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Amnesty ReportMoldau29.03.2022 Moldau 2021 Folter und andere Misshandlungen waren nach wie vor verbreitet. Es herrschte weiterhin Straflosigkeit für schwere Menschenrechtsverletzungen, die Sicherheitskräfte in der Vergangenheit verübt hatten. Amnesty ReportBahrain07.04.2021 Bahrain 2020 Das Recht auf freie Meinungsäußerung wurde im Jahr 2020 nach wie vor unterdrückt. Amnesty ReportMoldau23.05.2018 Moldau 2017/18 Die Regierung zog den Entwurf eines NGO-Gesetzes zurück, das unzulässige Einschränkungen für Organisationen enthielt, die aus dem Ausland finanziell unterstützt werden. Amnesty ReportBahrain31.05.2016 Bahrain 2016 Die Regierung schränkte die Rechte auf freie Meinungsäußerung, friedliche Versammlung und Vereinigungsfreiheit weiterhin ein und ging hart gegen Personen vor, die u. a. im Internet abweichende Meinungen vertraten. Führende Oppositionelle befanden sich noch immer in Haft, einige von ihnen als gewaltlose politische Gefangene. Folter und andere Misshandlungen blieben an der Tagesordnung. Zahlreiche Personen verbüßten nach unfairen Gerichtsverfahren lange Gefängnisstrafen. Mindestens 208 Menschen wurde die bahrainische Staatsbürgerschaft aberkannt. Gegen acht Personen wurden Todesurteile verhängt, es gab jedoch keine Hinrichtungen. Amnesty ReportCôte d'Ivoire03.05.2015 Côte d'Ivoire 2015 Die Allgemeine Regelmäßige Überprüfung durch den UN-Menschenrechtsrat ergab Bedenken hinsichtlich der Angemessenheit der von der Regierung ergriffenen Maßnahmen u.a. bezüglich der Frauenrechte und der fehlenden oder selektiven Ahndung von Verbrechen, die während der gewaltsamen Unruhen nach den Wahlen 2010/11 begangen wurden. Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transgender und Intersexuelle wurden nach wie vor diskriminiert. Amnesty ReportMoldau20.05.2017 Moldau 2017 Die Polizei wandte bei Straßenprotesten gelegentlich unnötige oder exzessive Gewalt an. Einige aufsehenerregende Strafverfahren gaben Anlass zu der Befürchtung, Prozesse seien unfair und die Justiz gehe selektiv vor. Die Medien konnten überwiegend frei arbeiten, doch die Medienlandschaft war weniger pluralistisch als in den Vorjahren. Die strukturellen Ursachen der Straflosigkeit für Folter und andere Misshandlungen wurden weiterhin nicht bekämpft. In einigen Haftanstalten herrschten Überbelegung und schlechte Haftbedingungen. Gesetze erlaubten nach wie vor, Personen mit Behinderungen zwangsweise in psychiatrischen Anstalten festzuhalten und ohne ihre Einwilligung zu behandeln. Amnesty ReportCôte d'Ivoire01.06.2016 Côte d'Ivoire 2016 Hunderte Personen, die im Zusammenhang mit den gewaltsamen Unruhen nach den Wahlen 2010/11 inhaftiert worden waren, warteten weiterhin auf ihre Gerichtsverfahren. Es herrschte nach wie vor Besorgnis angesichts der selektiven Ahndung von Straftaten, die in diesem Zeitraum begangen wurden. Die Rechte auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit waren eingeschränkt, und im Vorfeld der Wahlen kam es zu einer Welle willkürlicher Festnahmen von Oppositionellen. Amnesty ReportBahrain01.05.2015 Bahrain 2015 Die Behörden unterdrückten und bestraften weiterhin jegliche Kritik an der Regierung und schränkten die Rechte auf freie Meinungsäußerung, friedliche Versammlung und Vereinigungsfreiheit ein. Sicherheitskräfte gingen mit unverhältnismäßiger Gewalt gegen Protestierende vor und töteten mindestens zwei Personen. Nach wie vor gingen Berichte über Folterungen von Gefangenen ein, und es herrschte ein Klima der Straflosigkeit. Gerichte verurteilten fünf Menschen zum Tode, es gab jedoch keine Hinrichtungen.
Amnesty Report28.03.2023 Regionalkapitel Europa und Zentralasien 2022 2022 wird in Europa und Zentralasien als das Jahr in Erinnerung bleiben, in dem Russland eine groß angelegte Militärinvasion in die Ukraine begann.
