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Amnesty ReportKroatien10.05.2011 Kroatien 2011 Trotz internationalen Drucks kam die strafrechtliche Verfolgung der während des Kriegs von 1991 bis 1995 begangenen Verbrechen nur schleppend voran. Viele der mutmaßlich von Angehörigen der kroatischen Armee und der Polizei begangenen Verbrechen blieben ungeahndet. Der Präsident unternahm gewisse politische Schritte zur Vergangenheitsbewältigung. Doch mangelte es an gezielten Maßnahmen seitens der Regierung und der Justizbehörden, um Kriegsverbrechen aufzuarbeiten. Angehörige der Roma, kroatische Serben sowie Lesben, Schwule, Bisexuelle und Transgender-Personen wurden weiterhin Opfer von Diskriminierung. Amnesty ReportKenia10.05.2011 Kenia 2011 In Kenia wurde 2010 eine neue Verfassung angenommen. Das Land verfügt damit über eine umfassendere Rechtsgrundlage für den Schutz und die Umsetzung der Menschenrechte. Die neue Verfassung bot auch die Möglichkeit, längst überfällige Reformen in Politik, Justiz und anderen Bereichen in die Wege zu leiten. Die Regierung verabschiedete eine Reihe von Gesetzen zur Umsetzung der Verfassungsbestimmungen. Es wurden jedoch keine Maßnahmen ergriffen, um diejenigen zur Rechenschaft zu ziehen, die für Menschenrechtsverletzungen verantwortlich waren. Dies galt auch für die Menschenrechtsverletzungen im Rahmen der gewalttätigen Ausschreitungen nach den Wahlen im Dezember 2007 und für die weit verbreitete Gewalt gegen Frauen. Amnesty ReportSchweiz20.05.2010 Schweiz 2010 Der Anstieg von Rassismus und Ausländerfeindlichkeit in der öffentlichen Diskussion gab 2009 Anlass zur Besorgnis. Vorwürfe wegen Misshandlungen durch Polizeikräfte, darunter auch rassistisch motivierte Vorfälle, wurden laut. Trotz gesetzlicher Maßnahmen zu deren Bekämpfung kam es nach wie vor zu Gewalt gegen Frauen und zu Menschenhandel. Amnesty ReportKroatien19.05.2010 Kroatien 2010 Die strafrechtliche Ahndung von Kriegsverbrechen, die Angehörige der kroatischen Armee und Polizeikräfte während der Kriegsjahre 1991-95 an kroatischen Serben und anderen Minderheiten verübt haben sollen, kam weiterhin nur schleppend voran. Nach wie vor mangelte es an Kooperation mit dem Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien (International Criminal Tribunal for the Former Yugoslavia - ICTY) hinsichtlich der Aushändigung von Militärdokumenten zur Operation "Sturm" im Jahr 1995. Amnesty ReportKenia19.05.2010 Kenia 2010 Die kenianische Regierung ließ es am politischen Willen fehlen, Personen, die für Menschenrechtsverstöße bei den gewalttätigen Ausschreitungen nach den Wahlen vom 27. Dezember 2007 verantwortlich waren, vor Gericht zu stellen und für eine angemessene Entschädigung der Opfer zu sorgen. Amnesty ReportAustralien18.05.2010 Australien 2010 Die indigene Bevölkerung im Nordterritorium (Northern Territory) wurde weiterhin diskriminiert. Eine Änderung des Einwanderungsgesetzes erlaubte es Asylsuchenden, auch bei noch anhängigem Verfahren eine Arbeit aufzunehmen. Im September wurde die bislang umfassendste öffentliche Befragung zur Lage der Menschenrechte abgeschlossen. Amnesty ReportAngola17.05.2010 Angola 2010 Die Regierung ging weitere Verpflichtungen zur Bereitstellung von Sozialwohnungen ein. Nach wie vor kam es jedoch zu Zwangsräumungen, darunter auch eine der größten Zwangsräumungen der letzten Jahre. Es gab Berichte über staatlichen Mord, willkürliche Festnahmen und Inhaftierungen sowie Folter und andere Misshandlungen durch die Polizei. Menschenrechtsorganisationen sahen sich weniger Einschüchterungsversuchen ausgesetzt, doch wurden Journalisten wegen ihrer Arbeit schikaniert und strafrechtlich verfolgt. Amnesty ReportBahamas17.05.2010 Bahamas 2010 Mindestens zwei Personen wurden 2009 zum Tode verurteilt; Hinrichtungen fanden nicht statt. Es gab Berichte, wonach Sicherheitskräfte exzessive Gewalt anwandten. Migranten wurden Meldungen zufolge misshandelt und diskriminiert. Seitennummerierung Erste Seite Erste Vorherige Seite Vorherige Page 1 Page 2 Page 3 Page 4 Page 5 Page 6 Aktuelle Seite 7 Page 8 Nächste Seite Weiter Letzte Seite Letzte
Amnesty ReportAngola10.05.2011 Angola 2011 Mehrere Personen wurden festgenommen und wegen Verbrechen gegen den Staat angeklagt. Einige blieben ohne Gerichtsverfahren in Haft.
