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Proteste und kritische Meinungsäußerungen wurden unterdrückt, und die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit waren eingeschränkt. Amnesty ReportChina11.05.2011 China 2011 Die chinesische Regierung reagierte auf eine zunehmend wachsende Zivilgesellschaft mit der Inhaftierung und Strafverfolgung von Menschen, die in friedlicher Weise ihre Meinung zum Ausdruck brachten, vom Staat nicht zugelassenen Religionsgemeinschaften angehörten, für demokratische Reformen und Menschenrechte eintraten oder die Rechte ihrer Mitbürger verteidigen wollten. Die Internetseiten beliebter sozialer Medien waren nach wie vor aufgrund der staatlichen Zensurmaßnahmen nicht zugänglich. Tibeter, Uiguren, Mongolen und andere ethnische Minderheiten des Landes waren weiterhin Repressionen vonseiten der Behörden ausgesetzt. Auf internationaler Bühne trat China selbstbewusster und aggressiver auf, indem es Länder bestrafte, deren führende Politiker die Menschenrechtslage Chinas öffentlich zur Sprache brachten. Amnesty ReportUSA11.05.2011 Vereinigte Staaten von Amerika 2011 Im Jahr 2010 wurden 46 Menschen hingerichtet. Es trafen weiterhin Berichte über exzessive Gewaltanwendung und unzumutbare Haftbedingungen ein. Da Präsident Barack Obama seine Zusage, das Militärgefängnis auf dem Marinestützpunkt Guantánamo Bay binnen eines Jahres schließen zu lassen, nicht einhielt, waren dort nach wie vor zahlreiche Menschen unbefristet inhaftiert. In einigen Fällen fanden Verfahren vor Militärkommissionen statt. Der bislang einzige Gefangene, den man von Guantánamo auf das US-amerikanische Festland verlegt hatte, wurde dort vor ein Zivilgericht gestellt und schuldig gesprochen. Auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Bagram in Afghanistan wurden weiterhin Hunderte von Gefangenen festgehalten. Die US-Behörden blockierten alle Versuche, Verbrechen gegen das Völkerrecht zu ahnden, die im Rahmen des Programms der geheimen Inhaftierung und Überstellung an Inhaftierten begangen wurden. Amnesty ReportAserbaidschan10.05.2011 Aserbaidschan 2011 Journalisten und zivilgesellschaftliche Aktivisten waren auch im Jahr 2010 Schikanen ausgesetzt. Die Behörden verboten weiterhin Demonstrationen im Zentrum der Hauptstadt Baku. NGOs und religiöse Organisationen sahen sich mit Schwierigkeiten konfrontiert, wenn sie ihre Registrierung beantragten. Amnesty ReportLibyen10.05.2011 Libyen 2011 Die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit blieben 2010 stark eingeschränkt. Die Behörden unterdrückten jegliche abweichende politische Meinung. Hunderte von Gefangenen waren aus Sicherheitsgründen weiterhin willkürlich inhaftiert. Dazu gehörten auch Personen, die von Gerichten freigesprochen worden waren oder ihre Strafe bereits verbüßt hatten. Amnesty ReportKambodscha09.05.2011 Kambodscha 2011 Zu den gravierendsten Menschenrechtsverstößen zählten weiterhin rechtswidrige Zwangsräumungen, Landraub und Landkonflikte. Es kam vermehrt zu Protestkundgebungen der betroffenen Familien und Gemeinschaften. Engagierte Bürger und Menschenrechtsverteidiger, die für das Recht auf angemessenen Wohnraum eintraten, sahen sich mit gerichtlichen Klagen und Inhaftierungen konfrontiert, die auf fadenscheinigen Anschuldigungen beruhten. Dem Justizwesen und den Gerichten mangelte es weiterhin an Unabhängigkeit. Sie wurden eingesetzt, um die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit zu unterdrücken. Journalisten, Gewerkschafter und Oppositionspolitiker waren Angriffen ausgesetzt. Die Straflosigkeit für Menschenrechtsverletzungen gab nach wie vor Anlass zu größter Besorgnis. Kaing Guek Eav (alias Duch) war der erste Angeklagte, der von den Außerordentlichen Kammern der Kambodschanischen Gerichte (Extraordinary Chambers in the Courts of Cambodia - ECCC) wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit während der Herrschaft der Roten Khmer für schuldig befunden wurde. Amnesty ReportIndonesien09.05.2011 Indonesien 2011 Die Sicherheitskräfte folterten Gefangene