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NGOs und religiöse Organisationen sahen sich mit Schwierigkeiten konfrontiert, wenn sie ihre Registrierung beantragten. Amnesty ReportPhilippinen10.05.2011 Philippinen 2011 Mehr als 200 Fälle des "Verschwindenlassens" von Personen sowie mindestens 305 Fälle außergerichticher Hinrichtungen (einige Schätzungen beziffern diese Hinrichtungen sogar auf 1200), die im letzten Jahrzehnt dokumentiert worden waren, blieben unaufgeklärt. Nur wenige der für diese Verbrechen verantwortlichen Personen wurden vor Gericht gestellt. Private bewaffnete Gruppen operierten weiterhin im ganzen Land, obwohl sich die Regierung dazu verpflichtet hatte, sie aufzulösen und zu entwaffnen. Der vorherigen Regierung gelang es trotz der bis 2010 gesetzten Frist nicht, die kommunistische Aufstandsbewegung zu "zerschlagen". So kündigte die neue Aquino-Regierung im August an, dass die Operationen zur Aufstandsbekämpfung ausgeweitet würden. Zwei Jahre nach Beendigung des internen bewaffneten Konflikts lebten Berichten zufolge in Mindanao noch Zehntausende außerhalb ihrer Heimatorte. Die tatsächliche Anzahl der noch nicht zurückgekehrten Binnenvertriebenen war allerdings nicht bekannt. Amnesty ReportMalawi10.05.2011 Malawi 2011 Ein homosexuelles Paar wurde zu einer Haftstrafe von 14 Jahren verurteilt, dann aber begnadigt. Die Gefängnisse waren überfüllt und schlecht ausgestattet. Amnesty ReportHonduras09.05.2011 Honduras 2011 Das Recht auf freie Meinungsäußerung war Angriffen ausgesetzt. Die Schäden, die der Menschenrechtsschutz und die Rechtsstaatlichkeit infolge des Staatsstreichs 2009 erlitten hatten, waren kaum behoben. Es herrschte 2010 weiterhin Straflosigkeit für die vom Militär und von Polizeibeamten begangenen Menschenrechtsverletzungen. Menschenrechtsverteidiger waren Einschüchterungen ausgesetzt. Amnesty ReportSlowenien20.05.2010 Slowenien 2010 Die Behörden unterließen es, die Rechte der Personen wiederherzustellen, deren Namen 1992 gesetzwidrig aus dem Einwohnerregister gestrichen worden waren (sogenannte ausgelöschte Personen). Trotz verschiedener Maßnahmen der Regierung hielt die Diskriminierung von Roma unvermindert an, vor allem bezüglich ihres Zugangs zu Wohnraum und Bildung. Amnesty ReportTaiwan20.05.2010 Taiwan 2010 Im März 2009 ratifizierte Taiwan, das nicht Mitglied der Vereinten Nationen ist, den Internationalen Pakt über bürgerliche Rechte sowie den Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte. Ein Umsetzungsgesetz ermöglichte im Dezember die Überprüfung aller Gesetze, Bestimmungen, Verordnungen und Verwaltungsmaßnahmen, womit sichergestellt werden sollte, dass sie innerhalb von zwei Jahren mit den beiden UN-Pakten in Einklang gebracht werden. Amnesty ReportPhilippinen20.05.2010 Philippinen 2010 Die Regierung hatte sich selbst die Frist gesetzt, bis zum Jahr 2010 die kommunistische Aufstandsbewegung zu "zerschlagen". Da das Militär dabei keinen Unterschied zwischen den Kämpfern der Neuen Volksarmee (New People's Army - NPA) und politisch aktiven Zivilisten und Menschenrechtsverteidigern in den ländlichen Gebieten machte, kam es zu Vertreibungen und widerrechtlichen Tötungen. Amnesty ReportMalawi19.05.2010 Malawi 2010 Die Haftanstalten waren nach wie vor überbelegt und schlecht ausgestattet. Zwei homosexuelle Männer wurden von der Polizei misshandelt und inhaftiert, nachdem sie öffentlich ihre Verlobung gefeiert hatten. Amnesty ReportHonduras18.05.2010 Honduras 2010 Ein vom Militär unterstützter Staatsstreich im Juni untergrub den Schutz der Menschenrechte und die Rechtsstaatlichkeit. Die Sicherheitskräfte gingen während der darauffolgenden politischen Krise häufig mit unverhältnismäßiger Gewalt gegen Demonstranten vor. 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Amnesty ReportAserbaidschan10.05.2011 Aserbaidschan 2011 Journalisten und zivilgesellschaftliche Aktivisten waren auch im Jahr 2010 Schikanen ausgesetzt. Die Behörden verboten weiterhin Demonstrationen im Zentrum der Hauptstadt Baku. NGOs und religiöse Organisationen sahen sich mit Schwierigkeiten konfrontiert, wenn sie ihre Registrierung beantragten.
