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In der Öffentlichkeit stieß das Gesetz auf Kritik, was sich nicht zuletzt daran zeigte, dass in Tokio eine der größten Demonstrationen der vergangenen Jahrzehnte stattfand. Amnesty ReportItalien01.06.2016 Italien 2016 Von Januar bis April 2015 stieg die Zahl der Flüchtlinge und Migranten, die bei der Überfahrt von Nordafrika nach Italien ertranken, stark an. Die Zahl der Todesfälle ging zurück, als die europäischen Regierungen Marineschiffe zur Rettung von Schiffbrüchigen bereitstellten. Die auf EU-Ebene vereinbarte Einrichtung sogenannter Hotspots zur Erfassung der Ankommenden löste Besorgnis aus. Amnesty ReportBosnien & Herzegowina31.05.2016 Bosnien und Herzegowina 2016 Die Behörden verstießen auch 2015 gegen das Recht auf freie Meinungsäußerung. Juden und Roma waren nach wie vor Diskriminierungen ausgesetzt. Vielen Opfern des Krieges blieben Gerechtigkeit und Wiedergutmachung weiterhin verwehrt, da es am politischen Willen mangelte, landesweite Programme zu beschließen und sie finanziell und personell angemessen auszustatten. Amnesty ReportItalien06.05.2015 Italien 2015 Die italienische Marine rettete 2014 mehr als 170000 Flüchtlinge und Migranten aus Seenot, die in seeuntüchtigen Booten von Nordafrika aus nach Italien gelangen wollten. Es gelang den italienischen Behörden nicht, für angemessene Bedingungen bei der Aufnahme der zahlreichen aus Seenot geretteten Flüchtlinge und Migranten zu sorgen. Roma wurden weiterhin diskriminiert, und Tausende von ihnen mussten in speziellen Lagern leben. Amnesty ReportJordanien23.05.2013 Jordanien 2013 Die Sicherheitskräfte setzten exzessive Gewalt ein und nahmen Hunderte meist friedliche Demonstrierende fest, die Reformen forderten. Die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit waren weiterhin stark eingeschränkt; für elektronische Medien wurden neue Beschränkungen eingeführt. Es gab Berichte über Folterungen und andere Formen der Misshandlung von Häftlingen. Amnesty ReportJapan23.05.2013 Japan 2013 In Japans Strafjustizwesen kam es zu Amtsmissbrauch durch die Polizei und zu Unregelmäßigkeiten bei polizeilichen Vernehmungen. Die Behörden lehnten weiterhin Forderungen nach Gerechtigkeit für die Überlebenden der sexuellen Sklaverei durch das japanische Militär ab. Nachdem 20 Monate lang keine Hinrichtungen stattgefunden hatten, nahm Japan die Vollstreckung von Todesurteilen wieder auf. Die Anzahl der Personen, denen der Flüchtlingsstatus gewährt wurde, war nach wie vor extrem niedrig. Amnesty ReportItalien23.05.2013 Italien 2013 Auch 2012 wurden Roma diskriminiert und nach der Zwangsräumung ihrer Siedlungen entweder obdachlos oder in speziellen Lagern untergebracht. Die Behörden schützten die Rechte von Flüchtlingen, Asylsuchenden und Migranten nicht ausreichend. Die Bemühungen, den Straftatbestand der Folter einzuführen und eine unabhängige nationale Menschenrechtsinstitution einzurichten, blieben 2012 erneut erfolglos. Amnesty ReportTschechien23.05.2013 Tschechien 2013 Zwischenstaatliche Gremien, NGOs und Menschenrechtsexperten äußerten scharfe Kritik an der Regierung, weil sie keine effektiven Maßnahmen gegen die Segregation von Roma-Kindern im Bildungssystem ergriffen hatte. Roma waren weiterhin von rechtswidrigen Zwangsräumungen betroffen. Amnesty ReportBosnien & Herzegowina22.05.2013 Bosnien und Herzegowina 2013 Im ganzen Land äußerten sich die großen Parteien 2012 vermehrt nationalistisch. Die staatliche Einheit wurde zunehmend infrage gestellt. Die Institutionen auf gesamtstaatlicher Ebene, darunter das Justizwesen, waren geschwächt. Die strafrechtliche Verfolgung von Kriegsverbrechen wurde fortgeführt, doch kamen die Prozesse nur schleppend voran, und es herrschte nach wie vor Straflosigkeit. Vielen zivilen Opfern des Krieges war noch immer der Zugang zu Gerechtigkeit und Entschädigungen verwehrt. Seitennummerierung Erste Seite Erste Vorherige Seite Vorherige Page 1 Page 2 Page 3 Page 4 Aktuelle Seite 5 Page 6 Page 7 Page 8 Nächste Seite Weiter Letzte Seite Letzte
Amnesty ReportJapan01.06.2016 Japan 2016 Obwohl die nach dem Zweiten Weltkrieg entstandene Verfas-sung "Gewalt als Mittel zur Beilegung internationaler Streitigkeiten" ausschließt, setzte Regierungschef Shinzo Abe im Juli 2015 im Unterhaus ein neues Gesetz durch, das eine Beteiligung der japanischen Selbstverteidigungskräfte an Auslandseinsätzen erlauben soll. In der Öffentlichkeit stieß das Gesetz auf Kritik, was sich nicht zuletzt daran zeigte, dass in Tokio eine der größten Demonstrationen der vergangenen Jahrzehnte stattfand.
