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Zivilpersonen - vor allem Angehörige indigener Völker, Afro-Kolumbianer, Angehörige von Kleinbauern-Gemeinschaften sowie Menschenrechtsverteidiger, Gemeindesprecher und Gewerkschafter - waren die Hauptleidtragenden der durch den lang andauernden internen bewaffneten Konflikt entstandenen Menschenrechtssituation. Das von Präsident Juan Manuel Santos Calderón im Juni 2011 unterzeichnete Gesetz über Entschädigungen für Opfer und über Landrückgabe war ein bedeutender Schritt hin zur Anerkennung der Rechte zahlreicher Opfer des Konflikts. Es führte zur Rückgabe eines Teils des Millionen Hektar umfassenden, rechtswidrig und häufig unter Gewaltanwendung angeeigneten Landes an die rechtmäßigen Eigentümer. Immer wieder wurden jedoch Personen, die sich für Landrückgaben engagierten, bedroht oder sogar getötet. Hierdurch wurde die Umsetzung des Gesetzes unterlaufen. Die Regierung ging Verpflichtungen ein, um die Straflosigkeit bei Menschenrechtsverstößen zu beenden, und es gab Fortschritte in öffentlichkeitswirksamen Fällen. In den meisten Fällen gelang es den Behörden jedoch nicht, dafür zu sorgen, dass die Verantwortlichen für Menschenrechtsverstöße, darunter vor allem Sexualstraftaten gegen Frauen und Kinder, zur Rechenschaft gezogen wurden. Es bestanden Befürchtungen, dass Pläne der Regierung, der Militärgerichtsbarkeit einen größeren Aktionsradius einzuräumen, den geringen Fortschritt beim Kampf gegen die Straflosigkeit zunichtemachen könnten. Im Zuge der lokalen und regionalen Wahlen im Oktober 2011 wurden über 40 Kandidaten getötet, wesentlich mehr als während der Wahlen im Jahr 2007. Etliche Kandidaten wurden u.a. zu Gouverneuren von Departamentos gewählt, obwohl man ihnen vorwarf, enge Verbindungen zu Politikern zu unterhalten, gegen die wegen illegaler Verbindungen zu Paramilitärs strafrechtlich ermittelt wird oder die deswegen verurteilt wurden. Amnesty ReportTrinidad & Tobago08.05.2012 Trinidad und Tobago 2012 Aufgrund der zunehmenden Kriminalität wurde 2011 der Ausnahmezustand ausgerufen. Es gab wiederholt Berichte über Tötungen durch die Polizei, wobei die Umstände der Taten auf rechtswidrige Tötungen hindeuteten. Amnesty ReportPakistan07.05.2012 Pakistan 2012 Zwei Politiker wurden ermordet, weil sie Kritik an den pakistanischen Blasphemie-Gesetzen geübt hatten: Im Januar wurde der liberale Gouverneur der Provinz Punjab, Salmaan Taseer, erschossen und im März der Minister für religiöse Minderheiten (der einzige Christ in der pakistanischen Regierung), Shahbaz Bhatti. Auch im Jahr 2011 wurden Angehörige der Sicherheitskräfte für Menschenrechtsverletzungen verantwortlich gemacht, darunter Verschwindenlassen, Folterungen und außergerichtliche Hinrichtungen, insbesondere in der Provinz Belutschistan und im Nordwesten des Landes. Im Mai wurde der Al-Qaida-Anführer Osama bin Laden in seinem Versteck in der etwa 50 km nordöstlich der Hauptstadt Islamabad gelegenen Stadt Abbottabad von einer US-Spezialeinheit getötet. Hochrangige US-Politiker bezichtigten Pakistan öffentlich, die afghanischen Taliban zu unterstützen. Im ganzen Land töteten pakistanische Taliban und andere bewaffnete Gruppen bei gezielten und ungezielten Angriffen auch Zivilpersonen. Die Stadt Karachi war Schauplatz einer Welle gewalttätiger Auseinandersetzungen zwischen unterschiedlichen politischen und ethnischen Gruppen, bei denen zahlreiche Menschen zu Tode kamen. Im Berichtsjahr wurden weiterhin Todesurteile verhängt, Hinrichtungen fanden jedoch nicht statt. Neuerliche Monsunfluten machten viele Menschen obdachlos und verursachten landesweit einen Ausbruch der Tropenkrankheit Dengue-Fieber. Die chronischen Engpässe bei der Energieversorgung führten in den meisten Großstädten zu gewalttätigen Protesten und behinderten die