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Gegen mindestens 28 Menschen ergingen Todesurteile, soweit bekannt, fanden jedoch keine Hinrichtungen statt. Amnesty ReportRussland10.05.2011 Russland 2011 Menschenrechtsverteidiger und unabhängige Journalisten wurden weiterhin bedroht, schikaniert und tätlich angegriffen. Untersuchungen dieser Fälle lieferten kaum konkrete Ergebnisse. Die Rechte auf Versammlungsfreiheit und freie Meinungsäußerung wurden nach wie vor beeinträchtigt. So wurden Demonstrationen verboten oder gewaltsam aufgelöst und zahlreiche Personen auf der Grundlage des Gesetzes zur Bekämpfung von Extremismus strafrechtlich verfolgt. Die Sicherheitslage im Nordkaukasus war noch immer instabil. Es gab in dieser Region weiterhin Angriffe bewaffneter Gruppen und eine hohe Zahl von Menschenrechtsverletzungen wie Tötungen, Folterungen und Fälle von "Verschwindenlassen". Aus ganz Russland wurden 2010 zahlreiche Fälle von Folter und anderen Misshandlungen durch Angehörige der Strafverfolgungsbehörden gemeldet. Amnesty ReportMongolei10.05.2011 Mongolei 2011 Im Januar 2010 verkündete der Präsident ein Hinrichtungsmoratorium. Beamte mit Polizeibefugnissen begingen nach wie vor Menschenrechtsverletzungen, ohne dafür strafrechtlich zur Verantwortung gezogen zu werden. Straffreiheit für Folter und andere Misshandlungen blieb weit verbreitet. Amnesty ReportMalaysia10.05.2011 Malaysia 2011 Die Regierung beschränkte das Recht auf freie Meinungsäußerung für Publikationen im Internet und für Printmedien. Auf Grundlage des mittlerweile seit 50 Jahren bestehenden Gesetzes zur Inneren Sicherheit (Internal Security Act - ISA) kam es zu Inhaftierungen ohne Anklage oder Prozess. Flüchtlinge, Migranten und malaysische Staatsangehörige wurden zu Stockschlägen verurteilt, u.a. wegen Verstößen gegen die Einwanderungsgesetze. Erstmals wurde bei drei Frauen nach islamischem Recht (Scharia) die Strafe der Erteilung von Stockschlägen vollstreckt. Im Mai wurde Malaysia in den UN-Menschenrechtsrat gewählt. Amnesty ReportKatar10.05.2011 Katar 2011 Frauen waren 2010 weiterhin Diskriminierung und Gewalt ausgesetzt. Ausländische Arbeitsmigranten wurden ausgebeutet und misshandelt und genossen keinen ausreichenden rechtlichen Schutz. Etwa 100 Menschen blieb die Staatsbürgerschaft willkürlich vorenthalten. Gerichte ordneten auch weiterhin Auspeitschungen an. Nach wie vor ergingen Todesurteile, Hinrichtungen fanden jedoch nicht statt. Amnesty ReportVer. Arab. Emirate20.05.2010 Vereinigte Arabische Emirate 2010 Frauen und Arbeitsmigranten wurden immer noch vor dem Gesetz und in der Praxis diskriminiert. Hunderte von Palästinensern und Libanesen, die seit Langem in den Emiraten ansässig waren, mussten das Land aus Gründen der nationalen Sicherheit verlassen. Ein Angeklagter gab an, in der Untersuchungshaft gefoltert worden zu sein. Gegen mindestens 13 Menschen ergingen Todesurteile, soweit bekannt, fanden jedoch keine Hinrichtungen statt. Amnesty ReportRussland20.05.2010 Russland 2010 Menschenrechtsverteidiger, Rechtsanwälte und Journalisten wurden bedroht und tätlich angegriffen, einige wurden getötet. Es herrschte bezüglich dieser Fälle ein Klima der Straflosigkeit, das die Täter vor Verfolgung schützte, zumal die Polizei nicht sorgfältig ermittelte. Aus dem Nordkaukasus wurden 2009 verstärkt Menschenrechtsverstöße gemeldet. Amnesty ReportMongolei19.05.2010 Mongolei 2010 Beamte mit Polizeibefugnissen verübten Verstöße gegen die Menschenrechte, ohne dafür strafrechtlich verfolgt zu werden. Die Behörden versäumten es, Gewalt gegen Lesben, Schwule, Bisexuelle sowie Transgender-Personen zu verhindern, aufzuklären und zu bestrafen. Amnesty ReportMalaysia19.05.2010 Malaysia 2010 Das Recht auf freie Meinungsäußerung war eingeschränkt. So wurden Internetblogger strafrechtlich verfolgt und friedliche Demonstranten häufig festgenommen. Mindestens zwei Menschen starben im Polizeigewahrsam. Arbeitsmigranten, Flüchtlinge und Asylsuchende waren Festnahmen, Inhaftierungen und Misshandlungen in Internierungslagern ausgesetzt. Seitennummerierung Erste Seite Erste Vorherige Seite Vorherige Page 1 Page 2 Page 3 Page 4 Page 5 Page 6 Aktuelle Seite 7 Page 8 Nächste Seite Weiter Letzte Seite Letzte
Amnesty ReportVer. Arab. Emirate11.05.2011 Vereinigte Arabische Emirate 2011 Arbeitsmigranten hatten weiterhin keinen Zugang zu grundlegenden Rechten, wurden ausgebeutet und misshandelt. Frauen sahen sich nach wie vor Diskriminierung vor dem Gesetz und im täglichen Leben ausgesetzt. Gegen mindestens 28 Menschen ergingen Todesurteile, soweit bekannt, fanden jedoch keine Hinrichtungen statt.
