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Amnesty ReportÄthiopien18.05.2010 Äthopien 2010 Neue Gesetze, die in der ersten Jahreshälfte 2009 in Kraft traten, schränkten die Rechte auf Vereinigungs- und Meinungsfreiheit und die Rechte von Menschenrechtsgruppen ein. Menschenrechtsverteidiger waren Opfer von Repressalien. Einige flüchteten außer Landes, um einer möglichen Festnahme bzw. Inhaftierung zu entgehen. Amnesty ReportAserbaidschan18.05.2010 Aserbaidschan 2010 Das Recht auf freie Meinungsäußerung wurde 2009 noch weiter eingeschränkt. Die Gesetze zum Verbot von Folter und anderen Misshandlungen und ihre Anwendung entsprachen nicht den internationalen Standards; so wurden z. B. Foltervorwürfe nicht untersucht. Unabhängige Journalisten und zivilgesellschaftliche Aktivisten waren weiterhin Schikanen ausgesetzt. Einige wurden des Rowdytums und der Verleumdung angeklagt und inhaftiert. Die Behörden unterließen es, umfassende Ermittlungen zum Tod eines Menschenrechtsverteidigers, der in Haft gestorben war, einzuleiten. Amnesty ReportAserbaidschan25.05.2009 Aserbaidschan 2009 Das Recht auf freie Meinungsäußerung war auch 2008 weiter stark eingeschränkt. Unabhängige und oppositionelle Journalisten wurden regelmäßig schikaniert. Einige von ihnen kamen aufgrund umstrittener Anklagen und nach Gerichtsverfahren, die nicht den internationalen Standards entsprachen, in Haft. Einige religiöse Gruppen wurden fortwährend drangsaliert. Amnesty ReportÄthiopien25.05.2009 Äthiopien 2009 Die Behinderung humanitärer Hilfslieferungen für die Region Somali (auch als Ogaden bekannt) hielt an. Zwischen den Regierungstruppen und der Ogaden-Befreiungsfront (Ogaden National Liberation Front - ONLF) kam es vereinzelt zu bewaffneten Auseinandersetzungen. Amnesty ReportMalediven18.05.2009 Malediven 2009 Zwei Monate nach Inkrafttreten der neuen Verfassung mit vielen positiven rechtlichen Entwicklungen wurde nach 30 Jahren der erste neue Präsident gewählt. Einige verwaltungstechnische und rechtliche Probleme blieben bis zum Jahresende ungelöst. Es bestand weiterhin ein großer Mangel an angemessenem Wohnraum. Amnesty ReportMosambik15.05.2009 Mosambik 2009 Die Polizei zeichnete nach wie vor für die widerrechtliche Tötung von Straftatverdächtigen verantwortlich. Dabei führte sie möglicherweise außergerichtliche Hinrichtungen durch. Mindestens drei Polizeibeamte mussten sich vor Gericht wegen Menschenrechtsverletzungen verantworten, die sie in den vergangenen Jahren begangen hatten. Amnesty ReportTaiwan12.05.2009 Taiwan 2009 Mindestens acht Menschen wurden 2008 zum Tode verurteilt, Hinrichtungen fanden jedoch nicht statt. Restriktive Gesetze schränkten weiterhin die Rechte auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit ein. Das vor kurzem revidierte Gesetz zum Schutz vor familiäer Gewalt konnte in der Praxis seine Wirksamkeit nicht entfalten. 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Amnesty ReportMalediven19.05.2010 Malediven 2010 Bei den ersten Mehrparteienwahlen des Landes gewann die Opposition die Mehrheit der Parlamentssitze. Fortschritte im Prozess zur Sicherung der Gerechtigkeit wurden dadurch beeinträchtigt, dass das Strafgesetzbuch nicht vom Parlament verabschiedet wurde.
Amnesty ReportÄthiopien18.05.2010 Äthopien 2010 Neue Gesetze, die in der ersten Jahreshälfte 2009 in Kraft traten, schränkten die Rechte auf Vereinigungs- und Meinungsfreiheit und die Rechte von Menschenrechtsgruppen ein. Menschenrechtsverteidiger waren Opfer von Repressalien. Einige flüchteten außer Landes, um einer möglichen Festnahme bzw. Inhaftierung zu entgehen.
Amnesty ReportAserbaidschan18.05.2010 Aserbaidschan 2010 Das Recht auf freie Meinungsäußerung wurde 2009 noch weiter eingeschränkt. Die Gesetze zum Verbot von Folter und anderen Misshandlungen und ihre Anwendung entsprachen nicht den internationalen Standards; so wurden z. B. Foltervorwürfe nicht untersucht. Unabhängige Journalisten und zivilgesellschaftliche Aktivisten waren weiterhin Schikanen ausgesetzt. Einige wurden des Rowdytums und der Verleumdung angeklagt und inhaftiert. Die Behörden unterließen es, umfassende Ermittlungen zum Tod eines Menschenrechtsverteidigers, der in Haft gestorben war, einzuleiten.
Amnesty ReportAserbaidschan25.05.2009 Aserbaidschan 2009 Das Recht auf freie Meinungsäußerung war auch 2008 weiter stark eingeschränkt. Unabhängige und oppositionelle Journalisten wurden regelmäßig schikaniert. Einige von ihnen kamen aufgrund umstrittener Anklagen und nach Gerichtsverfahren, die nicht den internationalen Standards entsprachen, in Haft. Einige religiöse Gruppen wurden fortwährend drangsaliert.
Amnesty ReportÄthiopien25.05.2009 Äthiopien 2009 Die Behinderung humanitärer Hilfslieferungen für die Region Somali (auch als Ogaden bekannt) hielt an. Zwischen den Regierungstruppen und der Ogaden-Befreiungsfront (Ogaden National Liberation Front - ONLF) kam es vereinzelt zu bewaffneten Auseinandersetzungen.
Amnesty ReportMalediven18.05.2009 Malediven 2009 Zwei Monate nach Inkrafttreten der neuen Verfassung mit vielen positiven rechtlichen Entwicklungen wurde nach 30 Jahren der erste neue Präsident gewählt. Einige verwaltungstechnische und rechtliche Probleme blieben bis zum Jahresende ungelöst. Es bestand weiterhin ein großer Mangel an angemessenem Wohnraum.
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Amnesty ReportTaiwan12.05.2009 Taiwan 2009 Mindestens acht Menschen wurden 2008 zum Tode verurteilt, Hinrichtungen fanden jedoch nicht statt. Restriktive Gesetze schränkten weiterhin die Rechte auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit ein. Das vor kurzem revidierte Gesetz zum Schutz vor familiäer Gewalt konnte in der Praxis seine Wirksamkeit nicht entfalten.