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Unabhängige Medienkanäle wurden gesperrt und ihre Inhaber festgenommen. Amnesty ReportArmenien23.05.2018 Armenien 2017/18 Nach wie vor wurde für den Einsatz unnötiger und exzessiver Gewalt durch die Polizei bei Protestaktionen in der Hauptstadt Eriwan im Jahr 2016 kaum jemand zur Rechenschaft gezogen. Amnesty ReportAlbanien23.05.2018 Albanien 2017/18 Nach wie vor herrschte Straflosigkeit für frühere Tötungen und das Verschwindenlassen von Personen. Maßnahmen zum Schutz von Frauen vor häuslicher Gewalt wurden nur unzureichend umgesetzt. Amnesty ReportRussland22.02.2018 Russland 2017/18 Die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit wurden 2017 weiter eingeschränkt. Amnesty ReportTürkei22.02.2018 Türkei 2017/18 Vor dem Hintergrund des andauernden Ausnahmezustands kam es zu Menschenrechtsverletzungen. Abweichende Meinungen wurden rigoros unterdrückt. Amnesty ReportTadschikistan21.05.2017 Tadschikistan 2017 Die Handlungsspielräume für friedliche Kritiker wurden immer enger. Die Behörden verwiesen auf die nationale Sicherheit und den Antiterrorkampf, um zunehmend härtere Beschränkungen der Rechte auf Meinungs- und Vereinigungsfreiheit zu rechtfertigen. Mitglieder der verbotenen Oppositionspartei Islamische Partei der Wiedergeburt Tadschikistans (IRPT) wurden nach Anklagen wegen Terrorismus in extrem unfairen Geheimverfahren zu langen bzw. lebenslangen Haftstrafen verurteilt. Vorwürfe, sie seien gefoltert worden, um "Geständnisse" zu erzwingen, wurden nicht wirksam und unparteiisch untersucht. Rechtsanwälte, die IRPT-Mitglieder vertraten, mussten mit Schikanen, willkürlicher Inhaftierung, strafrechtlicher Verfolgung und langen Haftstrafen aufgrund politisch motivierter Vorwürfe rechnen. Amnesty ReportMazedonien19.05.2017 Mazedonien 2017 Die nach der Enthüllung von Regierungskorruption im Jahr 2015 eingeleiteten strafrechtlichen Ermittlungen wurden durch interne politische Machtkämpfe verschleppt und boten keinen ausreichenden Zeugenschutz. Roma litten weiterhin unter Diskriminierung, was die Wahrnehmung ihrer Grundrechte und den Zugang zu Grundversorgungsleistungen betraf. Flüchtlinge und Migranten wurden bereits an der Grenze zu Griechenland routinemäßig zurückgewiesen oder unter unzumutbaren Bedingungen in Hafteinrichtungen festgehalten. Amnesty ReportKirgisistan17.05.2017 Kirgisistan 2017 Der gewaltlose politische Gefangene Azimjan Askarov blieb 2016 weiter in Haft, obwohl der UN-Menschenrechtsausschuss darauf drängte, ihn unverzüglich freizulassen. Ein Gesetz über "ausländische Agenten", das sich negativ auf NGOs ausgewirkt hätte, wurde vom Parlament abgelehnt. Über einen Gesetzentwurf, der vorsah, "Propaganda für nichttraditionelle sexuelle Beziehungen" unter Strafe zu stellen, wurde jedoch weiter beraten. Eine Verfassungsreform enthielt Änderungen, die den Schutz der Menschenrechte bedrohten. Personen, die für Folter verantwortlich waren, blieben ebenso straffrei wie diejenigen, die Gewaltverbrechen gegen Frauen verübten. Polizeieinsätze gegen Sexarbeiterinnen hatten diskriminierenden Charakter. Nach wie vor unternahmen die Behörden keine ernsthaften Anstrengungen, um die gewaltsamen Auseinandersetzungen vom Juni 2010 in Osch und Dschalalabat wirksam zu untersuchen. Amnesty ReportGroßbritannien15.05.2017 Großbritannien und Nordirland 2017 Zahlreiche Foltervorwürfe gegen die Geheimdienste und Streitkräfte des Landes standen 2016 nach wie vor ungeklärt im Raum. Ein massives Überwachungsgesetz wurde verabschiedet. Schwangerschaftsabbrüche waren in Nordirland weiterhin nur in wenigen Ausnahmefällen straffrei. Die Regierung versäumte es, die Auswirkungen der Mittelkürzungen für Prozesskostenhilfe in Zivilsachen einer Überprüfung zu unterziehen. Nach dem Referendum über den Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union nahm die Zahl der Hassverbrechen erheblich zu. Seitennummerierung Erste Seite Erste Vorherige Seite Vorherige … Page 5 Page 6 Page 7 Page 8 Aktuelle Seite 9 Page 10 Page 11 Page 12 Page 13 … Nächste Seite Weiter Letzte Seite Letzte
Amnesty ReportAserbaidschan23.05.2018 Aserbaidschan 2017/18 Die Behörden verschärften ihr Vorgehen gegen das Recht auf freie Meinungsäußerung, insbesondere nach Enthüllungen über politische Korruption, in großem Stil. Unabhängige Medienkanäle wurden gesperrt und ihre Inhaber festgenommen.
