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Asylsuchende hatten keinen angemessenen Zugang zu Verfahren zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft. Die Todesstrafe wurde für alle Delikte abgeschafft. Über 300.000 Menschen blieben weiterhin staatenlos. Amnesty ReportNordkorea27.05.2013 Korea (Nord) 2013 Systematische Menschenrechtsverletzungen waren auch 2012 weit verbreitet. Die Nahrungsmittelkrise hielt an, und chronische Unterernährung war nach wie vor ein großes Problem. Die Ernährung von Millionen Menschen war weiterhin nicht gesichert, sodass sie auf Nahrungsmittelhilfe angewiesen waren. Amnesty ReportIrland23.05.2013 Irland 2013 Es gab heftige Kritik an den Zuständen in einer Jugendhaftanstalt. Erneut wurde die Forderung nach gesetzlichen Regelungen für legale Abtreibungen laut. Ein neues Gesetz stellt die Genitalverstümmelung von Frauen unter Strafe. Amnesty ReportFrankreich22.05.2013 Frankreich 2013 Zu Vorwürfen wegen Todesfällen in Polizeigewahrsam sowie wegen Folterungen und anderen Misshandlungen durch Polizeibeamte wurden nur ungenügende Ermittlungen durchgeführt, die keine ausreichende Wirkung zeigten. Tausende Roma wurden durch Zwangsräumungen von informellen Siedlungen obdachlos. Das beschleunigte Verfahren für die Prüfung von Asylanträgen entsprach nach wie vor nicht internationalen Standards. Amnesty ReportNordkorea09.05.2012 Korea (Nord) 2012 Kurz vor Jahresende, am 17. Dezember, trat Kim Jong-un die Nachfolge seines Vaters Kim Jong-il als absoluter Herrscher Nordkoreas an, ohne dass es Anzeichen für eine Verbesserung der verheerenden Menschenrechtslage im Land gab. Nordkoreaner erlitten weiterhin nahezu das gesamte Spektrum an Menschenrechtsverletzungen. 6 Mio. Menschen waren dringend auf Nahrungsmittelhilfe angewiesen. Die UN stellten in einem Bericht fest, dass das Land in absehbarer Zeit nicht in der Lage sein werde, seine Bevölkerung zu ernähren. Es gab Berichte über die Existenz zahlreicher Straflager, in denen willkürliche Inhaftierung, Zwangsarbeit und Folter sowie andere Misshandlungen an der Tagesordnung waren. Erneut kam es zu Hinrichtungen, darunter auch öffentliche Exekutionen, und häufig wurden Kollektivstrafen verhängt. Verletzungen der Rechte auf freie Meinungsäußerung und auf Versammlungsfreiheit waren weit verbreitet. Amnesty ReportIrland08.05.2012 Irland 2012 Der UN-Ausschuss gegen Folter übte Kritik am Versäumnis des Staates, bei aktenkundigen Fällen von Gewalt gegen Kinder in kirchlichen Einrichtungen Strafverfolgungsmaßnahmen einzuleiten. Die psychiatrische Versorgung wies nach wie vor erhebliche Defizite auf. Die Haftbedingungen entsprachen nicht den erforderlichen Standards. Amnesty ReportFrankreich07.05.2012 Frankreich 2012 Die neu geschaffene Menschenrechtsinstitution Défenseur des droits nahm 2011 ihre Tätigkeit auf. Die Untersuchungen zu Vorwürfen über Folterungen und Misshandlungen in Polizeigewahrsam, darunter auch Todesfälle, waren nach wie vor unzulänglich. Roma waren auch in diesem Jahr von rechtswidrigen Zwangsräumungen betroffen. Ein Gesetz trat in Kraft, das das Tragen gesichtsverhüllender Bekleidung jeder Art im öffentlichen Raum verbietet. Viele Asylsuchende erhielten weder eine Unterkunft noch die erforderlichen Mittel zur Sicherung ihres Lebensunterhalts. Amnesty ReportMalta04.05.2012 Malta 2012 Migranten und Asylsuchende wurden bei ihrer Ankunft nach wie vor in Gewahrsam genommen, was eine Verletzung internationaler Menschrechtsstandards darstellte. Die Lebensbedingungen in den Haftzentren und den offenen Auffanglagern verschlechterten sich Berichten zufolge noch weiter. Die EU-Rückführungsrichtlinie wurde in nationales Recht umgesetzt, ihr Anwendungsbereich war jedoch eingeschränkt. Internationale Gremien kritisierten politische Maßnahmen, die Migranten, Flüchtlinge und Asylsuchende betrafen. Amnesty ReportFrankreich11.05.2011 Frankreich 2011 Die Vorwürfe wegen polizeilicher Misshandlungen rissen auch 2010 nicht ab, während die Ermittlungen in diesen Fällen nur schleppende Fortschritte machten. Ein Gesetzentwurf über Migration und Asyl war unvereinbar mit dem Recht, Asyl zu beantragen. Der Verfassungsrat (Conseil constitutionnel) stellte fest, dass die Bestimmungen über Haft vor der Anklageerhebung für gewöhnliche Straftaten verfassungswidrig waren. Roma und Fahrende waren stigmatisiert und wurden zu Opfern von Zwangsräumungen und Vertreibungen. Seitennummerierung Erste Seite Erste Vorherige Seite Vorherige Page 1 Page 2 Page 3 Page 4 Page 5 Aktuelle Seite 6 Page 7 Page 8 Nächste Seite Weiter Letzte Seite Letzte
Amnesty ReportLettland27.05.2013 Lettland 2013 Opfer von Hassverbrechen, die aufgrund von Geschlecht, einer Behinderung oder der sexuellen Orientierung begangen wurden, waren durch das Gesetz nicht geschützt. Asylsuchende hatten keinen angemessenen Zugang zu Verfahren zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft. Die Todesstrafe wurde für alle Delikte abgeschafft. Über 300.000 Menschen blieben weiterhin staatenlos.
