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Roma waren auch in diesem Jahr von rechtswidrigen Zwangsräumungen betroffen. Ein Gesetz trat in Kraft, das das Tragen gesichtsverhüllender Bekleidung jeder Art im öffentlichen Raum verbietet. Viele Asylsuchende erhielten weder eine Unterkunft noch die erforderlichen Mittel zur Sicherung ihres Lebensunterhalts. Amnesty ReportMauretanien04.05.2012 Mauretanien 2012 Die Sicherheitskräfte gingen 2011 mit exzessiver und tödlicher Gewalt u.a. gegen Protestierende vor; ein Jugendlicher wurde erschossen. Teilnehmer an Protestmärschen gegen die Volkszählung wurden festgenommen und zu Gefängnisstrafen verurteilt. Die Regierung griff bei mutmaßlichen Terrorakten rigoros durch. Der Verbleib von 14 Häftlingen, die aus einem Gefängnis in der Hauptstadt Nouakchott "verschwunden" waren, blieb ungeklärt. Acht Personen wurden zum Tode verurteilt, darunter drei Minderjährige. Amnesty ReportFrankreich11.05.2011 Frankreich 2011 Die Vorwürfe wegen polizeilicher Misshandlungen rissen auch 2010 nicht ab, während die Ermittlungen in diesen Fällen nur schleppende Fortschritte machten. Ein Gesetzentwurf über Migration und Asyl war unvereinbar mit dem Recht, Asyl zu beantragen. Der Verfassungsrat (Conseil constitutionnel) stellte fest, dass die Bestimmungen über Haft vor der Anklageerhebung für gewöhnliche Straftaten verfassungswidrig waren. Roma und Fahrende waren stigmatisiert und wurden zu Opfern von Zwangsräumungen und Vertreibungen. Amnesty ReportMauretanien10.05.2011 Mauretanien 2011 Folter und andere Misshandlungen waren weit verbreitet und die Haftbedingungen in den Gefängnissen des Landes auch im Jahr 2010 hart. Zahlreiche Personen wurden willkürlich festgenommen und tage- bzw. wochenlang inhaftiert. Viele Menschen, die verdächtigt wurden, Mitglieder bewaffneter Gruppen zu sein, waren über lange Zeiträume inhaftiert, ohne dass man sie vor Gericht stellte. Die Sklaverei bestand in der Praxis fort. Mindestens 16 Männer wurden zum Tode verurteilt. Amnesty ReportMauretanien19.05.2010 Mauretanien 2010 Sicherheitskräfte gingen mit unverhältnismäßiger Gewalt gegen friedliche Demonstranten, Menschenrechtsverteidiger und Abgeordnete vor. Es gab zahlreiche Berichte über Folter und andere Misshandlungen. In den Gefängnissen herrschten nach wie vor harte Haftbedingungen. Amnesty ReportFrankreich18.05.2010 Frankreich 2010 Auch 2009 gab es Vorwürfe über Misshandlungen und den übermäßigen Einsatz von Gewalt seitens der Polizei. Die Disziplinarverfahren und Strafermittlungen in solchen Fällen entsprachen nicht den internationalen Standards. In der Nähe von Calais vertrieben die französischen Behörden annähernd 300 Migranten und Asylsuchende, darunter auch unbegleitete Minderjährige, aus ihren provisorischen Zeltlagern. Amnesty ReportFrankreich25.05.2009 Frankreich 2009 Auch 2008 gab es Vorwürfe gegen die Polizei wegen Misshandlungen, die in mindestens einem Fall zum Tod führten. Die Ermittlungen und die strafrechtliche Ahndung dieser Fälle entsprachen nicht den internationalen Standards. Der UN-Menschenrechtsausschuss kritisierte die Bedingungen in den Haftzentren für Migranten ohne regulären Aufenthaltsstatus. Asylsuchende, deren Antrag in einem beschleunigten Verfahren geprüft wurde, waren weiterhin von Zwangsabschiebung bedroht, während sie auf die Entscheidung warteten. Amnesty ReportMauretanien18.05.2009 Mauretanien 2009 Die gewählte Regierung wurde durch einen Militärputsch gestürzt; mehrere ehemalige Amtsträger der Regierung waren als gewaltlose politische Gefangene inhaftiert. Im gesamten Berichtsjahr gingen Meldungen über Folterungen und andere Misshandlungen ein. Mutmaßliche islamistische Aktivisten waren im Rahmen von Antiterrormaßnahmen für lange Zeit ohne Kontakt zur Außenwelt in Haft. 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Amnesty ReportFrankreich07.05.2012 Frankreich 2012 Die neu geschaffene Menschenrechtsinstitution Défenseur des droits nahm 2011 ihre Tätigkeit auf. Die Untersuchungen zu Vorwürfen über Folterungen und Misshandlungen in Polizeigewahrsam, darunter auch Todesfälle, waren nach wie vor unzulänglich. Roma waren auch in diesem Jahr von rechtswidrigen Zwangsräumungen betroffen. Ein Gesetz trat in Kraft, das das Tragen gesichtsverhüllender Bekleidung jeder Art im öffentlichen Raum verbietet. Viele Asylsuchende erhielten weder eine Unterkunft noch die erforderlichen Mittel zur Sicherung ihres Lebensunterhalts.