oder misshandelten sie auf andere Weise. Sie gingen mit unverhältnismäßiger Gewalt gegen Protestierende vor, in einigen Fällen sogar mit Todesfolge. Es waren keine angemessenen Mechanismen zur Rechenschaftslegung vorhanden, die Gerechtigkeit gewährleisten oder als effektive Abschreckung gegen polizeiliche Willkür wirken konnten. Das Strafjustizsystem war nach wie vor nicht dazu geeignet, gegen die anhaltende Straflosigkeit bei aktuellen und zurückliegenden Menschenrechtsverletzungen vorzugehen. In Gebieten wie Papua und Maluku gab es massive Einschränkungen des Rechts auf freie Meinungsäußerung. Religiöse Minderheiten, Homo- und Bisexuelle sowie Transgender-Personen waren gewalttätigen Übergriffen und Diskriminierung ausgesetzt. Die Müttersterblichkeitsrate war weiterhin eine der höchsten in der Region Ostasien und Pazifik. Im Jahr 2010 erfolgte keine Hinrichtung. Amnesty ReportUSA20.05.2010 Vereinigte Staaten von Amerika 2010 Trotz der Zusage der neuen Regierung, das Haftzentrum Guantánamo Bay auf Kuba bis zum 22. Januar 2010 zu schließen, waren dort Ende 2009 immer noch 198 Gefangene inhaftiert. Die Bedingungen in den Gefängnissen für Einwanderer gaben weiterhin Anlass zu Besorgnis. 2009 wurden mindestens 105 Menschen zum Tode verurteilt und 52 Hinrichtungen vollstreckt. Es herrscht Ungleichheit in der Gesundheitsversorgung aufgrund von Armut und ethnischer Zugehörigkeit. Amnesty ReportLibyen19.05.2010 Libyen 2010 Die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit blieben stark eingeschränkt. Die Behörden zeigten wenig Toleranz gegenüber abweichenden politischen Meinungen. Personen, die Kritik an der Menschenrechtspolitik der Regierung übten, wurden bestraft. Seitennummerierung Erste Seite Erste Vorherige Seite Vorherige … Page 3 Page 4 Page 5 Page 6 Page 7 Page 8 Aktuelle Seite 9 Page 10 Page 11 Nächste Seite Weiter Letzte Seite Letzte
Amnesty ReportAserbaidschan03.05.2012 Aserbaidschan 2012 Friedliche Demonstrationen wurden verboten und gewaltsam aufgelöst; oppositionelle Aktivisten kamen in Haft. Proteste und kritische Meinungsäußerungen wurden unterdrückt, und die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit waren eingeschränkt.
Amnesty ReportChina11.05.2011 China 2011 Die chinesische Regierung reagierte auf eine zunehmend wachsende Zivilgesellschaft mit der Inhaftierung und Strafverfolgung von Menschen, die in friedlicher Weise ihre Meinung zum Ausdruck brachten, vom Staat nicht zugelassenen Religionsgemeinschaften angehörten, für demokratische Reformen und Menschenrechte eintraten oder die Rechte ihrer Mitbürger verteidigen wollten. Die Internetseiten beliebter sozialer Medien waren nach wie vor aufgrund der staatlichen Zensurmaßnahmen nicht zugänglich. Tibeter, Uiguren, Mongolen und andere ethnische Minderheiten des Landes waren weiterhin Repressionen vonseiten der Behörden ausgesetzt. Auf internationaler Bühne trat China selbstbewusster und aggressiver auf, indem es Länder bestrafte, deren führende Politiker die Menschenrechtslage Chinas öffentlich zur Sprache brachten.
Amnesty ReportUSA11.05.2011 Vereinigte Staaten von Amerika 2011 Im Jahr 2010 wurden 46 Menschen hingerichtet. Es trafen weiterhin Berichte über exzessive Gewaltanwendung und unzumutbare Haftbedingungen ein. Da Präsident Barack Obama seine Zusage, das Militärgefängnis auf dem Marinestützpunkt Guantánamo Bay binnen eines Jahres schließen zu lassen, nicht einhielt, waren dort nach wie vor zahlreiche Menschen unbefristet inhaftiert. In einigen Fällen fanden Verfahren vor Militärkommissionen statt. Der bislang einzige Gefangene, den man von Guantánamo auf das US-amerikanische Festland verlegt hatte, wurde dort vor ein Zivilgericht gestellt und schuldig gesprochen. Auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Bagram in Afghanistan wurden weiterhin Hunderte von Gefangenen festgehalten. Die US-Behörden blockierten alle Versuche, Verbrechen gegen das Völkerrecht zu ahnden, die im Rahmen des Programms der geheimen Inhaftierung und Überstellung an Inhaftierten begangen wurden.
