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Amnesty ReportMali07.04.2021 Mali 2020 Bewaffnete Gruppen und Sicherheitskräfte verübten in Mali Verbrechen im Sinne des Völkerrechts, für die sie nicht zur Rechenschaft gezogen wurden. Amnesty ReportRuanda16.04.2020 Ruanda 2019 Für Oppositionelle war die Vereinigungsfreiheit drastisch eingeschränkt, einige fielen dem Verschwindenlassen zum Opfer. Kritik an der Regierungspartei wurde strafrechtlich verfolgt. Amnesty ReportMali08.04.2020 Mali 2019 Im Zentrum des Landes kam es zu einer deutlichen Verschlechterung der Sicherheitslage, u.a. aufgrund von Gewalt zwischen ethnischen Gruppen. Amnesty ReportRuanda20.05.2017 Ruanda 2017 Es herrschte weiterhin ein Klima, das offene Diskussionen und kritische Meinungsäußerungen kaum zuließ - nicht zuletzt angesichts der für 2017 geplanten Präsidentschaftswahl. Ranghohe Armeeangehörige wurden nach einem Prozess, der rechtliche Mängel aufwies, zu hohen Strafen verurteilt. Amnesty ReportLesotho18.05.2017 Lesotho 2017 Die auf den Putschversuch im Jahr 2014 und die Tötung des Kommandeurs der Streitkräfte im Jahr 2015 folgende politische Instabilität hielt weiter an. Mehrere Mitglieder von Oppositionsparteien lebten weiterhin im Exil. Das Recht auf freie Meinungsäußerung war nach wie vor stark eingeschränkt. Angesichts von Einschüchterungen, tätlichen Angriffen und politisch motivierten Anklagen im Zusammenhang mit ihren beruflichen Aktivitäten sahen sich einige Journalisten gezwungen, außer Landes zu fliehen. Die Rechte auf Gesundheit und einen angemessenen Lebensstandard wurden nicht gewährleistet. Amnesty ReportRuanda09.06.2016 Ruanda 2016 In Bezug auf Wirtschaft und Entwicklung war 2015 weiterhin ein Wachstum zu verzeichnen. Das Recht auf freie Meinungsäußerung wurde noch weiter eingeschränkt. Journalisten, Menschenrechtsverteidiger und Oppositionelle waren Repressionen ausgesetzt. Im November 2015 befasste sich der UN-Menschenrechtsrat im Rahmen der Allgemeinen Regelmäßigen Überprüfung mit der Lage der Menschenrechte in Ruanda. Amnesty ReportRuanda08.05.2015 Ruanda 2015 Die Behörden schränkten die Rechte auf freie Meinungsäußerung und Vereinigungsfreiheit 2014 weiterhin in extremer Weise ein. Die Bevölkerung konnte keine offene Kritik zu Themen äußern, die von staatlichen Stellen als politisch brisant angesehen wurden. Journalisten, Menschenrechtsverteidiger und Mitglieder der Opposition waren weiterhin Repressionen ausgesetzt. Es gab Berichte über rechtswidrige Inhaftierungen durch den ruandischen Militärgeheimdienst. Amnesty ReportMali07.06.2016 Mali 2016 Trotz der Unterzeichnung eines Friedensabkommens war die Sicherheitslage in Mali aufgrund des innerstaatlichen bewaffneten Konflikts vor allem im Norden des Landes weiterhin prekär. Bewaffnete Gruppen waren auch im Jahr 2015 in verschiedenen Regionen des Landes für Völkerrechtsverbrechen und Menschenrechtsverstöße verantwortlich.
Amnesty ReportRuanda28.03.2023 Ruanda 2022 Ruanda und Großbritannien unterzeichneten ein Abkommen, das vorsah, Asylsuchende nach Ruanda auszufliegen.
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