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Amnesty ReportPortugal23.05.2018 Portugal 2017/18 Die Wohnbedingungen für Roma und Menschen afrikanischer Herkunft waren nach wie vor unzureichend. Portugal nahm weniger Asylsuchende auf, als es im Rahmen des EU-Umverteilungsprogramms zugesagt hatte. Die Regierung schlug ein Gesetz vor, um den Schutz der Rechte von Trans- und Intergeschlechtlichen zu stärken. Das Parlament weitete den Schutz vor Hassreden und Diskriminierung aus. Amnesty ReportSri Lanka20.05.2017 Sri Lanka 2017 Die Regierung Sri Lankas hielt an ihrer Zusage fest, die Verantwortlichen für mutmaßliche völkerrechtliche Verbrechen zur Rechenschaft zu ziehen, doch der Umsetzungsprozess verlief langsam. Die vielen noch existierenden Menschenrechtsprobleme stellten weiterhin eine große Herausforderung dar. So griffen Behörden auf das Antiterrorgesetz zurück, um Tatverdächtige festzunehmen und zu inhaftieren. Nach wie vor wurden Menschen in Polizeigewahrsam gefoltert oder anderweitig misshandelt, und es herrschte weiterhin Straflosigkeit für Fälle von Verschwindenlassen und andere Menschenrechtsverletzungen. Die Opfer von während des bewaffneten Konflikts verübten Menschenrechtsverletzungen sahen sich großen Herausforderungen bei der Rückkehr in ein normales Leben und der Wiederherstellung ihrer Existenzgrundlagen gegenüber, da kohärente Pläne zur Unterstützung und Entschädigung noch nicht umgesetzt wurden. Amnesty ReportPortugal20.05.2017 Portugal 2017 Sparmaßnahmen führten zu Einschränkungen der Rechte von Menschen mit Behinderungen. Es gab Berichte über Misshandlungen in Gefängnissen und unzureichende Haftbedingungen. Die Diskriminierung von Angehörigen der Roma setzte sich unvermindert fort. Amnesty ReportKuba18.05.2017 Kuba 2017 Ungeachtet der vorgeblichen politischen Offenheit waren die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungsfreiheit und Freizügigkeit noch immer stark eingeschränkt. Vor Ort aktive zivilgesellschaftliche und oppositionelle Gruppen berichteten über eine gestiegene Zahl politisch motivierter Festnahmen und Schikanen gegen Regierungskritiker. Amnesty ReportDom. Rep.15.05.2017 Dominikanische Republik 2017 Ein Gesetz zur Polizeireform trat 2016 in Kraft. Der Kongress stimmte einer Novellierung des Strafgesetzbuchs zu, die das nahezu uneingeschränkte Verbot von Schwangerschaftsabbrüchen beibehielt. Viele Menschen blieben staatenlos. Es fanden Konsultationen über den Entwurf eines Antidiskriminierungsgesetzes statt. Amnesty ReportPortugal09.06.2016 Portugal 2016 Roma und Personen afrikanischer Herkunft waren weiterhin von Diskriminierung betroffen. Es gab erneut Berichte über exzessive Gewaltanwendung durch die Polizei. Die Haftbedingungen waren immer noch unzureichend. Amnesty ReportKuba07.06.2016 Kuba 2016 Ungeachtet der weiteren Normalisierung der diplomatischen Beziehungen im Jahr 2015 waren die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungsfreiheit und Freizügigkeit noch immer stark eingeschränkt. Tausende Fälle wurden gemeldet, in denen Regierungsgegner drangsaliert, willkürlich festgenommen und inhaftiert worden waren. Amnesty ReportArgentinien26.05.2016 Argentinien 2016 Frauen und Mädchen, die legale Schwangerschaftsabbrüche vornehmen lassen wollten, sahen sich noch immer mit Hindernissen konfrontiert. Die Diskriminierung indigener Bevölkerungsgruppen gab weiterhin Anlass zur Besorgnis. Personen, die im Verdacht standen, während der Militärherrschaft (1976-83) Verbrechen verübt zu haben, mussten sich vor Gericht verantworten. Berichte über Folter und andere Misshandlungen zogen keine Ermittlungen nach sich. 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Amnesty ReportKuba23.05.2018 Kuba 2017/18 Mit willkürlichen Festnahmen, diskriminierenden Entlassungen aus dem öffentlichen Dienst und Schikanen gegen Selbstständige versuchten die Behörden nach wie vor, kritische Stimmen zum Schweigen zu bringen.
