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Nach wie vor gab es Vorwürfe über Misshandlungen durch Ordnungskräfte. Amnesty ReportArgentinien26.05.2016 Argentinien 2016 Frauen und Mädchen, die legale Schwangerschaftsabbrüche vornehmen lassen wollten, sahen sich noch immer mit Hindernissen konfrontiert. Die Diskriminierung indigener Bevölkerungsgruppen gab weiterhin Anlass zur Besorgnis. Personen, die im Verdacht standen, während der Militärherrschaft (1976-83) Verbrechen verübt zu haben, mussten sich vor Gericht verantworten. Berichte über Folter und andere Misshandlungen zogen keine Ermittlungen nach sich. Amnesty ReportDeutschland17.02.2016 Deutschland 2016 Im Jahr 2015 wurden 1,1 Mio. Asylsuchende in Deutschland registriert. Die Regierung entschied, Asylsuchende aus Syrien für einen gewissen Zeitraum nicht in ihr EU-Ersteinreiseland zurückzuführen. Die Liste der sicheren Herkunftsländer wurde erweitert, und die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz für bestimmte Asylsuchende wurden stark reduziert. Mutmaßlich von Polizeikräften begangene Menschenrechtsverletzungen wurden weiterhin nicht wirksam untersucht. Hassverbrechen gegen Flüchtlinge, Asylsuchende und Migranten nahmen stark zu. Amnesty ReportZypern09.05.2015 Zypern 2015 Nach wie vor inhaftierten die Zuwanderungsbehörden routinemäßig Hunderte von Migranten sowie bestimmte Gruppen von Asylsuchenden über längere Zeiträume hinweg unter gefängnisartigen Bedingungen, bis sie abgeschoben wurden. Unter den Inhaftierten waren auch Flüchtlinge aus Syrien. Manche inhaftierten Frauen wurden von ihren kleinen Kindern getrennt. Amnesty ReportDeutschland19.02.2015 Deutschland 2015 Die Regierung hat humanitäre Aufnahmeprogramme für insgesamt 20000 besonders schutzbedürftige syrische Flüchtlinge aufgelegt. Bei den Untersuchungen schwerer Menschenrechtsverletzungen durch Angehörige der Polizei waren keine Verbesserungen zu verzeichnen. Die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter verfügte nach wie vor nur über unzureichende finanzielle Mittel. Es wurden weiterhin diskriminierende Angriffe auf Asylsuchende und Minderheiten verübt, und die Untersuchung solcher Taten bzw. die strafrechtliche Verfolgung der Verantwortlichen war nach wie vor unzulänglich. Für den Waffenexport wurden menschenrechtliche Kriterien eingeführt. Amnesty ReportArgentinien14.05.2017 Argentinien 2017 Frauen und Mädchen, die legale Schwangerschaftsabbrüche vornehmen lassen wollten, sahen sich mit Hindernissen konfrontiert. Die Wahrnehmung sexueller und reproduktiver Rechte wurde zunehmend kriminalisiert. Indigene Bevölkerungsgruppen wurden weiterhin diskriminiert. Amnesty ReportMalawi07.05.2015 Malawi 2015 Die für den Tod von zwei Studenten in den Jahren 2011 und 2012 Verantwortlichen wurden nicht zur Rechenschaft gezogen. Homosexualität galt nach wie vor als strafbare Handlung, doch wurde eine Entkriminalisierung einvernehmlicher sexueller Handlungen zwischen gleichgeschlechtlichen Personen zugesichert. Nach wie vor wurden Todesurteile verhängt; es gab jedoch keine Hinrichtungen Amnesty ReportArgentinien01.05.2015 Argentinien 2015 Frauen, die legale Schwangerschaftsabbrüche vornehmen lassen wollten, sahen sich nach wie vor mit Hindernissen konfrontiert. Die Diskriminierung indigener Bevölkerungsgruppen gab weiterhin Anlass zur Besorgnis. Während der Militärdiktatur verübte Menschenrechtsverletzungen waren Gegenstand von Gerichtsverfahren. Berichte über Folter zogen keine Ermittlungen nach sich. Amnesty ReportMalawi27.05.2013 Malawi 2013 Personen, die der Regierung kritisch gegenüberstanden, sahen sich in den ersten Monaten des Jahres 2012 noch Einschüchterungsversuchen und Schikanen ausgesetzt. Nachdem Staatspräsidentin Joyce Banda im April ihren Amtseid abgelegt hatte, war jedoch schnell eine Verbesserung des Klimas für bürgerliche und politische Rechte festzustellen. Zwei Untersuchungskommissionen stellten ihre Ergebnisse vor. Seitennummerierung Erste Seite Erste Vorherige Seite Vorherige Page 1 Page 2 Page 3 Aktuelle Seite 4 Page 5 Page 6 Page 7 Nächste Seite Weiter Letzte Seite Letzte
Amnesty ReportZypern30.05.2016 Zypern 2016 Migranten ohne regulären Aufenthaltsstatus wurden über längere Zeiträume hinweg unter unzureichenden Bedingungen in Haft gehalten. Im November 2015 billigte das Parlament die Einführung eingetragener Partnerschaften für gleichgeschlechtliche Paare. Nach wie vor gab es Vorwürfe über Misshandlungen durch Ordnungskräfte.
