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Die Bemühungen, den Straftatbestand der Folter einzuführen und eine unabhängige nationale Menschenrechtsinstitution einzurichten, blieben 2012 erneut erfolglos. Amnesty ReportSudan09.05.2012 Sudan 2012 Der Sudan sah sich mit bedeutenden Veränderungen konfrontiert, da sich der Südsudan nach einem Referendum über seine Unabhängigkeit am 9. Juli vom Norden abgespalten hatte (siehe Länderbericht Südsudan). Nach der Unabhängigkeit des Südsudan gab es weiterhin Verhandlungen über die Aufteilung der Erdöleinnahmen, die Regelung der Staatsbürgerschaft und den Grenzverlauf, die Ende des Jahres noch andauerten. Der Konflikt in Darfur spitzte sich weiter zu. Auch in der umstrittenen Region Abyei und in den Bundesstaaten Südkordofan und Blue Nile brachen Konflikte aus, die zur Folge hatten, dass Hunderttausende Zivilpersonen aus diesen Gebieten fliehen mussten. Der Geheimdienst (National Intelligence and Security Services - NISS) und andere staatliche Organe waren weiterhin für Menschenrechtsverletzungen verantwortlich. Sie richteten sich gegen vermeintliche Regierungskritiker, die ihre Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit wahrnahmen. Amnesty ReportItalien08.05.2012 Italien 2012 Auch 2011 wurden Roma-Siedlungen rechtswidrig zwangsgeräumt und Angehörige dieser Bevölkerungsgruppe diskriminiert. Der 2008 in Bezug auf die Siedlungen nicht sesshafter Gemeinschaften in mehreren Regionen des Landes verhängte "Nomaden-Notstand" (Emergenza nomadi) wurde im November vom Staatsrat für rechtswidrig erklärt. Die unangemessene Reaktion der italienischen Behörden auf den Zustrom von Flüchtlingen aus Nordafrika, die auf dem Seeweg nach Italien gelangen wollten, hatte zahlreiche Verstöße gegen die Menschenrechte von Migranten, Flüchtlingen und Asylsuchenden zur Folge. Es gab erneut rassistische Übergriffe, und die Diskriminierung von Minderheiten wie der Roma und Migranten dauerte an. Auch im Berichtsjahr richtete Italien keine wirksamen Mechanismen zum Schutz vor Folter und Misshandlung und zur Strafverfolgung der mutmaßlichen Täter ein. Amnesty ReportSudan11.05.2011 Sudan 2011 In Darfur und im Südsudan litten Hunderttausende von Zivilpersonen weiterhin unter den Auswirkungen des bewaffneten Konflikts und unter dem eingeschränkten Zugang zu humanitärer Hilfe. Der Konflikt in Darfur verschärfte sich weiter. Angriffe auf Dörfer führten dazu, dass sich die Zahl der Vertriebenen noch um mehrere tausend Menschen erhöhte. In den Lagern der Vertriebenen und in deren näherer Umgebung war sexuelle Gewalt gegen Frauen nach wie vor an der Tagesordnung. Entführungen sowie Angriffe auf Konvois mit humanitären Hilfslieferungen nahmen zu. Amnesty ReportSalomonen10.05.2011 Salomonen 2011 Gewalt gegen Frauen und Mädchen war auch im Jahr 2010 weit verbreitet. Die Maßnahmen, mit denen die Regierung dieses Problem zu bekämpfen versuchte, zeigten wenig Wirkung. In den informellen Siedlungen der Hauptstadt Honiara lebten noch immer viele Menschen ohne Zugang zu sauberem Trinkwasser und sanitären Einrichtungen. Amnesty ReportItalien09.05.2011 Italien 2011 Die Menschenrechte der Roma wurden weiterhin verletzt. Zwangsräumungen trugen dazu bei, Angehörige der Roma noch stärker zu marginalisieren und in die Armut zu treiben. Abfällige und diskriminierende Bemerkungen italienischer Politiker über Roma, Migranten und Angehörige sexueller Minderheiten förderten ein Klima zunehmender Intoleranz. 