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Amnesty ReportBelgien23.05.2018 Belgien 2017/18 Die Haftbedingungen in den belgischen Gefängnissen waren nach wie vor unzureichend, und Hunderte von Straftätern mit psychischen Erkrankungen und geistigen Behinderungen wurden weiterhin in dafür ungeeigneten Gefängnistrakten festgehalten. Amnesty ReportBelgien15.05.2017 Belgien 2017 Nach den Terroranschlägen in der Hauptstadt Brüssel im März 2016 wurden eine Reihe neuer Gesetze und Richtlinien erlassen. Zivilgesellschaftliche Organisationen erhielten weiterhin Berichte darüber, dass die Polizei Persönlichkeitsprofile nach ethnischen Kriterien erstellte. Die Bedingungen in belgischen Gefängnissen waren nach wie vor schlecht, und der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte kritisierte den Umgang mit psychisch kranken Straftätern. Amnesty ReportBelgien31.05.2016 Belgien 2016 Die Regierung legte mehrere Vorschläge für Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus vor, die Bedenken hinsichtlich der Wahrung der Menschenrechte hervorriefen. Die Zahl der Asylsuchenden stieg in der zweiten Jahreshälfte stark an. Da die Behörden die Asylanträge nicht umgehend registrieren konnten, erhielten Hunderte Menschen keine Unterkunft. Amnesty ReportEstland04.05.2015 Estland 2015 Das estnische Parlament verabschiedete 2014 ein Gesetz, das unverheirateten heterosexuellen wie auch homosexuellen Paaren die Eintragung ihrer Partnerschaft erlaubt. Ungefähr 91000 Personen blieben weiterhin staatenlos. Nur wenigen Asylsuchenden wurde Schutz gewährt, und die Zahl der Asylanträge war weiterhin niedrig. Amnesty ReportBelgien02.05.2015 Belgien 2015 Die Haftbedingungen waren nach wie vor mangelhaft. Häftlinge mit psychischen Erkrankungen wurden weiterhin unter unzureichenden Bedingungen festgehalten und erhielten nicht die notwendige medizinische Versorgung. Im Oktober 2014 versprach die neue Regierung, eine nationale Menschenrechtsinstitution zu schaffen. Transgender konnten ihr gelebtes Geschlecht nur offiziell anerkennen lassen, wenn sie sich medizinischen Eingriffen wie einer Sterilisation unterzogen. Amnesty ReportEstland15.05.2017 Estland 2017 Im Januar 2016 traten Änderungen des Staatsbürgerschaftsgesetzes in Kraft, die zum Ziel hatten, die Staatenlosigkeit unter Minderjährigen zu reduzieren. Allerdings blieb dabei die Altersgruppe der 16- bis 18-Jährigen unberücksichtigt. Die Anzahl der Asylanträge war weiterhin niedrig. Amnesty ReportEstland01.06.2016 Estland 2016 Anfang 2016 soll ein Gesetz in Kraft treten, das sowohl unverheirateten heterosexuellen als auch homosexuellen Paaren die Eintragung ihrer Partnerschaft erlaubt. Die Behörden unternahmen 2015 wichtige Schritte, um das Problem der Staatenlosigkeit, insbesondere von Minderjährigen, anzugehen. Ungefähr 83 000 Personen waren jedoch noch immer staatenlos. Es gab weiterhin nur wenige Asylanträge. Amnesty ReportEstland22.05.2013 Estland 2013 Etwa 100000 überwiegend russischsprachige Menschen blieben staatenlos und verfügten somit nur über eingeschränkte politische Rechte. Nationale Menschenrechtsinstitutionen entsprachen nicht den internationalen Standards. Die Bedingungen bei der Aufnahme von Asylsuchenden und Flüchtlingen waren unangemessen. Seitennummerierung Erste Seite Erste Vorherige Seite Vorherige Page 1 Aktuelle Seite 2 Page 3 Nächste Seite Weiter Letzte Seite Letzte
Amnesty ReportEstland23.05.2018 Estland 2017/18 Eine geplante Änderung des Asylgesetzes würde die Gefahr der Zurückweisung (Refoulement) für Flüchtlinge erhöhen, die wegen bestimmter Straftaten zu Haftstrafen verurteilt wurden.