Amnesty ReportPhilippinen10.05.2011 Philippinen 2011 Mehr als 200 Fälle des "Verschwindenlassens" von Personen sowie mindestens 305 Fälle außergerichticher Hinrichtungen (einige Schätzungen beziffern diese Hinrichtungen sogar auf 1200), die im letzten Jahrzehnt dokumentiert worden waren, blieben unaufgeklärt. Nur wenige der für diese Verbrechen verantwortlichen Personen wurden vor Gericht gestellt. Private bewaffnete Gruppen operierten weiterhin im ganzen Land, obwohl sich die Regierung dazu verpflichtet hatte, sie aufzulösen und zu entwaffnen. Der vorherigen Regierung gelang es trotz der bis 2010 gesetzten Frist nicht, die kommunistische Aufstandsbewegung zu "zerschlagen". So kündigte die neue Aquino-Regierung im August an, dass die Operationen zur Aufstandsbekämpfung ausgeweitet würden. Zwei Jahre nach Beendigung des internen bewaffneten Konflikts lebten Berichten zufolge in Mindanao noch Zehntausende außerhalb ihrer Heimatorte. Die tatsächliche Anzahl der noch nicht zurückgekehrten Binnenvertriebenen war allerdings nicht bekannt.
Amnesty ReportMalawi10.05.2011 Malawi 2011 Ein homosexuelles Paar wurde zu einer Haftstrafe von 14 Jahren verurteilt, dann aber begnadigt. Die Gefängnisse waren überfüllt und schlecht ausgestattet.
Amnesty ReportHonduras09.05.2011 Honduras 2011 Das Recht auf freie Meinungsäußerung war Angriffen ausgesetzt. Die Schäden, die der Menschenrechtsschutz und die Rechtsstaatlichkeit infolge des Staatsstreichs 2009 erlitten hatten, waren kaum behoben. Es herrschte 2010 weiterhin Straflosigkeit für die vom Militär und von Polizeibeamten begangenen Menschenrechtsverletzungen. Menschenrechtsverteidiger waren Einschüchterungen ausgesetzt.
Amnesty ReportSlowenien20.05.2010 Slowenien 2010 Die Behörden unterließen es, die Rechte der Personen wiederherzustellen, deren Namen 1992 gesetzwidrig aus dem Einwohnerregister gestrichen worden waren (sogenannte ausgelöschte Personen). Trotz verschiedener Maßnahmen der Regierung hielt die Diskriminierung von Roma unvermindert an, vor allem bezüglich ihres Zugangs zu Wohnraum und Bildung.
Amnesty ReportTaiwan20.05.2010 Taiwan 2010 Im März 2009 ratifizierte Taiwan, das nicht Mitglied der Vereinten Nationen ist, den Internationalen Pakt über bürgerliche Rechte sowie den Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte. Ein Umsetzungsgesetz ermöglichte im Dezember die Überprüfung aller Gesetze, Bestimmungen, Verordnungen und Verwaltungsmaßnahmen, womit sichergestellt werden sollte, dass sie innerhalb von zwei Jahren mit den beiden UN-Pakten in Einklang gebracht werden.
Amnesty ReportPhilippinen20.05.2010 Philippinen 2010 Die Regierung hatte sich selbst die Frist gesetzt, bis zum Jahr 2010 die kommunistische Aufstandsbewegung zu "zerschlagen". Da das Militär dabei keinen Unterschied zwischen den Kämpfern der Neuen Volksarmee (New People's Army - NPA) und politisch aktiven Zivilisten und Menschenrechtsverteidigern in den ländlichen Gebieten machte, kam es zu Vertreibungen und widerrechtlichen Tötungen.
Amnesty ReportMalawi19.05.2010 Malawi 2010 Die Haftanstalten waren nach wie vor überbelegt und schlecht ausgestattet. Zwei homosexuelle Männer wurden von der Polizei misshandelt und inhaftiert, nachdem sie öffentlich ihre Verlobung gefeiert hatten.
Amnesty ReportHonduras18.05.2010 Honduras 2010 Ein vom Militär unterstützter Staatsstreich im Juni untergrub den Schutz der Menschenrechte und die Rechtsstaatlichkeit. Die Sicherheitskräfte gingen während der darauffolgenden politischen Krise häufig mit unverhältnismäßiger Gewalt gegen Demonstranten vor.