Amnesty Report Papua-Neuguinea 14. Mai 2009

Papua-Neuguinea 2009

 

Amtliche Bezeichnung: Unabhängiger Staat Papua-Neuguinea Staatsoberhaupt: Königin Elizabeth II., vertreten durch Generalgouverneur Sir Paulias Matane

Regierungschef: Michael Somare Todesstrafe: in der Praxis abgeschafft Einwohner: 6,5 Mio. Lebenserwartung: 56,9 Jahre Kindersterblichkeit (m/w): 90/76 pro 1000 Lebendgeburten Alphabetisierungsrate: 57,3%

Frauen und Mädchen waren weit verbreiteter körperlicher und sexueller Gewalt ausgesetzt. Die dafür Verantwortlichen wurden nicht zur Rechenschaft gezogen. Die Müttersterblichkeits- und HIV-Infektionsraten waren aufgrund der unzureichenden Gesundheitsversorgung und der mangelhaften Infrastruktur hoch. Eine wachsende Anzahl von Menschen wurde der "Hexerei" beschuldigt und daraufhin entweder tätlich angegriffen oder sogar getötet.

Hintergrund

Landesweit waren in unvermindertem Maße Gewaltverbrechen zu verzeichnen. Die Polizei übte exzessive Gewalt gegen Personen aus, die in Gewahrsam gehalten wurden.

Gewalt gegen Frauen und Mädchen

2008 trafen vermehrt Berichte über Vergewaltigungen und andere sexuelle Gewalt ein. Laut Polizeistatistiken wurden von Januar bis Oktober 654 Fälle von Vergewaltigung gemeldet; im Vergleichszeitraum des Vorjahres waren es 526 Fälle. Da die Opfer und Zeugen aus Angst vor Gewaltanwendung durch ihre Ehemänner, Familienangehörigen und die Polizei nicht zu einer Aussage bereit waren, konnten nur wenige mutmaßliche Täter zur Rechenschaft gezogen werden.

Frauenrechte

Im November rief Lady Carol Kidu, die einzige weibliche Parlamentsabgeordnete und Kabinettsministerin, gemeinsam mit dem Nationalen Frauenrat die Regierung auf, bis zum Jahr 2012 im Parlament zusätzlich acht Sitze für Frauen vorzusehen, womit sich die Gesamtzahl der Sitze von 109 auf 117 erhöhen würde. Im Vorfeld der für 2012 anstehenden Wahlen stimmte das Kabinett als Übergangsmaßnahme einem dem Parlament vorgelegten Antrag zu, eine Bestimmung in die Verfassung aufzunehmen, nach der drei Abgeordnete ohne Wahl direkt nominiert werden können. Dies würde 2009 die Nominierung von drei Frauen als unabhängige Mitglieder des Parlaments ermöglichen.

Im September kündigte Premierminister Michael Somare öffentlich an, die erforderlichen Maßnahmen zu unterstützen, damit mehr Frauen ins Parlament kommen.

Recht auf Gesundheit

Im Juli stellte der Gesundheitsminister Sasa Sibe fest, dass die Bemühungen, das Gesundheitssystem zu verbessern, trotz der Bereitstellung von 78 Mio. US-Dollar für den Gesundheitssektor ins Stocken geraten seien. Er gab den Ärzten und Krankenschwestern die Schuld, weil sie sich nicht in ländliche Gebiete versetzen ließen, wo der Bedarf an Gesundheitsdiensten am größten sei.

Müttersterblichkeit

Im Juli räumte die Regierung ein, dass die unzureichende Ausstattung der Gesundheitsdienste und -einrichtungen dazu führte, dass etwa 2600 Frauen jährlich bei der Geburt sterben.

HIV/AIDS

Im Januar legte die Regierung der UN-Generalversammlung ihren Länderbericht nach den UNAIDS-Richtlinien vor. Der Nationale Strategieplan zur Prävention (National Prevention Strategic Plan) umfasst Programme und Maßnahmen für Hochrisikogruppen wie Sexarbeiter und Männer, die Sex mit gleichgeschlechtlichen Partnern haben. Im November hob ein von der papua-neuguineischen Unabhängigen Prüfgruppe über HIV (Independent Review Group on HIV) erstellter Länderbericht hervor, dass die HIV-Infektionsraten angestiegen seien, es jedoch in ländlichen Gebieten nur sehr wenige Kliniken gebe, die diese immer weiter um sich greifende Epidemie behandeln können.

Angriffe auf vermeintliche »Hexen«

Personen, die von Verwandten vermeintlicher "Hexen"-Opfer der "Hexerei" beschuldigt worden waren, sahen sich häufig mit Gewalt konfrontiert oder wurden sogar getötet. In vielen Provinzen gelang es der Polizei nicht, die Gewalt einzudämmen und die Morde zu verhindern.

  • Im März wurden in Goroka zwei Frauen, die beschuldigt worden waren, einen Mann durch "Hexerei" getötet zu haben, von Verwandten des Verstorbenen überfallen und getötet; anschließend wurden ihre Leichen in ein Feuer geworfen. Vertreibungen

Im Dezember vertrieb die Polizei 400 Personen aus der Tete-Siedlung in Port Moresby, indem sie ihre Häuser einriss und anschließend niederbrannte. Dies geschah aufgrund der Annahme, dass die des Mordes an einem prominenten Geschäftsmann Verdächtigten aus der Siedlung stammten. Die Bewohner der Siedlung wurden gezwungen, mit ihrer Habe zu fliehen. Die Regierung versäumte es, dafür zu sorgen, dass die Vertriebenen eine Übergangsunterkunft, eine Transportmöglichkeit und Nahrung erhielten.

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