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Amnesty ReportMalediven19.05.2017 Malediven 2017 Die Regierung verstärkte die Einschränkungen der Rechte auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit. Die Behörden setzten neue Gesetze und Strafverfahren ein, um Oppositionelle, Menschenrechtsverteidiger, Journalisten und zivilgesellschaftlich engagierte Personen zum Schweigen zu bringen. Die fehlende Unparteilichkeit der Justiz gab auch weiterhin Anlass zur Sorge. Nach mehr als 60 Jahren unternahm die Regierung Schritte zur Wiederaufnahme von Hinrichtungen. Amnesty ReportJapan16.05.2017 Japan 2017 Eine von der Liberaldemokratischen Partei angestrebte Verfassungsänderung wurde wahrscheinlicher, da seit den Oberhauswahlen im Juli 2016 in beiden Kammern Parteien, die eine Reform befürworteten, gemeinsam über eine Zweidrittelmehrheit verfügten. Es gab Befürchtungen, dass eine Änderung der Verfassung Menschenrechtsgarantien aushöhlen könnte. Die Diskriminierung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transgeschlechtlichen und Intersexuellen war weit verbreitet. Mehrere Kommunen und große Unternehmen ergriffen jedoch Maßnahmen zur Anerkennung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften. Zum Tode verurteilte Häftlinge wurden weiterhin hingerichtet. Amnesty ReportJapan06.05.2015 Japan 2015 Japan entfernte sich 2014 zunehmend von internationalen Menschenrechtsstandards. Die Regierung unternahm keine wirksamen Schritte, um die Diskriminierung von in Japan lebenden Ausländern und deren Nachkommen, wie z.B. ethnischen Koreanern, zu bekämpfen. Sie versäumte es auch, entschieden gegen Versuche vorzugehen, das System der sexuellen Sklaverei des japanischen Militärs im Zweiten Weltkrieg zu leugnen. Die Zahl der anerkannten Flüchtlinge blieb sehr gering. Amnesty ReportMalediven07.06.2016 Malediven 2016 Die Überschreitung gerichtlicher Kompetenzen führte zu Einschränkungen der Unabhängigkeit der Menschenrechtskommission der Malediven, die von der Regierung nicht verhindert wurden. Es gab schwerwiegende Probleme hinsichtlich der Unparteilichkeit der Justiz. Führende Oppositionspolitiker wurden nach äußerst unfairen Gerichtsverfahren zu langen Haftstrafen verurteilt. Amnesty ReportJapan01.06.2016 Japan 2016 Obwohl die nach dem Zweiten Weltkrieg entstandene Verfas-sung "Gewalt als Mittel zur Beilegung internationaler Streitigkeiten" ausschließt, setzte Regierungschef Shinzo Abe im Juli 2015 im Unterhaus ein neues Gesetz durch, das eine Beteiligung der japanischen Selbstverteidigungskräfte an Auslandseinsätzen erlauben soll. In der Öffentlichkeit stieß das Gesetz auf Kritik, was sich nicht zuletzt daran zeigte, dass in Tokio eine der größten Demonstrationen der vergangenen Jahrzehnte stattfand. Amnesty ReportMalediven07.05.2015 Malediven 2015 Durch Vorbereitungen zur Wiederaufnahme von Hinrichtungen wurde das Leben von mindestens 20 zum Tode verurteilten Personen gefährdet. Die Prügelstrafe fand auch weiterhin Anwendung und wurde mehrheitlich gegen Frauen verhängt. Polizei- und Armeeangehörige, die für unnötige oder exzessive Gewaltanwendung verantwortlich waren, gingen nach wie vor straffrei aus. Amnesty ReportMalediven27.05.2013 Malediven 2013 Auf den umstrittenen Rücktritt des Präsidenten Anfang Februar 2012 folgten monatelange Proteste und politische Repressionen auf der gesamten Inselgruppe. Sicherheitskräfte gingen mit unverhältnismäßiger Gewalt vor und setzten u.a. Schlagstöcke und Pfefferspray ein, um weitgehend friedliche Demonstrationen aufzulösen. Anhänger der Maledivischen Demokratischen Partei (MDP) des ehemaligen Präsidenten waren im Februar das Ziel von Angriffen. Häftlinge litten unter Folter und anderen Misshandlungen. Amnesty ReportJapan23.05.2013 Japan 2013 In Japans Strafjustizwesen kam es zu Amtsmissbrauch durch die Polizei und zu Unregelmäßigkeiten bei polizeilichen Vernehmungen. Die Behörden lehnten weiterhin Forderungen nach Gerechtigkeit für die Überlebenden der sexuellen Sklaverei durch das japanische Militär ab. Nachdem 20 Monate lang keine Hinrichtungen stattgefunden hatten, nahm Japan die Vollstreckung von Todesurteilen wieder auf. Die Anzahl der Personen, denen der Flüchtlingsstatus gewährt wurde, war nach wie vor extrem niedrig. Seitennummerierung Erste Seite Erste Vorherige Seite Vorherige Page 1 Aktuelle Seite 2 Page 3 Nächste Seite Weiter Letzte Seite Letzte
Amnesty ReportMalediven23.05.2018 Malediven 2017/18 Die Rechte auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit wurden weiterhin massiv beschnitten. Die Behörden nutzten das Strafverfolgungssystem, um Oppositionelle und Vertreter der Zivilgesellschaft zum Schweigen zu bringen.
