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Amnesty ReportVietnam11.05.2011 Vietnam 2011 Die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit unterlagen 2010 weiterhin erheblichen Einschränkungen. Es wurden neue Bestimmungen zur Überwachung des Internets eingeführt. Die brutale Unterdrückung von friedlichen Dissidenten und für die Menschenrechte engagierten Personen hielt an. Die Behörden griffen zunehmend auf die Anklage des Versuchs zum "Umsturz" der staatlichen Ordnung zurück, wenn sie gegen friedliche Dissidenten vorgingen. Gegen gewaltlose politische Gefangene ergingen nach unfairen Verfahren lange Haftstrafen. Einige Dissidenten wurden festgenommen und mussten lange Zeit in Untersuchungshaft verbringen, andere wurden unter Hausarrest gestellt. Mitglieder einiger religiöser Gruppen wurden schikaniert und misshandelt. Gegen mindestens 34 Personen ergingen Todesurteile, Informationen über die Anwendung der Todesstrafe wurden jedoch geheim gehalten. Amnesty ReportMalawi10.05.2011 Malawi 2011 Ein homosexuelles Paar wurde zu einer Haftstrafe von 14 Jahren verurteilt, dann aber begnadigt. Die Gefängnisse waren überfüllt und schlecht ausgestattet. Amnesty ReportVietnam20.05.2010 Vietnam 2010 Die Rechte auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit unterlagen weiterhin strikten Einschränkungen. Die Repression gegenüber Dissidenten nahm zu mit erneuten Verhaftungen von politisch engagierten Bürgern und Menschenrechtsverteidigern. Mitglieder ethnischer und religiöser Minderheiten wurden bedroht und belästigt. 2009 ergingen mindestens 59 Todesurteile. Die Medien berichteten über neun Hinrichtungen. Amnesty ReportMalawi19.05.2010 Malawi 2010 Die Haftanstalten waren nach wie vor überbelegt und schlecht ausgestattet. Zwei homosexuelle Männer wurden von der Polizei misshandelt und inhaftiert, nachdem sie öffentlich ihre Verlobung gefeiert hatten. Amnesty ReportDeutschland18.05.2010 Deutschland 2010 Die Regierung setzte Personen der Gefahr schwerer Menschenrechtsverletzungen aus und untergrub das absolute Folterverbot, da sie sich bei geplanten Abschiebungen nach wie vor auf "diplomatische Zusicherungen" verließ. Amnesty ReportDeutschland25.05.2009 Deutschland 2009 Wie in den Vorjahren gingen die deutschen Behörden auch 2008 nicht entschieden gegen Menschenrechtsverletzungen vor, die im Rahmen des von den USA angeführten "Kriegs gegen den Terror" begangen wurden. Bei geplanten Abschiebungen von Personen in Länder, in denen diesen schwere Menschenrechtsverletzungen drohten, berief sich Deutschland weiterhin auf "diplomatische Zusicherungen" der betreffenden Staaten und verstieß damit gegen seine Verpflichtungen im Rahmen des Völkerrechts. Migranten ohne regulären Aufenthaltsstatus wurden nach wie vor ihre wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte vorenthalten. Amnesty ReportMalawi18.05.2009 Malawi 2009 Journalisten, die für private Medien arbeiteten, und Politiker von Oppositionsparteien liefen Gefahr, festgenommen zu werden. Die Gefängnisse des Landes waren überfüllt und schlecht ausgestattet. Amnesty ReportVietnam12.05.2009 Vietnam 2009 Das massive Vorgehen gegen Dissidenten hielt unvermindert an, und die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungsfreiheit und Versammlungsfreiheit unterlagen einschneidenden Beschränkungen. Politisch engagierte Bürger wurden festgenommen und inhaftiert. Andere blieben in Haft, nachdem sie auf der Grundlage von Gesetzen über die nationale Sicherheit verurteilt worden waren. Religiöse Gruppen wurden diskriminiert. So fanden Angriffe auf Katholiken statt, die wegen Landstreitigkeiten mit dem Staat friedlich protestiert hatten. Über 200 Angehörige der ethnischen Minderheit der Montagnards flohen in das benachbarte Kambodscha, wo sie angesichts der Verfolgung im eigenen Land Asyl suchten. Die Nationalversammlung lehnte die Vorschläge der Regierung für eine Einschränkung des Anwendungsbereichs der Todesstrafe ab. Seitennummerierung Erste Seite Erste Vorherige Seite Vorherige Page 1 Page 2 Page 3 Page 4 Aktuelle Seite 5 Nächste Seite Weiter Letzte Seite Letzte
Amnesty ReportDeutschland11.05.2011 Deutschland 2011 Auf Misshandlungsvorwürfe gegen Polizeibeamte wurde nur unzureichend reagiert. Einige Bundesländer schoben weiterhin Roma in den Kosovo ab, obwohl diese des internationalen Schutzes bedurften.