2010 waren erneut gewalttätige homophobe Übergriffe zu verzeichnen. Asylsuchende, die sich um internationalen Schutz bemühten, hatten kaum Zugang zu einem wirksamen Verfahren. Nach wie vor trafen Berichte über Misshandlungen von Häftlingen durch Bedienstete der Strafverfolgungsbehörden ein. Es bestand auch weiterhin Anlass zur Sorge, dass beim Verdacht der Misshandlung von Personen im Gewahrsam der Sicherheitskräfte und entsprechenden Todesfällen keine gründlichen Untersuchungen erfolgten. Italien weigerte sich, Folter als eigenen Straftatbestand in nationales Recht aufzunehmen. Amnesty ReportSudan20.05.2010 Sudan 2010 Weit verbreitete Menschenrechtsverstöße durch die Regierung und bewaffnete Gruppen waren auch 2009 nach wie vor an der Tagesordnung. Der Konflikt in Darfur war zwar weniger intensiv als in den Vorjahren, setzte sich jedoch fort, wobei Verletzungen des humanitären Völkerrechts durch alle Konfliktparteien zu verzeichnen waren. Amnesty ReportSalomonen20.05.2010 Salomonen 2010 In der Hauptstadt Honiara breiteten sich mit großer Geschwindigkeit informelle Siedlungen aus. Die Behörden unternahmen kaum etwas, um den Tausenden dort lebenden Menschen einen angemessenen Zugang zu sauberem Wasser, sanitären Einrichtungen und Gesundheitsversorgung zu ermöglichen. Amnesty ReportLettland19.05.2010 Lettland 2010 Lesben, Schwule, Bisexuelle und Transgender-Personen waren auch 2009 Schikanen durch Behördenvertreter ausgesetzt. Es gab Berichte über Misshandlungen in Gefängnissen. Seitennummerierung Erste Seite Erste Vorherige Seite Vorherige Page 1 Page 2 Page 3 Aktuelle Seite 4 Page 5 Nächste Seite Weiter Letzte Seite Letzte
Amnesty ReportItalien23.05.2013 Italien 2013 Auch 2012 wurden Roma diskriminiert und nach der Zwangsräumung ihrer Siedlungen entweder obdachlos oder in speziellen Lagern untergebracht. Die Behörden schützten die Rechte von Flüchtlingen, Asylsuchenden und Migranten nicht ausreichend. Die Bemühungen, den Straftatbestand der Folter einzuführen und eine unabhängige nationale Menschenrechtsinstitution einzurichten, blieben 2012 erneut erfolglos.
Amnesty ReportSudan09.05.2012 Sudan 2012 Der Sudan sah sich mit bedeutenden Veränderungen konfrontiert, da sich der Südsudan nach einem Referendum über seine Unabhängigkeit am 9. Juli vom Norden abgespalten hatte (siehe Länderbericht Südsudan). Nach der Unabhängigkeit des Südsudan gab es weiterhin Verhandlungen über die Aufteilung der Erdöleinnahmen, die Regelung der Staatsbürgerschaft und den Grenzverlauf, die Ende des Jahres noch andauerten. Der Konflikt in Darfur spitzte sich weiter zu. Auch in der umstrittenen Region Abyei und in den Bundesstaaten Südkordofan und Blue Nile brachen Konflikte aus, die zur Folge hatten, dass Hunderttausende Zivilpersonen aus diesen Gebieten fliehen mussten. Der Geheimdienst (National Intelligence and Security Services - NISS) und andere staatliche Organe waren weiterhin für Menschenrechtsverletzungen verantwortlich. Sie richteten sich gegen vermeintliche Regierungskritiker, die ihre Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit wahrnahmen.