Amnesty ReportArgentinien26.05.2016 Argentinien 2016 Frauen und Mädchen, die legale Schwangerschaftsabbrüche vornehmen lassen wollten, sahen sich noch immer mit Hindernissen konfrontiert. Die Diskriminierung indigener Bevölkerungsgruppen gab weiterhin Anlass zur Besorgnis. Personen, die im Verdacht standen, während der Militärherrschaft (1976-83) Verbrechen verübt zu haben, mussten sich vor Gericht verantworten. Berichte über Folter und andere Misshandlungen zogen keine Ermittlungen nach sich.
Amnesty ReportDeutschland17.02.2016 Deutschland 2016 Im Jahr 2015 wurden 1,1 Mio. Asylsuchende in Deutschland registriert. Die Regierung entschied, Asylsuchende aus Syrien für einen gewissen Zeitraum nicht in ihr EU-Ersteinreiseland zurückzuführen. Die Liste der sicheren Herkunftsländer wurde erweitert, und die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz für bestimmte Asylsuchende wurden stark reduziert. Mutmaßlich von Polizeikräften begangene Menschenrechtsverletzungen wurden weiterhin nicht wirksam untersucht. Hassverbrechen gegen Flüchtlinge, Asylsuchende und Migranten nahmen stark zu.
Amnesty ReportZypern09.05.2015 Zypern 2015 Nach wie vor inhaftierten die Zuwanderungsbehörden routinemäßig Hunderte von Migranten sowie bestimmte Gruppen von Asylsuchenden über längere Zeiträume hinweg unter gefängnisartigen Bedingungen, bis sie abgeschoben wurden. Unter den Inhaftierten waren auch Flüchtlinge aus Syrien. Manche inhaftierten Frauen wurden von ihren kleinen Kindern getrennt.
Amnesty ReportDeutschland19.02.2015 Deutschland 2015 Die Regierung hat humanitäre Aufnahmeprogramme für insgesamt 20000 besonders schutzbedürftige syrische Flüchtlinge aufgelegt. Bei den Untersuchungen schwerer Menschenrechtsverletzungen durch Angehörige der Polizei waren keine Verbesserungen zu verzeichnen. Die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter verfügte nach wie vor nur über unzureichende finanzielle Mittel. Es wurden weiterhin diskriminierende Angriffe auf Asylsuchende und Minderheiten verübt, und die Untersuchung solcher Taten bzw. die strafrechtliche Verfolgung der Verantwortlichen war nach wie vor unzulänglich. Für den Waffenexport wurden menschenrechtliche Kriterien eingeführt.
Amnesty ReportArgentinien14.05.2017 Argentinien 2017 Frauen und Mädchen, die legale Schwangerschaftsabbrüche vornehmen lassen wollten, sahen sich mit Hindernissen konfrontiert. Die Wahrnehmung sexueller und reproduktiver Rechte wurde zunehmend kriminalisiert. Indigene Bevölkerungsgruppen wurden weiterhin diskriminiert.
Amnesty ReportMalawi07.05.2015 Malawi 2015 Die für den Tod von zwei Studenten in den Jahren 2011 und 2012 Verantwortlichen wurden nicht zur Rechenschaft gezogen. Homosexualität galt nach wie vor als strafbare Handlung, doch wurde eine Entkriminalisierung einvernehmlicher sexueller Handlungen zwischen gleichgeschlechtlichen Personen zugesichert. Nach wie vor wurden Todesurteile verhängt; es gab jedoch keine Hinrichtungen
Amnesty ReportArgentinien01.05.2015 Argentinien 2015 Frauen, die legale Schwangerschaftsabbrüche vornehmen lassen wollten, sahen sich nach wie vor mit Hindernissen konfrontiert. Die Diskriminierung indigener Bevölkerungsgruppen gab weiterhin Anlass zur Besorgnis. Während der Militärdiktatur verübte Menschenrechtsverletzungen waren Gegenstand von Gerichtsverfahren. Berichte über Folter zogen keine Ermittlungen nach sich.
Amnesty ReportMalawi27.05.2013 Malawi 2013 Personen, die der Regierung kritisch gegenüberstanden, sahen sich in den ersten Monaten des Jahres 2012 noch Einschüchterungsversuchen und Schikanen ausgesetzt. Nachdem Staatspräsidentin Joyce Banda im April ihren Amtseid abgelegt hatte, war jedoch schnell eine Verbesserung des Klimas für bürgerliche und politische Rechte festzustellen. Zwei Untersuchungskommissionen stellten ihre Ergebnisse vor.