Amnesty ReportMauretanien04.05.2012 Mauretanien 2012 Die Sicherheitskräfte gingen 2011 mit exzessiver und tödlicher Gewalt u.a. gegen Protestierende vor; ein Jugendlicher wurde erschossen. Teilnehmer an Protestmärschen gegen die Volkszählung wurden festgenommen und zu Gefängnisstrafen verurteilt. Die Regierung griff bei mutmaßlichen Terrorakten rigoros durch. Der Verbleib von 14 Häftlingen, die aus einem Gefängnis in der Hauptstadt Nouakchott "verschwunden" waren, blieb ungeklärt. Acht Personen wurden zum Tode verurteilt, darunter drei Minderjährige.
Amnesty ReportFrankreich11.05.2011 Frankreich 2011 Die Vorwürfe wegen polizeilicher Misshandlungen rissen auch 2010 nicht ab, während die Ermittlungen in diesen Fällen nur schleppende Fortschritte machten. Ein Gesetzentwurf über Migration und Asyl war unvereinbar mit dem Recht, Asyl zu beantragen. Der Verfassungsrat (Conseil constitutionnel) stellte fest, dass die Bestimmungen über Haft vor der Anklageerhebung für gewöhnliche Straftaten verfassungswidrig waren. Roma und Fahrende waren stigmatisiert und wurden zu Opfern von Zwangsräumungen und Vertreibungen.
Amnesty ReportMauretanien10.05.2011 Mauretanien 2011 Folter und andere Misshandlungen waren weit verbreitet und die Haftbedingungen in den Gefängnissen des Landes auch im Jahr 2010 hart. Zahlreiche Personen wurden willkürlich festgenommen und tage- bzw. wochenlang inhaftiert. Viele Menschen, die verdächtigt wurden, Mitglieder bewaffneter Gruppen zu sein, waren über lange Zeiträume inhaftiert, ohne dass man sie vor Gericht stellte. Die Sklaverei bestand in der Praxis fort. Mindestens 16 Männer wurden zum Tode verurteilt.
Amnesty ReportMauretanien19.05.2010 Mauretanien 2010 Sicherheitskräfte gingen mit unverhältnismäßiger Gewalt gegen friedliche Demonstranten, Menschenrechtsverteidiger und Abgeordnete vor. Es gab zahlreiche Berichte über Folter und andere Misshandlungen. In den Gefängnissen herrschten nach wie vor harte Haftbedingungen.
Amnesty ReportFrankreich18.05.2010 Frankreich 2010 Auch 2009 gab es Vorwürfe über Misshandlungen und den übermäßigen Einsatz von Gewalt seitens der Polizei. Die Disziplinarverfahren und Strafermittlungen in solchen Fällen entsprachen nicht den internationalen Standards. In der Nähe von Calais vertrieben die französischen Behörden annähernd 300 Migranten und Asylsuchende, darunter auch unbegleitete Minderjährige, aus ihren provisorischen Zeltlagern.
Amnesty ReportFrankreich25.05.2009 Frankreich 2009 Auch 2008 gab es Vorwürfe gegen die Polizei wegen Misshandlungen, die in mindestens einem Fall zum Tod führten. Die Ermittlungen und die strafrechtliche Ahndung dieser Fälle entsprachen nicht den internationalen Standards. Der UN-Menschenrechtsausschuss kritisierte die Bedingungen in den Haftzentren für Migranten ohne regulären Aufenthaltsstatus. Asylsuchende, deren Antrag in einem beschleunigten Verfahren geprüft wurde, waren weiterhin von Zwangsabschiebung bedroht, während sie auf die Entscheidung warteten.
Amnesty ReportMauretanien18.05.2009 Mauretanien 2009 Die gewählte Regierung wurde durch einen Militärputsch gestürzt; mehrere ehemalige Amtsträger der Regierung waren als gewaltlose politische Gefangene inhaftiert. Im gesamten Berichtsjahr gingen Meldungen über Folterungen und andere Misshandlungen ein. Mutmaßliche islamistische Aktivisten waren im Rahmen von Antiterrormaßnahmen für lange Zeit ohne Kontakt zur Außenwelt in Haft.