Amnesty ReportItalien08.05.2012 Italien 2012 Auch 2011 wurden Roma-Siedlungen rechtswidrig zwangsgeräumt und Angehörige dieser Bevölkerungsgruppe diskriminiert. Der 2008 in Bezug auf die Siedlungen nicht sesshafter Gemeinschaften in mehreren Regionen des Landes verhängte "Nomaden-Notstand" (Emergenza nomadi) wurde im November vom Staatsrat für rechtswidrig erklärt. Die unangemessene Reaktion der italienischen Behörden auf den Zustrom von Flüchtlingen aus Nordafrika, die auf dem Seeweg nach Italien gelangen wollten, hatte zahlreiche Verstöße gegen die Menschenrechte von Migranten, Flüchtlingen und Asylsuchenden zur Folge. Es gab erneut rassistische Übergriffe, und die Diskriminierung von Minderheiten wie der Roma und Migranten dauerte an. Auch im Berichtsjahr richtete Italien keine wirksamen Mechanismen zum Schutz vor Folter und Misshandlung und zur Strafverfolgung der mutmaßlichen Täter ein.
Amnesty ReportSudan11.05.2011 Sudan 2011 In Darfur und im Südsudan litten Hunderttausende von Zivilpersonen weiterhin unter den Auswirkungen des bewaffneten Konflikts und unter dem eingeschränkten Zugang zu humanitärer Hilfe. Der Konflikt in Darfur verschärfte sich weiter. Angriffe auf Dörfer führten dazu, dass sich die Zahl der Vertriebenen noch um mehrere tausend Menschen erhöhte. In den Lagern der Vertriebenen und in deren näherer Umgebung war sexuelle Gewalt gegen Frauen nach wie vor an der Tagesordnung. Entführungen sowie Angriffe auf Konvois mit humanitären Hilfslieferungen nahmen zu.
Amnesty ReportSalomonen10.05.2011 Salomonen 2011 Gewalt gegen Frauen und Mädchen war auch im Jahr 2010 weit verbreitet. Die Maßnahmen, mit denen die Regierung dieses Problem zu bekämpfen versuchte, zeigten wenig Wirkung. In den informellen Siedlungen der Hauptstadt Honiara lebten noch immer viele Menschen ohne Zugang zu sauberem Trinkwasser und sanitären Einrichtungen.
Amnesty ReportItalien09.05.2011 Italien 2011 Die Menschenrechte der Roma wurden weiterhin verletzt. Zwangsräumungen trugen dazu bei, Angehörige der Roma noch stärker zu marginalisieren und in die Armut zu treiben. Abfällige und diskriminierende Bemerkungen italienischer Politiker über Roma, Migranten und Angehörige sexueller Minderheiten förderten ein Klima zunehmender Intoleranz. 2010 waren erneut gewalttätige homophobe Übergriffe zu verzeichnen. Asylsuchende, die sich um internationalen Schutz bemühten, hatten kaum Zugang zu einem wirksamen Verfahren. Nach wie vor trafen Berichte über Misshandlungen von Häftlingen durch Bedienstete der Strafverfolgungsbehörden ein. Es bestand auch weiterhin Anlass zur Sorge, dass beim Verdacht der Misshandlung von Personen im Gewahrsam der Sicherheitskräfte und entsprechenden Todesfällen keine gründlichen Untersuchungen erfolgten. Italien weigerte sich, Folter als eigenen Straftatbestand in nationales Recht aufzunehmen.
Amnesty ReportSudan20.05.2010 Sudan 2010 Weit verbreitete Menschenrechtsverstöße durch die Regierung und bewaffnete Gruppen waren auch 2009 nach wie vor an der Tagesordnung. Der Konflikt in Darfur war zwar weniger intensiv als in den Vorjahren, setzte sich jedoch fort, wobei Verletzungen des humanitären Völkerrechts durch alle Konfliktparteien zu verzeichnen waren.
Amnesty ReportSalomonen20.05.2010 Salomonen 2010 In der Hauptstadt Honiara breiteten sich mit großer Geschwindigkeit informelle Siedlungen aus. Die Behörden unternahmen kaum etwas, um den Tausenden dort lebenden Menschen einen angemessenen Zugang zu sauberem Wasser, sanitären Einrichtungen und Gesundheitsversorgung zu ermöglichen.
Amnesty ReportLettland19.05.2010 Lettland 2010 Lesben, Schwule, Bisexuelle und Transgender-Personen waren auch 2009 Schikanen durch Behördenvertreter ausgesetzt. Es gab Berichte über Misshandlungen in Gefängnissen.