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Amnesty ReportTurkmenistan21.05.2017 Turkmenistan 2017 2016 zeichnete sich keine Verbesserung der Menschenrechtssituation ab, obwohl ein Nationaler Menschenrechtsplan für den Zeitraum von 2016 bis 2020 ins Leben gerufen wurde. Unabhängige zivilgesellschaftliche Organisationen konnten nicht frei tätig sein. Die Regierung verweigerte unabhängigen Kontrollorganen zur Überwachung der Menschenrechtslage nach wie vor die Einreise. Die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Religionsfreiheit waren weiterhin massiv eingeschränkt, ebenso das Recht auf Freizügigkeit. Sexuelle Beziehungen zwischen Männern stellten nach wie vor einen Straftatbestand dar. Amnesty ReportSüdafrika20.05.2017 Südafrika 2017 Die Polizei ging 2016 mit unverhältnismäßiger Gewalt gegen Protestierende vor. Berichten zufolge waren Personen in Polizeigewahrsam weiterhin Folter, einschließlich Vergewaltigung, und anderen Misshandlungen ausgesetzt. Rassistische und gewaltsame Angriffe auf Flüchtlinge, Asylsuchende und Migranten führten weiterhin dazu, dass Menschen getötet, verletzt und vertrieben wurden. Die Ungleichbehandlung der Geschlechter und die Diskriminierung von Frauen und Mädchen traf diejenigen in besonderem Maße, die ausgegrenzten Bevölkerungsgruppen angehörten. Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transgeschlechtliche und Intersexuelle wurden Opfer von Diskriminierung und Hassverbrechen, bis hin zu Tötungen. Menschenrechtsverteidiger wurden angegriffen. Amnesty ReportSambia20.05.2017 Sambia 2017 Die umstrittene Präsidentschaftswahl im Jahr 2016 war von einer Zunahme der politischen Gewalt geprägt. Unter Rückgriff auf das Gesetz über die öffentliche Ordnung verletzte die Regierung die Rechte auf Meinungs-, Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit. Die Polizei ging mit exzessiver Gewalt vor, um Treffen oppositioneller Parteien zu unterbinden. Die Behörden griffen hart gegen unabhängige Medien durch und schikanierten Journalisten. Im April kam es zu einer Welle fremdenfeindlicher Gewaltakte gegen Menschen anderer Nationalitäten. Amnesty ReportLesotho18.05.2017 Lesotho 2017 Die auf den Putschversuch im Jahr 2014 und die Tötung des Kommandeurs der Streitkräfte im Jahr 2015 folgende politische Instabilität hielt weiter an. Mehrere Mitglieder von Oppositionsparteien lebten weiterhin im Exil. Das Recht auf freie Meinungsäußerung war nach wie vor stark eingeschränkt. Angesichts von Einschüchterungen, tätlichen Angriffen und politisch motivierten Anklagen im Zusammenhang mit ihren beruflichen Aktivitäten sahen sich einige Journalisten gezwungen, außer Landes zu fliehen. Die Rechte auf Gesundheit und einen angemessenen Lebensstandard wurden nicht gewährleistet. Amnesty ReportGriechenland17.02.2017 Griechenland 2017 Nach Abschluss des Abkommens zwischen der EU und der Türkei sah sich Griechenland wegen der Bereitstellung von angemessenen Aufnahmebedingungen für Flüchtlinge, Asylsuchende und Migranten sowie dessen Zugang zu Asylverfahren vor erhebliche Herausforderungen gestellt. Es gab Beweise dafür, dass mindestens acht syrische Flüchtlinge in die Türkei abgeschoben wurden. Nach der Schließung der Balkanroute saßen Tausende von Flüchtlingen, Asylsuchenden und Migranten unter menschenunwürdigen Bedingungen auf dem griechischen Festland fest. Amnesty ReportSambia09.06.2016 Sambia 2016 Auf der Grundlage des Gesetzes über die öffentliche Ordnung wurde weiterhin die Versammlungsfreiheit eingeschränkt. Journalisten wurden festgenommen, weil sie über mutmaßliche Korruption berichtet hatten. Der Präsident wandelte die Todesurteile von 332 Inhaftierten in lebenslange Haftstrafen um. Amnesty ReportLesotho07.06.2016 Lesotho 2016 Nach einem Putschversuch im Jahr 2014 blieb die politische Situation instabil. Spannungen innerhalb der Armee führten im Juni 2015 zur Tötung des ehemaligen Kommandeurs der Streitkräfte von Lesotho (_Lesotho Defence Force_ - LDF), Generalleutnant Maaparankoe Mahao. Im Mai 2015 wurden mindestens 23 Soldaten wegen "Meuterei" angeklagt. Die Männer sollen gefoltert worden sein und befanden sich Ende 2015 weiter in Haft. Amnesty ReportTurkmenistan30.05.2016 Turkmenistan 2016 2015 zeichnete sich keine Verbesserung der Menschenrechtssituation ab. Unabhängige Kontrollorgane zur Überwachung der Menschenrechtslage wurden weiterhin nicht ins Land gelassen. Im Januar 2015 erklärte die Regierung, sie plane, eine Ombudsstelle für Menschenrechte einzurichten. Unabhängige zivilgesellschaftliche Organisationen konnten nach wie vor nicht frei tätig sein. 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Amnesty ReportSüdafrika20.05.2017 Südafrika 2017 Die Polizei ging 2016 mit unverhältnismäßiger Gewalt gegen Protestierende vor. Berichten zufolge waren Personen in Polizeigewahrsam weiterhin Folter, einschließlich Vergewaltigung, und anderen Misshandlungen ausgesetzt. Rassistische und gewaltsame Angriffe auf Flüchtlinge, Asylsuchende und Migranten führten weiterhin dazu, dass Menschen getötet, verletzt und vertrieben wurden. Die Ungleichbehandlung der Geschlechter und die Diskriminierung von Frauen und Mädchen traf diejenigen in besonderem Maße, die ausgegrenzten Bevölkerungsgruppen angehörten. Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transgeschlechtliche und Intersexuelle wurden Opfer von Diskriminierung und Hassverbrechen, bis hin zu Tötungen. Menschenrechtsverteidiger wurden angegriffen.
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Amnesty ReportLesotho18.05.2017 Lesotho 2017 Die auf den Putschversuch im Jahr 2014 und die Tötung des Kommandeurs der Streitkräfte im Jahr 2015 folgende politische Instabilität hielt weiter an. Mehrere Mitglieder von Oppositionsparteien lebten weiterhin im Exil. Das Recht auf freie Meinungsäußerung war nach wie vor stark eingeschränkt. Angesichts von Einschüchterungen, tätlichen Angriffen und politisch motivierten Anklagen im Zusammenhang mit ihren beruflichen Aktivitäten sahen sich einige Journalisten gezwungen, außer Landes zu fliehen. Die Rechte auf Gesundheit und einen angemessenen Lebensstandard wurden nicht gewährleistet.
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Amnesty ReportLesotho07.06.2016 Lesotho 2016 Nach einem Putschversuch im Jahr 2014 blieb die politische Situation instabil. Spannungen innerhalb der Armee führten im Juni 2015 zur Tötung des ehemaligen Kommandeurs der Streitkräfte von Lesotho (_Lesotho Defence Force_ - LDF), Generalleutnant Maaparankoe Mahao. Im Mai 2015 wurden mindestens 23 Soldaten wegen "Meuterei" angeklagt. Die Männer sollen gefoltert worden sein und befanden sich Ende 2015 weiter in Haft.
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