Amnesty ReportArmenien23.05.2018 Armenien 2017/18 Nach wie vor wurde für den Einsatz unnötiger und exzessiver Gewalt durch die Polizei bei Protestaktionen in der Hauptstadt Eriwan im Jahr 2016 kaum jemand zur Rechenschaft gezogen.
Amnesty ReportAlbanien23.05.2018 Albanien 2017/18 Nach wie vor herrschte Straflosigkeit für frühere Tötungen und das Verschwindenlassen von Personen. Maßnahmen zum Schutz von Frauen vor häuslicher Gewalt wurden nur unzureichend umgesetzt.
Amnesty ReportRussland22.02.2018 Russland 2017/18 Die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit wurden 2017 weiter eingeschränkt.
Amnesty ReportTürkei22.02.2018 Türkei 2017/18 Vor dem Hintergrund des andauernden Ausnahmezustands kam es zu Menschenrechtsverletzungen. Abweichende Meinungen wurden rigoros unterdrückt.
Amnesty ReportTadschikistan21.05.2017 Tadschikistan 2017 Die Handlungsspielräume für friedliche Kritiker wurden immer enger. Die Behörden verwiesen auf die nationale Sicherheit und den Antiterrorkampf, um zunehmend härtere Beschränkungen der Rechte auf Meinungs- und Vereinigungsfreiheit zu rechtfertigen. Mitglieder der verbotenen Oppositionspartei Islamische Partei der Wiedergeburt Tadschikistans (IRPT) wurden nach Anklagen wegen Terrorismus in extrem unfairen Geheimverfahren zu langen bzw. lebenslangen Haftstrafen verurteilt. Vorwürfe, sie seien gefoltert worden, um "Geständnisse" zu erzwingen, wurden nicht wirksam und unparteiisch untersucht. Rechtsanwälte, die IRPT-Mitglieder vertraten, mussten mit Schikanen, willkürlicher Inhaftierung, strafrechtlicher Verfolgung und langen Haftstrafen aufgrund politisch motivierter Vorwürfe rechnen.
Amnesty ReportMazedonien19.05.2017 Mazedonien 2017 Die nach der Enthüllung von Regierungskorruption im Jahr 2015 eingeleiteten strafrechtlichen Ermittlungen wurden durch interne politische Machtkämpfe verschleppt und boten keinen ausreichenden Zeugenschutz. Roma litten weiterhin unter Diskriminierung, was die Wahrnehmung ihrer Grundrechte und den Zugang zu Grundversorgungsleistungen betraf. Flüchtlinge und Migranten wurden bereits an der Grenze zu Griechenland routinemäßig zurückgewiesen oder unter unzumutbaren Bedingungen in Hafteinrichtungen festgehalten.
Amnesty ReportKirgisistan17.05.2017 Kirgisistan 2017 Der gewaltlose politische Gefangene Azimjan Askarov blieb 2016 weiter in Haft, obwohl der UN-Menschenrechtsausschuss darauf drängte, ihn unverzüglich freizulassen. Ein Gesetz über "ausländische Agenten", das sich negativ auf NGOs ausgewirkt hätte, wurde vom Parlament abgelehnt. Über einen Gesetzentwurf, der vorsah, "Propaganda für nichttraditionelle sexuelle Beziehungen" unter Strafe zu stellen, wurde jedoch weiter beraten. Eine Verfassungsreform enthielt Änderungen, die den Schutz der Menschenrechte bedrohten. Personen, die für Folter verantwortlich waren, blieben ebenso straffrei wie diejenigen, die Gewaltverbrechen gegen Frauen verübten. Polizeieinsätze gegen Sexarbeiterinnen hatten diskriminierenden Charakter. Nach wie vor unternahmen die Behörden keine ernsthaften Anstrengungen, um die gewaltsamen Auseinandersetzungen vom Juni 2010 in Osch und Dschalalabat wirksam zu untersuchen.
Amnesty ReportGroßbritannien15.05.2017 Großbritannien und Nordirland 2017 Zahlreiche Foltervorwürfe gegen die Geheimdienste und Streitkräfte des Landes standen 2016 nach wie vor ungeklärt im Raum. Ein massives Überwachungsgesetz wurde verabschiedet. Schwangerschaftsabbrüche waren in Nordirland weiterhin nur in wenigen Ausnahmefällen straffrei. Die Regierung versäumte es, die Auswirkungen der Mittelkürzungen für Prozesskostenhilfe in Zivilsachen einer Überprüfung zu unterziehen. Nach dem Referendum über den Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union nahm die Zahl der Hassverbrechen erheblich zu.