wirtschaftlichen Aktivitäten. In den Konfliktgebieten in der Provinz Belutschistan und im Nordwesten des Landes erhielten Frauen und Mädchen kaum Zugang zu Bildung und zur Gesundheitsversorgung. Amnesty ReportAngola03.05.2012 Angola 2012 Die Behörden schränkten die Versammlungsfreiheit unter Anwendung exzessiver Gewalt, durch willkürliche Festnahmen und Inhaftierungen sowie Anklagen wegen angeblicher Straftaten ein. Die Polizei war für mehrere Todesfälle durch exzessive Gewaltanwendung verantwortlich. Journalisten sahen sich immer stärkeren Einschränkungen ausgesetzt. Zwei Journalisten wurden wegen Verleumdung verurteilt, weil sie kritische Artikel geschrieben hatten. Im Berichtsjahr gab es weitere rechtswidrige Zwangsräumungen. Die Regierung hatte zugesichert, 450 Familien ein neues Zuhause zu geben, die 2004 und 2006 bei Zwangsräumungen aus ihren Wohnungen vertrieben worden waren, hielt ihre Zusage jedoch nicht ein. Nach wie vor wurden die Menschenrechte von Staatsangehörigen der Demokratischen Republik Kongo (DR Kongo) verletzt, die aus Angola ausgewiesen wurden. Amnesty ReportAngola10.05.2011 Angola 2011 Mehrere Personen wurden festgenommen und wegen Verbrechen gegen den Staat angeklagt. Einige blieben ohne Gerichtsverfahren in Haft. Amnesty ReportTrinidad & Tobago10.05.2011 Trinidad und Tobago 2011 Dutzende Personen wurden im Jahr 2010 von Polizeikräften getötet, davon einige unter Umständen, die darauf schließen lassen, dass die Tötungen ungesetzlich waren. Mindestens 40 Häftlinge befanden sich im Todestrakt, Hinrichtungen fanden jedoch nicht statt. Amnesty ReportPakistan10.05.2011 Pakistan 2011 Verheerende Überschwemmungen machten Millionen von Pakistanis zu Binnenflüchtlingen, die Unterkünfte, Lebensmittel und ärztliche Hilfe benötigten. Aufständische Gruppen im Nordwesten des Landes und in der Provinz Belutschistan waren für widerrechtliche Tötungen und grausame Bestrafungen von Zivilpersonen verantwortlich. Sie verübten außerdem Selbstmordattentate in den wichtigsten Städten, die zu Hunderten von Toten und Verletzten führten. Die bewaffneten Auseinandersetzungen im Nordwesten des Landes zwangen mehr als 2 Mio. Menschen dazu, ihre Wohnorte zu verlassen. Es gab weiterhin zahlreiche Berichte über Folterungen und Todesfälle im Gewahrsam sowie über Morde im Namen der "Familienehre" und Fälle häuslicher Gewalt, obwohl die Regierung neue internationale Verpflichtungen zum Schutz von Menschenrechten einging. Angehörige der Armee waren für die willkürliche Verhaftung von Zivilpersonen und in einigen Fällen auch für ihre außergerichtliche Hinrichtung verantwortlich. Amnesty ReportKolumbien10.05.2011 Kolumbien 2011 Die Zivilbevölkerung, insbesondere in ländlichen und armen städtischen Gemeinden, trug weiterhin die Hauptlast des anhaltenden bewaffneten Konflikts. Guerillagruppen, Paramilitärs und die Sicherheitskräfte waren für schwerwiegende und weit verbreitete Menschenrechtsverletzungen und Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht, darunter Kriegsverbrechen, verantwortlich. Amnesty ReportTrinidad & Tobago20.05.2010 Trinidad und Tobago 2010 Mindestens 39 Personen wurden von der Polizei getötet, davon einige unter Umständen, die darauf schließen lassen, dass die Tötungen ungesetzlich waren. Mindestens elf Menschen wurden zum Tode verurteilt, Hinrichtungen fanden 2009 jedoch nicht statt. 