Amnesty ReportNordkorea27.05.2013 Korea (Nord) 2013 Systematische Menschenrechtsverletzungen waren auch 2012 weit verbreitet. Die Nahrungsmittelkrise hielt an, und chronische Unterernährung war nach wie vor ein großes Problem. Die Ernährung von Millionen Menschen war weiterhin nicht gesichert, sodass sie auf Nahrungsmittelhilfe angewiesen waren.
Amnesty ReportIrland23.05.2013 Irland 2013 Es gab heftige Kritik an den Zuständen in einer Jugendhaftanstalt. Erneut wurde die Forderung nach gesetzlichen Regelungen für legale Abtreibungen laut. Ein neues Gesetz stellt die Genitalverstümmelung von Frauen unter Strafe.
Amnesty ReportFrankreich22.05.2013 Frankreich 2013 Zu Vorwürfen wegen Todesfällen in Polizeigewahrsam sowie wegen Folterungen und anderen Misshandlungen durch Polizeibeamte wurden nur ungenügende Ermittlungen durchgeführt, die keine ausreichende Wirkung zeigten. Tausende Roma wurden durch Zwangsräumungen von informellen Siedlungen obdachlos. Das beschleunigte Verfahren für die Prüfung von Asylanträgen entsprach nach wie vor nicht internationalen Standards.
Amnesty ReportNordkorea09.05.2012 Korea (Nord) 2012 Kurz vor Jahresende, am 17. Dezember, trat Kim Jong-un die Nachfolge seines Vaters Kim Jong-il als absoluter Herrscher Nordkoreas an, ohne dass es Anzeichen für eine Verbesserung der verheerenden Menschenrechtslage im Land gab. Nordkoreaner erlitten weiterhin nahezu das gesamte Spektrum an Menschenrechtsverletzungen. 6 Mio. Menschen waren dringend auf Nahrungsmittelhilfe angewiesen. Die UN stellten in einem Bericht fest, dass das Land in absehbarer Zeit nicht in der Lage sein werde, seine Bevölkerung zu ernähren. Es gab Berichte über die Existenz zahlreicher Straflager, in denen willkürliche Inhaftierung, Zwangsarbeit und Folter sowie andere Misshandlungen an der Tagesordnung waren. Erneut kam es zu Hinrichtungen, darunter auch öffentliche Exekutionen, und häufig wurden Kollektivstrafen verhängt. Verletzungen der Rechte auf freie Meinungsäußerung und auf Versammlungsfreiheit waren weit verbreitet.
Amnesty ReportIrland08.05.2012 Irland 2012 Der UN-Ausschuss gegen Folter übte Kritik am Versäumnis des Staates, bei aktenkundigen Fällen von Gewalt gegen Kinder in kirchlichen Einrichtungen Strafverfolgungsmaßnahmen einzuleiten. Die psychiatrische Versorgung wies nach wie vor erhebliche Defizite auf. Die Haftbedingungen entsprachen nicht den erforderlichen Standards.
Amnesty ReportFrankreich07.05.2012 Frankreich 2012 Die neu geschaffene Menschenrechtsinstitution Défenseur des droits nahm 2011 ihre Tätigkeit auf. Die Untersuchungen zu Vorwürfen über Folterungen und Misshandlungen in Polizeigewahrsam, darunter auch Todesfälle, waren nach wie vor unzulänglich. Roma waren auch in diesem Jahr von rechtswidrigen Zwangsräumungen betroffen. Ein Gesetz trat in Kraft, das das Tragen gesichtsverhüllender Bekleidung jeder Art im öffentlichen Raum verbietet. Viele Asylsuchende erhielten weder eine Unterkunft noch die erforderlichen Mittel zur Sicherung ihres Lebensunterhalts.
Amnesty ReportMalta04.05.2012 Malta 2012 Migranten und Asylsuchende wurden bei ihrer Ankunft nach wie vor in Gewahrsam genommen, was eine Verletzung internationaler Menschrechtsstandards darstellte. Die Lebensbedingungen in den Haftzentren und den offenen Auffanglagern verschlechterten sich Berichten zufolge noch weiter. Die EU-Rückführungsrichtlinie wurde in nationales Recht umgesetzt, ihr Anwendungsbereich war jedoch eingeschränkt. Internationale Gremien kritisierten politische Maßnahmen, die Migranten, Flüchtlinge und Asylsuchende betrafen.
Amnesty ReportFrankreich11.05.2011 Frankreich 2011 Die Vorwürfe wegen polizeilicher Misshandlungen rissen auch 2010 nicht ab, während die Ermittlungen in diesen Fällen nur schleppende Fortschritte machten. Ein Gesetzentwurf über Migration und Asyl war unvereinbar mit dem Recht, Asyl zu beantragen. Der Verfassungsrat (Conseil constitutionnel) stellte fest, dass die Bestimmungen über Haft vor der Anklageerhebung für gewöhnliche Straftaten verfassungswidrig waren. Roma und Fahrende waren stigmatisiert und wurden zu Opfern von Zwangsräumungen und Vertreibungen.