Amnesty ReportBelgien23.05.2018 Belgien 2017/18 Die Haftbedingungen in den belgischen Gefängnissen waren nach wie vor unzureichend, und Hunderte von Straftätern mit psychischen Erkrankungen und geistigen Behinderungen wurden weiterhin in dafür ungeeigneten Gefängnistrakten festgehalten.
Amnesty ReportBelgien15.05.2017 Belgien 2017 Nach den Terroranschlägen in der Hauptstadt Brüssel im März 2016 wurden eine Reihe neuer Gesetze und Richtlinien erlassen. Zivilgesellschaftliche Organisationen erhielten weiterhin Berichte darüber, dass die Polizei Persönlichkeitsprofile nach ethnischen Kriterien erstellte. Die Bedingungen in belgischen Gefängnissen waren nach wie vor schlecht, und der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte kritisierte den Umgang mit psychisch kranken Straftätern.
Amnesty ReportBelgien31.05.2016 Belgien 2016 Die Regierung legte mehrere Vorschläge für Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus vor, die Bedenken hinsichtlich der Wahrung der Menschenrechte hervorriefen. Die Zahl der Asylsuchenden stieg in der zweiten Jahreshälfte stark an. Da die Behörden die Asylanträge nicht umgehend registrieren konnten, erhielten Hunderte Menschen keine Unterkunft.
Amnesty ReportEstland04.05.2015 Estland 2015 Das estnische Parlament verabschiedete 2014 ein Gesetz, das unverheirateten heterosexuellen wie auch homosexuellen Paaren die Eintragung ihrer Partnerschaft erlaubt. Ungefähr 91000 Personen blieben weiterhin staatenlos. Nur wenigen Asylsuchenden wurde Schutz gewährt, und die Zahl der Asylanträge war weiterhin niedrig.
Amnesty ReportBelgien02.05.2015 Belgien 2015 Die Haftbedingungen waren nach wie vor mangelhaft. Häftlinge mit psychischen Erkrankungen wurden weiterhin unter unzureichenden Bedingungen festgehalten und erhielten nicht die notwendige medizinische Versorgung. Im Oktober 2014 versprach die neue Regierung, eine nationale Menschenrechtsinstitution zu schaffen. Transgender konnten ihr gelebtes Geschlecht nur offiziell anerkennen lassen, wenn sie sich medizinischen Eingriffen wie einer Sterilisation unterzogen.
Amnesty ReportEstland15.05.2017 Estland 2017 Im Januar 2016 traten Änderungen des Staatsbürgerschaftsgesetzes in Kraft, die zum Ziel hatten, die Staatenlosigkeit unter Minderjährigen zu reduzieren. Allerdings blieb dabei die Altersgruppe der 16- bis 18-Jährigen unberücksichtigt. Die Anzahl der Asylanträge war weiterhin niedrig.
Amnesty ReportEstland01.06.2016 Estland 2016 Anfang 2016 soll ein Gesetz in Kraft treten, das sowohl unverheirateten heterosexuellen als auch homosexuellen Paaren die Eintragung ihrer Partnerschaft erlaubt. Die Behörden unternahmen 2015 wichtige Schritte, um das Problem der Staatenlosigkeit, insbesondere von Minderjährigen, anzugehen. Ungefähr 83 000 Personen waren jedoch noch immer staatenlos. Es gab weiterhin nur wenige Asylanträge.
Amnesty ReportEstland22.05.2013 Estland 2013 Etwa 100000 überwiegend russischsprachige Menschen blieben staatenlos und verfügten somit nur über eingeschränkte politische Rechte. Nationale Menschenrechtsinstitutionen entsprachen nicht den internationalen Standards. Die Bedingungen bei der Aufnahme von Asylsuchenden und Flüchtlingen waren unangemessen.