurden von den Behörden drangsaliert und eingeschüchtert.

Hintergrund

Die Arbeitslosigkeit blieb unvermindert hoch. Der weltweite Anstieg der Lebensmittelpreise trug zu einer Zunahme der Mangelernährung unter den in Armut lebenden Menschen bei. Eritrea erhielt seine Truppenpräsenz in der umstrittenen Region Ras Doumeira und auf der Insel Doumeira aufrecht.

Recht auf freie Meinungsäußerung

Das Recht auf freie Meinungsäußerung war eingeschränkt. Um nicht von den Behörden schikaniert zu werden, übten Journalisten Selbstzensur. Die Regierung verhängte Einschränkungen gegenüber der unabhängigen Presse. Regierungsbehörden kontrollierten die Arbeit von Menschenrechtsverteidigern, wodurch diese eingeschüchtert und von legalen Aktivitäten abgehalten werden sollten.

  • Am 2. Juli 2009 wurde der Dichter Ahmed Darar Robleh festgenommen, weil er Gedichte verfasst hatte, die den Präsidenten kritisierten. Man verurteilte ihn am 19. Juli zu sechs Monaten Haft.

Recht auf Vereinigungsfreiheit

Berichten zufolge behinderte die Regierung massiv die Aktivitäten der Gewerkschaften.

  • Auf Anweisung des Büros von Premierminister Dileita Mohamed Dileita hinderte die Polizei die Arbeitergewerkschaft von Dschibuti (Union Djiboutienne du Travail – UDT) am 13. Oktober 2009 daran, im Palast des Volkes in der Hauptstadt Dschibuti ein Seminar abzuhalten.

Sicherheitskräfte

  • Berichten zufolge erpressten Soldaten Geld von Houmad Mohamed Ibrahim, einem lokalen Führer im Bezirk Tadjourah. Die Soldaten schlugen ihn und andere Mitglieder seiner Familie. Dann brachten sie männliche Familienmitglieder in die Kaserne von Tadjourah, wo die Betroffenen willkürlich inhaftiert und verprügelt wurden.

Weitere Artikel