Amnesty ReportAserbaidschan10.05.2011 Aserbaidschan 2011 Journalisten und zivilgesellschaftliche Aktivisten waren auch im Jahr 2010 Schikanen ausgesetzt. Die Behörden verboten weiterhin Demonstrationen im Zentrum der Hauptstadt Baku. NGOs und religiöse Organisationen sahen sich mit Schwierigkeiten konfrontiert, wenn sie ihre Registrierung beantragten.
Amnesty ReportLibyen10.05.2011 Libyen 2011 Die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit blieben 2010 stark eingeschränkt. Die Behörden unterdrückten jegliche abweichende politische Meinung. Hunderte von Gefangenen waren aus Sicherheitsgründen weiterhin willkürlich inhaftiert. Dazu gehörten auch Personen, die von Gerichten freigesprochen worden waren oder ihre Strafe bereits verbüßt hatten.
Amnesty ReportKambodscha09.05.2011 Kambodscha 2011 Zu den gravierendsten Menschenrechtsverstößen zählten weiterhin rechtswidrige Zwangsräumungen, Landraub und Landkonflikte. Es kam vermehrt zu Protestkundgebungen der betroffenen Familien und Gemeinschaften. Engagierte Bürger und Menschenrechtsverteidiger, die für das Recht auf angemessenen Wohnraum eintraten, sahen sich mit gerichtlichen Klagen und Inhaftierungen konfrontiert, die auf fadenscheinigen Anschuldigungen beruhten. Dem Justizwesen und den Gerichten mangelte es weiterhin an Unabhängigkeit. Sie wurden eingesetzt, um die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit zu unterdrücken. Journalisten, Gewerkschafter und Oppositionspolitiker waren Angriffen ausgesetzt. Die Straflosigkeit für Menschenrechtsverletzungen gab nach wie vor Anlass zu größter Besorgnis. Kaing Guek Eav (alias Duch) war der erste Angeklagte, der von den Außerordentlichen Kammern der Kambodschanischen Gerichte (Extraordinary Chambers in the Courts of Cambodia - ECCC) wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit während der Herrschaft der Roten Khmer für schuldig befunden wurde.
Amnesty ReportIndonesien09.05.2011 Indonesien 2011 Die Sicherheitskräfte folterten Gefangene oder misshandelten sie auf andere Weise. Sie gingen mit unverhältnismäßiger Gewalt gegen Protestierende vor, in einigen Fällen sogar mit Todesfolge. Es waren keine angemessenen Mechanismen zur Rechenschaftslegung vorhanden, die Gerechtigkeit gewährleisten oder als effektive Abschreckung gegen polizeiliche Willkür wirken konnten. Das Strafjustizsystem war nach wie vor nicht dazu geeignet, gegen die anhaltende Straflosigkeit bei aktuellen und zurückliegenden Menschenrechtsverletzungen vorzugehen. In Gebieten wie Papua und Maluku gab es massive Einschränkungen des Rechts auf freie Meinungsäußerung. Religiöse Minderheiten, Homo- und Bisexuelle sowie Transgender-Personen waren gewalttätigen Übergriffen und Diskriminierung ausgesetzt. Die Müttersterblichkeitsrate war weiterhin eine der höchsten in der Region Ostasien und Pazifik. Im Jahr 2010 erfolgte keine Hinrichtung.
Amnesty ReportUSA20.05.2010 Vereinigte Staaten von Amerika 2010 Trotz der Zusage der neuen Regierung, das Haftzentrum Guantánamo Bay auf Kuba bis zum 22. Januar 2010 zu schließen, waren dort Ende 2009 immer noch 198 Gefangene inhaftiert. Die Bedingungen in den Gefängnissen für Einwanderer gaben weiterhin Anlass zu Besorgnis. 2009 wurden mindestens 105 Menschen zum Tode verurteilt und 52 Hinrichtungen vollstreckt. Es herrscht Ungleichheit in der Gesundheitsversorgung aufgrund von Armut und ethnischer Zugehörigkeit.
Amnesty ReportLibyen19.05.2010 Libyen 2010 Die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit blieben stark eingeschränkt. Die Behörden zeigten wenig Toleranz gegenüber abweichenden politischen Meinungen. Personen, die Kritik an der Menschenrechtspolitik der Regierung übten, wurden bestraft.