Amnesty ReportMoldau29.03.2022 Moldau 2021 Folter und andere Misshandlungen waren nach wie vor verbreitet. Es herrschte weiterhin Straflosigkeit für schwere Menschenrechtsverletzungen, die Sicherheitskräfte in der Vergangenheit verübt hatten.
Amnesty ReportBahrain07.04.2021 Bahrain 2020 Das Recht auf freie Meinungsäußerung wurde im Jahr 2020 nach wie vor unterdrückt.
Amnesty ReportMoldau23.05.2018 Moldau 2017/18 Die Regierung zog den Entwurf eines NGO-Gesetzes zurück, das unzulässige Einschränkungen für Organisationen enthielt, die aus dem Ausland finanziell unterstützt werden.
Amnesty ReportBahrain31.05.2016 Bahrain 2016 Die Regierung schränkte die Rechte auf freie Meinungsäußerung, friedliche Versammlung und Vereinigungsfreiheit weiterhin ein und ging hart gegen Personen vor, die u. a. im Internet abweichende Meinungen vertraten. Führende Oppositionelle befanden sich noch immer in Haft, einige von ihnen als gewaltlose politische Gefangene. Folter und andere Misshandlungen blieben an der Tagesordnung. Zahlreiche Personen verbüßten nach unfairen Gerichtsverfahren lange Gefängnisstrafen. Mindestens 208 Menschen wurde die bahrainische Staatsbürgerschaft aberkannt. Gegen acht Personen wurden Todesurteile verhängt, es gab jedoch keine Hinrichtungen.
Amnesty ReportCôte d'Ivoire03.05.2015 Côte d'Ivoire 2015 Die Allgemeine Regelmäßige Überprüfung durch den UN-Menschenrechtsrat ergab Bedenken hinsichtlich der Angemessenheit der von der Regierung ergriffenen Maßnahmen u.a. bezüglich der Frauenrechte und der fehlenden oder selektiven Ahndung von Verbrechen, die während der gewaltsamen Unruhen nach den Wahlen 2010/11 begangen wurden. Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transgender und Intersexuelle wurden nach wie vor diskriminiert.
Amnesty ReportMoldau20.05.2017 Moldau 2017 Die Polizei wandte bei Straßenprotesten gelegentlich unnötige oder exzessive Gewalt an. Einige aufsehenerregende Strafverfahren gaben Anlass zu der Befürchtung, Prozesse seien unfair und die Justiz gehe selektiv vor. Die Medien konnten überwiegend frei arbeiten, doch die Medienlandschaft war weniger pluralistisch als in den Vorjahren. Die strukturellen Ursachen der Straflosigkeit für Folter und andere Misshandlungen wurden weiterhin nicht bekämpft. In einigen Haftanstalten herrschten Überbelegung und schlechte Haftbedingungen. Gesetze erlaubten nach wie vor, Personen mit Behinderungen zwangsweise in psychiatrischen Anstalten festzuhalten und ohne ihre Einwilligung zu behandeln.
Amnesty ReportCôte d'Ivoire01.06.2016 Côte d'Ivoire 2016 Hunderte Personen, die im Zusammenhang mit den gewaltsamen Unruhen nach den Wahlen 2010/11 inhaftiert worden waren, warteten weiterhin auf ihre Gerichtsverfahren. Es herrschte nach wie vor Besorgnis angesichts der selektiven Ahndung von Straftaten, die in diesem Zeitraum begangen wurden. Die Rechte auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit waren eingeschränkt, und im Vorfeld der Wahlen kam es zu einer Welle willkürlicher Festnahmen von Oppositionellen.
Amnesty ReportBahrain01.05.2015 Bahrain 2015 Die Behörden unterdrückten und bestraften weiterhin jegliche Kritik an der Regierung und schränkten die Rechte auf freie Meinungsäußerung, friedliche Versammlung und Vereinigungsfreiheit ein. Sicherheitskräfte gingen mit unverhältnismäßiger Gewalt gegen Protestierende vor und töteten mindestens zwei Personen. Nach wie vor gingen Berichte über Folterungen von Gefangenen ein, und es herrschte ein Klima der Straflosigkeit. Gerichte verurteilten fünf Menschen zum Tode, es gab jedoch keine Hinrichtungen.