Amnesty ReportItalien01.06.2016 Italien 2016 Von Januar bis April 2015 stieg die Zahl der Flüchtlinge und Migranten, die bei der Überfahrt von Nordafrika nach Italien ertranken, stark an. Die Zahl der Todesfälle ging zurück, als die europäischen Regierungen Marineschiffe zur Rettung von Schiffbrüchigen bereitstellten. Die auf EU-Ebene vereinbarte Einrichtung sogenannter Hotspots zur Erfassung der Ankommenden löste Besorgnis aus.
Amnesty ReportBosnien & Herzegowina31.05.2016 Bosnien und Herzegowina 2016 Die Behörden verstießen auch 2015 gegen das Recht auf freie Meinungsäußerung. Juden und Roma waren nach wie vor Diskriminierungen ausgesetzt. Vielen Opfern des Krieges blieben Gerechtigkeit und Wiedergutmachung weiterhin verwehrt, da es am politischen Willen mangelte, landesweite Programme zu beschließen und sie finanziell und personell angemessen auszustatten.
Amnesty ReportItalien06.05.2015 Italien 2015 Die italienische Marine rettete 2014 mehr als 170000 Flüchtlinge und Migranten aus Seenot, die in seeuntüchtigen Booten von Nordafrika aus nach Italien gelangen wollten. Es gelang den italienischen Behörden nicht, für angemessene Bedingungen bei der Aufnahme der zahlreichen aus Seenot geretteten Flüchtlinge und Migranten zu sorgen. Roma wurden weiterhin diskriminiert, und Tausende von ihnen mussten in speziellen Lagern leben.
Amnesty ReportJordanien23.05.2013 Jordanien 2013 Die Sicherheitskräfte setzten exzessive Gewalt ein und nahmen Hunderte meist friedliche Demonstrierende fest, die Reformen forderten. Die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit waren weiterhin stark eingeschränkt; für elektronische Medien wurden neue Beschränkungen eingeführt. Es gab Berichte über Folterungen und andere Formen der Misshandlung von Häftlingen.
Amnesty ReportJapan23.05.2013 Japan 2013 In Japans Strafjustizwesen kam es zu Amtsmissbrauch durch die Polizei und zu Unregelmäßigkeiten bei polizeilichen Vernehmungen. Die Behörden lehnten weiterhin Forderungen nach Gerechtigkeit für die Überlebenden der sexuellen Sklaverei durch das japanische Militär ab. Nachdem 20 Monate lang keine Hinrichtungen stattgefunden hatten, nahm Japan die Vollstreckung von Todesurteilen wieder auf. Die Anzahl der Personen, denen der Flüchtlingsstatus gewährt wurde, war nach wie vor extrem niedrig.
Amnesty ReportItalien23.05.2013 Italien 2013 Auch 2012 wurden Roma diskriminiert und nach der Zwangsräumung ihrer Siedlungen entweder obdachlos oder in speziellen Lagern untergebracht. Die Behörden schützten die Rechte von Flüchtlingen, Asylsuchenden und Migranten nicht ausreichend. Die Bemühungen, den Straftatbestand der Folter einzuführen und eine unabhängige nationale Menschenrechtsinstitution einzurichten, blieben 2012 erneut erfolglos.
Amnesty ReportTschechien23.05.2013 Tschechien 2013 Zwischenstaatliche Gremien, NGOs und Menschenrechtsexperten äußerten scharfe Kritik an der Regierung, weil sie keine effektiven Maßnahmen gegen die Segregation von Roma-Kindern im Bildungssystem ergriffen hatte. Roma waren weiterhin von rechtswidrigen Zwangsräumungen betroffen.
Amnesty ReportBosnien & Herzegowina22.05.2013 Bosnien und Herzegowina 2013 Im ganzen Land äußerten sich die großen Parteien 2012 vermehrt nationalistisch. Die staatliche Einheit wurde zunehmend infrage gestellt. Die Institutionen auf gesamtstaatlicher Ebene, darunter das Justizwesen, waren geschwächt. Die strafrechtliche Verfolgung von Kriegsverbrechen wurde fortgeführt, doch kamen die Prozesse nur schleppend voran, und es herrschte nach wie vor Straflosigkeit. Vielen zivilen Opfern des Krieges war noch immer der Zugang zu Gerechtigkeit und Entschädigungen verwehrt.