Amnesty ReportPortugal23.05.2018 Portugal 2017/18 Die Wohnbedingungen für Roma und Menschen afrikanischer Herkunft waren nach wie vor unzureichend. Portugal nahm weniger Asylsuchende auf, als es im Rahmen des EU-Umverteilungsprogramms zugesagt hatte. Die Regierung schlug ein Gesetz vor, um den Schutz der Rechte von Trans- und Intergeschlechtlichen zu stärken. Das Parlament weitete den Schutz vor Hassreden und Diskriminierung aus.
Amnesty ReportSri Lanka20.05.2017 Sri Lanka 2017 Die Regierung Sri Lankas hielt an ihrer Zusage fest, die Verantwortlichen für mutmaßliche völkerrechtliche Verbrechen zur Rechenschaft zu ziehen, doch der Umsetzungsprozess verlief langsam. Die vielen noch existierenden Menschenrechtsprobleme stellten weiterhin eine große Herausforderung dar. So griffen Behörden auf das Antiterrorgesetz zurück, um Tatverdächtige festzunehmen und zu inhaftieren. Nach wie vor wurden Menschen in Polizeigewahrsam gefoltert oder anderweitig misshandelt, und es herrschte weiterhin Straflosigkeit für Fälle von Verschwindenlassen und andere Menschenrechtsverletzungen. Die Opfer von während des bewaffneten Konflikts verübten Menschenrechtsverletzungen sahen sich großen Herausforderungen bei der Rückkehr in ein normales Leben und der Wiederherstellung ihrer Existenzgrundlagen gegenüber, da kohärente Pläne zur Unterstützung und Entschädigung noch nicht umgesetzt wurden.
Amnesty ReportPortugal20.05.2017 Portugal 2017 Sparmaßnahmen führten zu Einschränkungen der Rechte von Menschen mit Behinderungen. Es gab Berichte über Misshandlungen in Gefängnissen und unzureichende Haftbedingungen. Die Diskriminierung von Angehörigen der Roma setzte sich unvermindert fort.
Amnesty ReportKuba18.05.2017 Kuba 2017 Ungeachtet der vorgeblichen politischen Offenheit waren die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungsfreiheit und Freizügigkeit noch immer stark eingeschränkt. Vor Ort aktive zivilgesellschaftliche und oppositionelle Gruppen berichteten über eine gestiegene Zahl politisch motivierter Festnahmen und Schikanen gegen Regierungskritiker.
Amnesty ReportDom. Rep.15.05.2017 Dominikanische Republik 2017 Ein Gesetz zur Polizeireform trat 2016 in Kraft. Der Kongress stimmte einer Novellierung des Strafgesetzbuchs zu, die das nahezu uneingeschränkte Verbot von Schwangerschaftsabbrüchen beibehielt. Viele Menschen blieben staatenlos. Es fanden Konsultationen über den Entwurf eines Antidiskriminierungsgesetzes statt.
Amnesty ReportPortugal09.06.2016 Portugal 2016 Roma und Personen afrikanischer Herkunft waren weiterhin von Diskriminierung betroffen. Es gab erneut Berichte über exzessive Gewaltanwendung durch die Polizei. Die Haftbedingungen waren immer noch unzureichend.
Amnesty ReportKuba07.06.2016 Kuba 2016 Ungeachtet der weiteren Normalisierung der diplomatischen Beziehungen im Jahr 2015 waren die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungsfreiheit und Freizügigkeit noch immer stark eingeschränkt. Tausende Fälle wurden gemeldet, in denen Regierungsgegner drangsaliert, willkürlich festgenommen und inhaftiert worden waren.
Amnesty ReportArgentinien26.05.2016 Argentinien 2016 Frauen und Mädchen, die legale Schwangerschaftsabbrüche vornehmen lassen wollten, sahen sich noch immer mit Hindernissen konfrontiert. Die Diskriminierung indigener Bevölkerungsgruppen gab weiterhin Anlass zur Besorgnis. Personen, die im Verdacht standen, während der Militärherrschaft (1976-83) Verbrechen verübt zu haben, mussten sich vor Gericht verantworten. Berichte über Folter und andere Misshandlungen zogen keine Ermittlungen nach sich.