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Amnesty ReportEuropa und Zentralasien16.04.2020 Regionalkapitel Europa 2019 Einige europäische Länder unternahmen 2019 Anstrengungen, die Unabhängigkeit der Justiz auszuhebeln. Amnesty ReportGabun23.05.2018 Gabun 2017/18 Journalisten kritisierten das neue Kommunikationsgesetz wegen seiner vagen und weit gefassten Regelungen. Die Behörden verboten 2017 zeitweise das Erscheinen einer Zeitung. Amnesty ReportDom. Rep.23.05.2018 Dominikanische Republik 2017/18 In Bezug auf das Problem der Staatenlosigkeit bestimmter Bevölkerungsgruppen gab es 2017 nur geringe Fortschritte. Schwangerschaftsabbrüche waren weiterhin grundsätzlich strafbar. Die Polizei wandte nach wie vor exzessive Gewalt an. Amnesty ReportBulgarien23.05.2018 Bulgarien 2017/18 Massenfestnahmen, pauschale Zurückweisungen und Menschenrechtsverstöße an der Grenze setzten sich fort. Migranten und Menschen auf der Flucht, darunter auch unbegleitete Kinder, erhielten nicht die nötigen staatlichen Leistungen. Amnesty ReportDom. Rep.15.05.2017 Dominikanische Republik 2017 Ein Gesetz zur Polizeireform trat 2016 in Kraft. Der Kongress stimmte einer Novellierung des Strafgesetzbuchs zu, die das nahezu uneingeschränkte Verbot von Schwangerschaftsabbrüchen beibehielt. Viele Menschen blieben staatenlos. Es fanden Konsultationen über den Entwurf eines Antidiskriminierungsgesetzes statt. Amnesty ReportBulgarien15.05.2017 Bulgarien 2017 Bulgarien gelang es 2016 nicht, die steigende Zahl von Migranten und Flüchtlingen, die im Land ankamen, angemessen zu versorgen und ordnungsgemäße Verfahren zu gewährleisten. Es gab weiterhin Vorwürfe über pauschale Zurückweisungen und Menschenrechtsverstöße an der Grenze, ohne dass die Behörden entsprechende Gegenmaßnahmen ergriffen. Die Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz im Land verschärfte sich 2016 massiv. Roma wurden weiterhin systematisch diskriminiert. Das Parlament nahm in erster Lesung ein neues Antiterrorgesetz an. Amnesty ReportDom. Rep.03.05.2015 Dominikanische Republik 2015 Die Anzahl der Tötungen durch die Polizei stieg wieder an. Nach einem im September 2013 ergangenen Urteil des Verfassungsgerichts blieben die meisten Personen haitianischer Herkunft staatenlos. Gewalt gegen Frauen und Mädchen war nach wie vor weit verbreitet. Ein Gesetz zum besseren Schutz der Rechte von Frauen und Mädchen war bis Ende 2014 immer noch nicht verabschiedet worden. Amnesty ReportBulgarien03.05.2015 Bulgarien 2015 Die Aufnahmebedingungen für Asylsuchende verbesserten sich teilweise, jedoch blieben Bedenken hinsichtlich des Zugangs zum bulgarischen Staatsgebiet sowie der Integration von Flüchtlingen bestehen. Die Behörden sorgten nur unzureichend für eine Verhütung und Aufklärung von Hassverbrechen. Seitennummerierung Erste Seite Erste Vorherige Seite Vorherige Page 1 Aktuelle Seite 2 Page 3 Page 4 Nächste Seite Weiter Letzte Seite Letzte
Amnesty ReportBulgarien16.04.2020 Bulgarien 2019 Die Bedingungen in den Aufnahmezentren und Hafteinrichtungen für Flüchtlinge und Asylsuchende waren weiterhin unzureichend, das Klima von Rassismus und Intoleranz verschärfte sich.
Amnesty ReportEuropa und Zentralasien16.04.2020 Regionalkapitel Europa 2019 Einige europäische Länder unternahmen 2019 Anstrengungen, die Unabhängigkeit der Justiz auszuhebeln.
Amnesty ReportGabun23.05.2018 Gabun 2017/18 Journalisten kritisierten das neue Kommunikationsgesetz wegen seiner vagen und weit gefassten Regelungen. Die Behörden verboten 2017 zeitweise das Erscheinen einer Zeitung.
Amnesty ReportDom. Rep.23.05.2018 Dominikanische Republik 2017/18 In Bezug auf das Problem der Staatenlosigkeit bestimmter Bevölkerungsgruppen gab es 2017 nur geringe Fortschritte. Schwangerschaftsabbrüche waren weiterhin grundsätzlich strafbar. Die Polizei wandte nach wie vor exzessive Gewalt an.
Amnesty ReportBulgarien23.05.2018 Bulgarien 2017/18 Massenfestnahmen, pauschale Zurückweisungen und Menschenrechtsverstöße an der Grenze setzten sich fort. Migranten und Menschen auf der Flucht, darunter auch unbegleitete Kinder, erhielten nicht die nötigen staatlichen Leistungen.
Amnesty ReportDom. Rep.15.05.2017 Dominikanische Republik 2017 Ein Gesetz zur Polizeireform trat 2016 in Kraft. Der Kongress stimmte einer Novellierung des Strafgesetzbuchs zu, die das nahezu uneingeschränkte Verbot von Schwangerschaftsabbrüchen beibehielt. Viele Menschen blieben staatenlos. Es fanden Konsultationen über den Entwurf eines Antidiskriminierungsgesetzes statt.
Amnesty ReportBulgarien15.05.2017 Bulgarien 2017 Bulgarien gelang es 2016 nicht, die steigende Zahl von Migranten und Flüchtlingen, die im Land ankamen, angemessen zu versorgen und ordnungsgemäße Verfahren zu gewährleisten. Es gab weiterhin Vorwürfe über pauschale Zurückweisungen und Menschenrechtsverstöße an der Grenze, ohne dass die Behörden entsprechende Gegenmaßnahmen ergriffen. Die Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz im Land verschärfte sich 2016 massiv. Roma wurden weiterhin systematisch diskriminiert. Das Parlament nahm in erster Lesung ein neues Antiterrorgesetz an.
Amnesty ReportDom. Rep.03.05.2015 Dominikanische Republik 2015 Die Anzahl der Tötungen durch die Polizei stieg wieder an. Nach einem im September 2013 ergangenen Urteil des Verfassungsgerichts blieben die meisten Personen haitianischer Herkunft staatenlos. Gewalt gegen Frauen und Mädchen war nach wie vor weit verbreitet. Ein Gesetz zum besseren Schutz der Rechte von Frauen und Mädchen war bis Ende 2014 immer noch nicht verabschiedet worden.
Amnesty ReportBulgarien03.05.2015 Bulgarien 2015 Die Aufnahmebedingungen für Asylsuchende verbesserten sich teilweise, jedoch blieben Bedenken hinsichtlich des Zugangs zum bulgarischen Staatsgebiet sowie der Integration von Flüchtlingen bestehen. Die Behörden sorgten nur unzureichend für eine Verhütung und Aufklärung von Hassverbrechen.