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Staaten und bewaffnete Gruppen verübten regelmäßig rechtswidrige Angriffe und töteten Menschen in bewaffneten Konflikten, deren Zahl immer weiter anstieg. Amnesty Report28.03.2023 Regionalkapitel Europa und Zentralasien 2022 2022 wird in Europa und Zentralasien als das Jahr in Erinnerung bleiben, in dem Russland eine groß angelegte Militärinvasion in die Ukraine begann. Amnesty ReportNiger28.03.2023 Niger 2022 Das Gesetz über Internetkriminalität wurde überarbeitet, um den Schutz der Meinungsfreiheit zu verbessern. Das Recht auf Vereinigungsfreiheit war durch neue Gesetze bedroht. Amnesty ReportUganda28.03.2023 Uganda 2022 Die ugandischen Behörden gingen auch weiterhin ohne rechtliche Grundlage gegen Proteste vor. Amnesty ReportMoldau29.03.2022 Moldau 2021 Folter und andere Misshandlungen waren nach wie vor verbreitet. Es herrschte weiterhin Straflosigkeit für schwere Menschenrechtsverletzungen, die Sicherheitskräfte in der Vergangenheit verübt hatten. Amnesty ReportEuropa und Zentralasien16.04.2020 Regionalkapitel Europa 2019 Einige europäische Länder unternahmen 2019 Anstrengungen, die Unabhängigkeit der Justiz auszuhebeln. Amnesty ReportMoldau23.05.2018 Moldau 2017/18 Die Regierung zog den Entwurf eines NGO-Gesetzes zurück, das unzulässige Einschränkungen für Organisationen enthielt, die aus dem Ausland finanziell unterstützt werden. Amnesty ReportNiger08.05.2015 Niger 2015 Im August 2013 wurde die Regierung umgebildet, der fortan auch Oppositionsmitglieder angehörten. Einige von ihnen traten jedoch später aus Protest gegen eine zu geringe Repräsentation zurück. Die Regierung setzte strenge Sicherheitsmaßnahmen zur Terrorbekämpfung um. Ende 2014 gab es in Niger mehr als 57000 Flüchtlinge, von denen 16000 wegen des Konfliktes in Mali oder der anhaltenden Gewalt im Nordosten Nigerias Schutz gesucht hatten. Amnesty ReportMoldau20.05.2017 Moldau 2017 Die Polizei wandte bei Straßenprotesten gelegentlich unnötige oder exzessive Gewalt an. Einige aufsehenerregende Strafverfahren gaben Anlass zu der Befürchtung, Prozesse seien unfair und die Justiz gehe selektiv vor. Die Medien konnten überwiegend frei arbeiten, doch die Medienlandschaft war weniger pluralistisch als in den Vorjahren. Die strukturellen Ursachen der Straflosigkeit für Folter und andere Misshandlungen wurden weiterhin nicht bekämpft. In einigen Haftanstalten herrschten Überbelegung und schlechte Haftbedingungen. Gesetze erlaubten nach wie vor, Personen mit Behinderungen zwangsweise in psychiatrischen Anstalten festzuhalten und ohne ihre Einwilligung zu behandeln.
Amnesty Report24.04.2024 Die Welt im Blick: Menschenrechte im Jahr 2023 Auch im Jahr 2023 waren Menschenrechtsverstöße an der Tagesordnung. Staaten und bewaffnete Gruppen verübten regelmäßig rechtswidrige Angriffe und töteten Menschen in bewaffneten Konflikten, deren Zahl immer weiter anstieg.
Amnesty Report28.03.2023 Regionalkapitel Europa und Zentralasien 2022 2022 wird in Europa und Zentralasien als das Jahr in Erinnerung bleiben, in dem Russland eine groß angelegte Militärinvasion in die Ukraine begann.
Amnesty ReportNiger28.03.2023 Niger 2022 Das Gesetz über Internetkriminalität wurde überarbeitet, um den Schutz der Meinungsfreiheit zu verbessern. Das Recht auf Vereinigungsfreiheit war durch neue Gesetze bedroht.
Amnesty ReportUganda28.03.2023 Uganda 2022 Die ugandischen Behörden gingen auch weiterhin ohne rechtliche Grundlage gegen Proteste vor.
Amnesty ReportMoldau29.03.2022 Moldau 2021 Folter und andere Misshandlungen waren nach wie vor verbreitet. Es herrschte weiterhin Straflosigkeit für schwere Menschenrechtsverletzungen, die Sicherheitskräfte in der Vergangenheit verübt hatten.
Amnesty ReportEuropa und Zentralasien16.04.2020 Regionalkapitel Europa 2019 Einige europäische Länder unternahmen 2019 Anstrengungen, die Unabhängigkeit der Justiz auszuhebeln.
Amnesty ReportMoldau23.05.2018 Moldau 2017/18 Die Regierung zog den Entwurf eines NGO-Gesetzes zurück, das unzulässige Einschränkungen für Organisationen enthielt, die aus dem Ausland finanziell unterstützt werden.
Amnesty ReportNiger08.05.2015 Niger 2015 Im August 2013 wurde die Regierung umgebildet, der fortan auch Oppositionsmitglieder angehörten. Einige von ihnen traten jedoch später aus Protest gegen eine zu geringe Repräsentation zurück. Die Regierung setzte strenge Sicherheitsmaßnahmen zur Terrorbekämpfung um. Ende 2014 gab es in Niger mehr als 57000 Flüchtlinge, von denen 16000 wegen des Konfliktes in Mali oder der anhaltenden Gewalt im Nordosten Nigerias Schutz gesucht hatten.
Amnesty ReportMoldau20.05.2017 Moldau 2017 Die Polizei wandte bei Straßenprotesten gelegentlich unnötige oder exzessive Gewalt an. Einige aufsehenerregende Strafverfahren gaben Anlass zu der Befürchtung, Prozesse seien unfair und die Justiz gehe selektiv vor. Die Medien konnten überwiegend frei arbeiten, doch die Medienlandschaft war weniger pluralistisch als in den Vorjahren. Die strukturellen Ursachen der Straflosigkeit für Folter und andere Misshandlungen wurden weiterhin nicht bekämpft. In einigen Haftanstalten herrschten Überbelegung und schlechte Haftbedingungen. Gesetze erlaubten nach wie vor, Personen mit Behinderungen zwangsweise in psychiatrischen Anstalten festzuhalten und ohne ihre Einwilligung zu behandeln.