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Amnesty ReportKolumbien09.05.2012 Kolumbien 2012 Die Regierung bekannte sich weiterhin zu ihrer Zusage, die Menschenrechte einzuhalten. Ungeachtet dessen ließen sich nur wenige konkrete Verbesserungen hinsichtlich der Gesamtsituation der Menschenrechte feststellen. Zivilpersonen - vor allem Angehörige indigener Völker, Afro-Kolumbianer, Angehörige von Kleinbauern-Gemeinschaften sowie Menschenrechtsverteidiger, Gemeindesprecher und Gewerkschafter - waren die Hauptleidtragenden der durch den lang andauernden internen bewaffneten Konflikt entstandenen Menschenrechtssituation. Das von Präsident Juan Manuel Santos Calderón im Juni 2011 unterzeichnete Gesetz über Entschädigungen für Opfer und über Landrückgabe war ein bedeutender Schritt hin zur Anerkennung der Rechte zahlreicher Opfer des Konflikts. Es führte zur Rückgabe eines Teils des Millionen Hektar umfassenden, rechtswidrig und häufig unter Gewaltanwendung angeeigneten Landes an die rechtmäßigen Eigentümer. Immer wieder wurden jedoch Personen, die sich für Landrückgaben engagierten, bedroht oder sogar getötet. Hierdurch wurde die Umsetzung des Gesetzes unterlaufen. Die Regierung ging Verpflichtungen ein, um die Straflosigkeit bei Menschenrechtsverstößen zu beenden, und es gab Fortschritte in öffentlichkeitswirksamen Fällen. In den meisten Fällen gelang es den Behörden jedoch nicht, dafür zu sorgen, dass die Verantwortlichen für Menschenrechtsverstöße, darunter vor allem Sexualstraftaten gegen Frauen und Kinder, zur Rechenschaft gezogen wurden. Es bestanden Befürchtungen, dass Pläne der Regierung, der Militärgerichtsbarkeit einen größeren Aktionsradius einzuräumen, den geringen Fortschritt beim Kampf gegen die Straflosigkeit zunichtemachen könnten. Im Zuge der lokalen und regionalen Wahlen im Oktober 2011 wurden über 40 Kandidaten getötet, wesentlich mehr als während der Wahlen im Jahr 2007. Etliche Kandidaten wurden u.a. zu Gouverneuren von Departamentos gewählt, obwohl man ihnen vorwarf, enge Verbindungen zu Politikern zu unterhalten, gegen die wegen illegaler Verbindungen zu Paramilitärs strafrechtlich ermittelt wird oder die deswegen verurteilt wurden.
Amnesty ReportTrinidad & Tobago08.05.2012 Trinidad und Tobago 2012 Aufgrund der zunehmenden Kriminalität wurde 2011 der Ausnahmezustand ausgerufen. Es gab wiederholt Berichte über Tötungen durch die Polizei, wobei die Umstände der Taten auf rechtswidrige Tötungen hindeuteten.
Amnesty ReportPakistan07.05.2012 Pakistan 2012 Zwei Politiker wurden ermordet, weil sie Kritik an den pakistanischen Blasphemie-Gesetzen geübt hatten: Im Januar wurde der liberale Gouverneur der Provinz Punjab, Salmaan Taseer, erschossen und im März der Minister für religiöse Minderheiten (der einzige Christ in der pakistanischen Regierung), Shahbaz Bhatti. Auch im Jahr 2011 wurden Angehörige der Sicherheitskräfte für Menschenrechtsverletzungen verantwortlich gemacht, darunter Verschwindenlassen, Folterungen und außergerichtliche Hinrichtungen, insbesondere in der Provinz Belutschistan und im Nordwesten des Landes. Im Mai wurde der Al-Qaida-Anführer Osama bin Laden in seinem Versteck in der etwa 50 km nordöstlich der Hauptstadt Islamabad gelegenen Stadt Abbottabad von einer US-Spezialeinheit getötet. Hochrangige US-Politiker bezichtigten Pakistan öffentlich, die afghanischen Taliban zu unterstützen. Im ganzen Land töteten pakistanische Taliban und andere bewaffnete Gruppen bei gezielten und ungezielten Angriffen auch Zivilpersonen. Die Stadt Karachi war Schauplatz einer Welle gewalttätiger Auseinandersetzungen zwischen unterschiedlichen politischen und ethnischen Gruppen, bei denen zahlreiche Menschen zu Tode kamen. Im Berichtsjahr wurden weiterhin Todesurteile verhängt, Hinrichtungen fanden jedoch nicht statt. Neuerliche Monsunfluten machten viele Menschen obdachlos und verursachten landesweit einen Ausbruch der Tropenkrankheit Dengue-Fieber. Die chronischen Engpässe bei der Energieversorgung führten in den meisten Großstädten zu gewalttätigen Protesten und behinderten die wirtschaftlichen Aktivitäten. In den Konfliktgebieten in der Provinz Belutschistan und im Nordwesten des Landes erhielten Frauen und Mädchen kaum Zugang zu Bildung und zur Gesundheitsversorgung.