Amnesty ReportRussland10.05.2011 Russland 2011 Menschenrechtsverteidiger und unabhängige Journalisten wurden weiterhin bedroht, schikaniert und tätlich angegriffen. Untersuchungen dieser Fälle lieferten kaum konkrete Ergebnisse. Die Rechte auf Versammlungsfreiheit und freie Meinungsäußerung wurden nach wie vor beeinträchtigt. So wurden Demonstrationen verboten oder gewaltsam aufgelöst und zahlreiche Personen auf der Grundlage des Gesetzes zur Bekämpfung von Extremismus strafrechtlich verfolgt. Die Sicherheitslage im Nordkaukasus war noch immer instabil. Es gab in dieser Region weiterhin Angriffe bewaffneter Gruppen und eine hohe Zahl von Menschenrechtsverletzungen wie Tötungen, Folterungen und Fälle von "Verschwindenlassen". Aus ganz Russland wurden 2010 zahlreiche Fälle von Folter und anderen Misshandlungen durch Angehörige der Strafverfolgungsbehörden gemeldet.
Amnesty ReportMongolei10.05.2011 Mongolei 2011 Im Januar 2010 verkündete der Präsident ein Hinrichtungsmoratorium. Beamte mit Polizeibefugnissen begingen nach wie vor Menschenrechtsverletzungen, ohne dafür strafrechtlich zur Verantwortung gezogen zu werden. Straffreiheit für Folter und andere Misshandlungen blieb weit verbreitet.
Amnesty ReportMalaysia10.05.2011 Malaysia 2011 Die Regierung beschränkte das Recht auf freie Meinungsäußerung für Publikationen im Internet und für Printmedien. Auf Grundlage des mittlerweile seit 50 Jahren bestehenden Gesetzes zur Inneren Sicherheit (Internal Security Act - ISA) kam es zu Inhaftierungen ohne Anklage oder Prozess. Flüchtlinge, Migranten und malaysische Staatsangehörige wurden zu Stockschlägen verurteilt, u.a. wegen Verstößen gegen die Einwanderungsgesetze. Erstmals wurde bei drei Frauen nach islamischem Recht (Scharia) die Strafe der Erteilung von Stockschlägen vollstreckt. Im Mai wurde Malaysia in den UN-Menschenrechtsrat gewählt.
Amnesty ReportKatar10.05.2011 Katar 2011 Frauen waren 2010 weiterhin Diskriminierung und Gewalt ausgesetzt. Ausländische Arbeitsmigranten wurden ausgebeutet und misshandelt und genossen keinen ausreichenden rechtlichen Schutz. Etwa 100 Menschen blieb die Staatsbürgerschaft willkürlich vorenthalten. Gerichte ordneten auch weiterhin Auspeitschungen an. Nach wie vor ergingen Todesurteile, Hinrichtungen fanden jedoch nicht statt.
Amnesty ReportVer. Arab. Emirate20.05.2010 Vereinigte Arabische Emirate 2010 Frauen und Arbeitsmigranten wurden immer noch vor dem Gesetz und in der Praxis diskriminiert. Hunderte von Palästinensern und Libanesen, die seit Langem in den Emiraten ansässig waren, mussten das Land aus Gründen der nationalen Sicherheit verlassen. Ein Angeklagter gab an, in der Untersuchungshaft gefoltert worden zu sein. Gegen mindestens 13 Menschen ergingen Todesurteile, soweit bekannt, fanden jedoch keine Hinrichtungen statt.
Amnesty ReportRussland20.05.2010 Russland 2010 Menschenrechtsverteidiger, Rechtsanwälte und Journalisten wurden bedroht und tätlich angegriffen, einige wurden getötet. Es herrschte bezüglich dieser Fälle ein Klima der Straflosigkeit, das die Täter vor Verfolgung schützte, zumal die Polizei nicht sorgfältig ermittelte. Aus dem Nordkaukasus wurden 2009 verstärkt Menschenrechtsverstöße gemeldet.
Amnesty ReportMongolei19.05.2010 Mongolei 2010 Beamte mit Polizeibefugnissen verübten Verstöße gegen die Menschenrechte, ohne dafür strafrechtlich verfolgt zu werden. Die Behörden versäumten es, Gewalt gegen Lesben, Schwule, Bisexuelle sowie Transgender-Personen zu verhindern, aufzuklären und zu bestrafen.
Amnesty ReportMalaysia19.05.2010 Malaysia 2010 Das Recht auf freie Meinungsäußerung war eingeschränkt. So wurden Internetblogger strafrechtlich verfolgt und friedliche Demonstranten häufig festgenommen. Mindestens zwei Menschen starben im Polizeigewahrsam. Arbeitsmigranten, Flüchtlinge und Asylsuchende waren Festnahmen, Inhaftierungen und Misshandlungen in Internierungslagern ausgesetzt.