Amnesty ReportMalediven19.05.2017 Malediven 2017 Die Regierung verstärkte die Einschränkungen der Rechte auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit. Die Behörden setzten neue Gesetze und Strafverfahren ein, um Oppositionelle, Menschenrechtsverteidiger, Journalisten und zivilgesellschaftlich engagierte Personen zum Schweigen zu bringen. Die fehlende Unparteilichkeit der Justiz gab auch weiterhin Anlass zur Sorge. Nach mehr als 60 Jahren unternahm die Regierung Schritte zur Wiederaufnahme von Hinrichtungen.
Amnesty ReportJapan16.05.2017 Japan 2017 Eine von der Liberaldemokratischen Partei angestrebte Verfassungsänderung wurde wahrscheinlicher, da seit den Oberhauswahlen im Juli 2016 in beiden Kammern Parteien, die eine Reform befürworteten, gemeinsam über eine Zweidrittelmehrheit verfügten. Es gab Befürchtungen, dass eine Änderung der Verfassung Menschenrechtsgarantien aushöhlen könnte. Die Diskriminierung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transgeschlechtlichen und Intersexuellen war weit verbreitet. Mehrere Kommunen und große Unternehmen ergriffen jedoch Maßnahmen zur Anerkennung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften. Zum Tode verurteilte Häftlinge wurden weiterhin hingerichtet.
Amnesty ReportJapan06.05.2015 Japan 2015 Japan entfernte sich 2014 zunehmend von internationalen Menschenrechtsstandards. Die Regierung unternahm keine wirksamen Schritte, um die Diskriminierung von in Japan lebenden Ausländern und deren Nachkommen, wie z.B. ethnischen Koreanern, zu bekämpfen. Sie versäumte es auch, entschieden gegen Versuche vorzugehen, das System der sexuellen Sklaverei des japanischen Militärs im Zweiten Weltkrieg zu leugnen. Die Zahl der anerkannten Flüchtlinge blieb sehr gering.
Amnesty ReportMalediven07.06.2016 Malediven 2016 Die Überschreitung gerichtlicher Kompetenzen führte zu Einschränkungen der Unabhängigkeit der Menschenrechtskommission der Malediven, die von der Regierung nicht verhindert wurden. Es gab schwerwiegende Probleme hinsichtlich der Unparteilichkeit der Justiz. Führende Oppositionspolitiker wurden nach äußerst unfairen Gerichtsverfahren zu langen Haftstrafen verurteilt.
Amnesty ReportJapan01.06.2016 Japan 2016 Obwohl die nach dem Zweiten Weltkrieg entstandene Verfas-sung "Gewalt als Mittel zur Beilegung internationaler Streitigkeiten" ausschließt, setzte Regierungschef Shinzo Abe im Juli 2015 im Unterhaus ein neues Gesetz durch, das eine Beteiligung der japanischen Selbstverteidigungskräfte an Auslandseinsätzen erlauben soll. In der Öffentlichkeit stieß das Gesetz auf Kritik, was sich nicht zuletzt daran zeigte, dass in Tokio eine der größten Demonstrationen der vergangenen Jahrzehnte stattfand.
Amnesty ReportMalediven07.05.2015 Malediven 2015 Durch Vorbereitungen zur Wiederaufnahme von Hinrichtungen wurde das Leben von mindestens 20 zum Tode verurteilten Personen gefährdet. Die Prügelstrafe fand auch weiterhin Anwendung und wurde mehrheitlich gegen Frauen verhängt. Polizei- und Armeeangehörige, die für unnötige oder exzessive Gewaltanwendung verantwortlich waren, gingen nach wie vor straffrei aus.
Amnesty ReportMalediven27.05.2013 Malediven 2013 Auf den umstrittenen Rücktritt des Präsidenten Anfang Februar 2012 folgten monatelange Proteste und politische Repressionen auf der gesamten Inselgruppe. Sicherheitskräfte gingen mit unverhältnismäßiger Gewalt vor und setzten u.a. Schlagstöcke und Pfefferspray ein, um weitgehend friedliche Demonstrationen aufzulösen. Anhänger der Maledivischen Demokratischen Partei (MDP) des ehemaligen Präsidenten waren im Februar das Ziel von Angriffen. Häftlinge litten unter Folter und anderen Misshandlungen.
Amnesty ReportJapan23.05.2013 Japan 2013 In Japans Strafjustizwesen kam es zu Amtsmissbrauch durch die Polizei und zu Unregelmäßigkeiten bei polizeilichen Vernehmungen. Die Behörden lehnten weiterhin Forderungen nach Gerechtigkeit für die Überlebenden der sexuellen Sklaverei durch das japanische Militär ab. Nachdem 20 Monate lang keine Hinrichtungen stattgefunden hatten, nahm Japan die Vollstreckung von Todesurteilen wieder auf. Die Anzahl der Personen, denen der Flüchtlingsstatus gewährt wurde, war nach wie vor extrem niedrig.