Amnesty ReportAngola03.05.2012 Angola 2012 Die Behörden schränkten die Versammlungsfreiheit unter Anwendung exzessiver Gewalt, durch willkürliche Festnahmen und Inhaftierungen sowie Anklagen wegen angeblicher Straftaten ein. Die Polizei war für mehrere Todesfälle durch exzessive Gewaltanwendung verantwortlich. Journalisten sahen sich immer stärkeren Einschränkungen ausgesetzt. Zwei Journalisten wurden wegen Verleumdung verurteilt, weil sie kritische Artikel geschrieben hatten. Im Berichtsjahr gab es weitere rechtswidrige Zwangsräumungen. Die Regierung hatte zugesichert, 450 Familien ein neues Zuhause zu geben, die 2004 und 2006 bei Zwangsräumungen aus ihren Wohnungen vertrieben worden waren, hielt ihre Zusage jedoch nicht ein. Nach wie vor wurden die Menschenrechte von Staatsangehörigen der Demokratischen Republik Kongo (DR Kongo) verletzt, die aus Angola ausgewiesen wurden.
Amnesty ReportAngola10.05.2011 Angola 2011 Mehrere Personen wurden festgenommen und wegen Verbrechen gegen den Staat angeklagt. Einige blieben ohne Gerichtsverfahren in Haft.
Amnesty ReportTrinidad & Tobago10.05.2011 Trinidad und Tobago 2011 Dutzende Personen wurden im Jahr 2010 von Polizeikräften getötet, davon einige unter Umständen, die darauf schließen lassen, dass die Tötungen ungesetzlich waren. Mindestens 40 Häftlinge befanden sich im Todestrakt, Hinrichtungen fanden jedoch nicht statt.
Amnesty ReportPakistan10.05.2011 Pakistan 2011 Verheerende Überschwemmungen machten Millionen von Pakistanis zu Binnenflüchtlingen, die Unterkünfte, Lebensmittel und ärztliche Hilfe benötigten. Aufständische Gruppen im Nordwesten des Landes und in der Provinz Belutschistan waren für widerrechtliche Tötungen und grausame Bestrafungen von Zivilpersonen verantwortlich. Sie verübten außerdem Selbstmordattentate in den wichtigsten Städten, die zu Hunderten von Toten und Verletzten führten. Die bewaffneten Auseinandersetzungen im Nordwesten des Landes zwangen mehr als 2 Mio. Menschen dazu, ihre Wohnorte zu verlassen. Es gab weiterhin zahlreiche Berichte über Folterungen und Todesfälle im Gewahrsam sowie über Morde im Namen der "Familienehre" und Fälle häuslicher Gewalt, obwohl die Regierung neue internationale Verpflichtungen zum Schutz von Menschenrechten einging. Angehörige der Armee waren für die willkürliche Verhaftung von Zivilpersonen und in einigen Fällen auch für ihre außergerichtliche Hinrichtung verantwortlich.
Amnesty ReportKolumbien10.05.2011 Kolumbien 2011 Die Zivilbevölkerung, insbesondere in ländlichen und armen städtischen Gemeinden, trug weiterhin die Hauptlast des anhaltenden bewaffneten Konflikts. Guerillagruppen, Paramilitärs und die Sicherheitskräfte waren für schwerwiegende und weit verbreitete Menschenrechtsverletzungen und Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht, darunter Kriegsverbrechen, verantwortlich.
Amnesty ReportTrinidad & Tobago20.05.2010 Trinidad und Tobago 2010 Mindestens 39 Personen wurden von der Polizei getötet, davon einige unter Umständen, die darauf schließen lassen, dass die Tötungen ungesetzlich waren. Mindestens elf Menschen wurden zum Tode verurteilt, Hinrichtungen fanden 2009 jedoch nicht statt.