Amnesty ReportVietnam11.05.2011 Vietnam 2011 Die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit unterlagen 2010 weiterhin erheblichen Einschränkungen. Es wurden neue Bestimmungen zur Überwachung des Internets eingeführt. Die brutale Unterdrückung von friedlichen Dissidenten und für die Menschenrechte engagierten Personen hielt an. Die Behörden griffen zunehmend auf die Anklage des Versuchs zum "Umsturz" der staatlichen Ordnung zurück, wenn sie gegen friedliche Dissidenten vorgingen. Gegen gewaltlose politische Gefangene ergingen nach unfairen Verfahren lange Haftstrafen. Einige Dissidenten wurden festgenommen und mussten lange Zeit in Untersuchungshaft verbringen, andere wurden unter Hausarrest gestellt. Mitglieder einiger religiöser Gruppen wurden schikaniert und misshandelt. Gegen mindestens 34 Personen ergingen Todesurteile, Informationen über die Anwendung der Todesstrafe wurden jedoch geheim gehalten.
Amnesty ReportMalawi10.05.2011 Malawi 2011 Ein homosexuelles Paar wurde zu einer Haftstrafe von 14 Jahren verurteilt, dann aber begnadigt. Die Gefängnisse waren überfüllt und schlecht ausgestattet.
Amnesty ReportVietnam20.05.2010 Vietnam 2010 Die Rechte auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit unterlagen weiterhin strikten Einschränkungen. Die Repression gegenüber Dissidenten nahm zu mit erneuten Verhaftungen von politisch engagierten Bürgern und Menschenrechtsverteidigern. Mitglieder ethnischer und religiöser Minderheiten wurden bedroht und belästigt. 2009 ergingen mindestens 59 Todesurteile. Die Medien berichteten über neun Hinrichtungen.
Amnesty ReportMalawi19.05.2010 Malawi 2010 Die Haftanstalten waren nach wie vor überbelegt und schlecht ausgestattet. Zwei homosexuelle Männer wurden von der Polizei misshandelt und inhaftiert, nachdem sie öffentlich ihre Verlobung gefeiert hatten.
Amnesty ReportDeutschland18.05.2010 Deutschland 2010 Die Regierung setzte Personen der Gefahr schwerer Menschenrechtsverletzungen aus und untergrub das absolute Folterverbot, da sie sich bei geplanten Abschiebungen nach wie vor auf "diplomatische Zusicherungen" verließ.
Amnesty ReportDeutschland25.05.2009 Deutschland 2009 Wie in den Vorjahren gingen die deutschen Behörden auch 2008 nicht entschieden gegen Menschenrechtsverletzungen vor, die im Rahmen des von den USA angeführten "Kriegs gegen den Terror" begangen wurden. Bei geplanten Abschiebungen von Personen in Länder, in denen diesen schwere Menschenrechtsverletzungen drohten, berief sich Deutschland weiterhin auf "diplomatische Zusicherungen" der betreffenden Staaten und verstieß damit gegen seine Verpflichtungen im Rahmen des Völkerrechts. Migranten ohne regulären Aufenthaltsstatus wurden nach wie vor ihre wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte vorenthalten.
Amnesty ReportMalawi18.05.2009 Malawi 2009 Journalisten, die für private Medien arbeiteten, und Politiker von Oppositionsparteien liefen Gefahr, festgenommen zu werden. Die Gefängnisse des Landes waren überfüllt und schlecht ausgestattet.
Amnesty ReportVietnam12.05.2009 Vietnam 2009 Das massive Vorgehen gegen Dissidenten hielt unvermindert an, und die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungsfreiheit und Versammlungsfreiheit unterlagen einschneidenden Beschränkungen. Politisch engagierte Bürger wurden festgenommen und inhaftiert. Andere blieben in Haft, nachdem sie auf der Grundlage von Gesetzen über die nationale Sicherheit verurteilt worden waren. Religiöse Gruppen wurden diskriminiert. So fanden Angriffe auf Katholiken statt, die wegen Landstreitigkeiten mit dem Staat friedlich protestiert hatten. Über 200 Angehörige der ethnischen Minderheit der Montagnards flohen in das benachbarte Kambodscha, wo sie angesichts der Verfolgung im eigenen Land Asyl suchten. Die Nationalversammlung lehnte die Vorschläge der Regierung für eine Einschränkung des Anwendungsbereichs der Todesstrafe ab.