Amnesty ReportKroatien10.05.2011 Kroatien 2011 Trotz internationalen Drucks kam die strafrechtliche Verfolgung der während des Kriegs von 1991 bis 1995 begangenen Verbrechen nur schleppend voran. Viele der mutmaßlich von Angehörigen der kroatischen Armee und der Polizei begangenen Verbrechen blieben ungeahndet. Der Präsident unternahm gewisse politische Schritte zur Vergangenheitsbewältigung. Doch mangelte es an gezielten Maßnahmen seitens der Regierung und der Justizbehörden, um Kriegsverbrechen aufzuarbeiten. Angehörige der Roma, kroatische Serben sowie Lesben, Schwule, Bisexuelle und Transgender-Personen wurden weiterhin Opfer von Diskriminierung.
Amnesty ReportKenia10.05.2011 Kenia 2011 In Kenia wurde 2010 eine neue Verfassung angenommen. Das Land verfügt damit über eine umfassendere Rechtsgrundlage für den Schutz und die Umsetzung der Menschenrechte. Die neue Verfassung bot auch die Möglichkeit, längst überfällige Reformen in Politik, Justiz und anderen Bereichen in die Wege zu leiten. Die Regierung verabschiedete eine Reihe von Gesetzen zur Umsetzung der Verfassungsbestimmungen. Es wurden jedoch keine Maßnahmen ergriffen, um diejenigen zur Rechenschaft zu ziehen, die für Menschenrechtsverletzungen verantwortlich waren. Dies galt auch für die Menschenrechtsverletzungen im Rahmen der gewalttätigen Ausschreitungen nach den Wahlen im Dezember 2007 und für die weit verbreitete Gewalt gegen Frauen.
Amnesty ReportSchweiz20.05.2010 Schweiz 2010 Der Anstieg von Rassismus und Ausländerfeindlichkeit in der öffentlichen Diskussion gab 2009 Anlass zur Besorgnis. Vorwürfe wegen Misshandlungen durch Polizeikräfte, darunter auch rassistisch motivierte Vorfälle, wurden laut. Trotz gesetzlicher Maßnahmen zu deren Bekämpfung kam es nach wie vor zu Gewalt gegen Frauen und zu Menschenhandel.
Amnesty ReportKroatien19.05.2010 Kroatien 2010 Die strafrechtliche Ahndung von Kriegsverbrechen, die Angehörige der kroatischen Armee und Polizeikräfte während der Kriegsjahre 1991-95 an kroatischen Serben und anderen Minderheiten verübt haben sollen, kam weiterhin nur schleppend voran. Nach wie vor mangelte es an Kooperation mit dem Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien (International Criminal Tribunal for the Former Yugoslavia - ICTY) hinsichtlich der Aushändigung von Militärdokumenten zur Operation "Sturm" im Jahr 1995.
Amnesty ReportKenia19.05.2010 Kenia 2010 Die kenianische Regierung ließ es am politischen Willen fehlen, Personen, die für Menschenrechtsverstöße bei den gewalttätigen Ausschreitungen nach den Wahlen vom 27. Dezember 2007 verantwortlich waren, vor Gericht zu stellen und für eine angemessene Entschädigung der Opfer zu sorgen.
Amnesty ReportAustralien18.05.2010 Australien 2010 Die indigene Bevölkerung im Nordterritorium (Northern Territory) wurde weiterhin diskriminiert. Eine Änderung des Einwanderungsgesetzes erlaubte es Asylsuchenden, auch bei noch anhängigem Verfahren eine Arbeit aufzunehmen. Im September wurde die bislang umfassendste öffentliche Befragung zur Lage der Menschenrechte abgeschlossen.
Amnesty ReportAngola17.05.2010 Angola 2010 Die Regierung ging weitere Verpflichtungen zur Bereitstellung von Sozialwohnungen ein. Nach wie vor kam es jedoch zu Zwangsräumungen, darunter auch eine der größten Zwangsräumungen der letzten Jahre. Es gab Berichte über staatlichen Mord, willkürliche Festnahmen und Inhaftierungen sowie Folter und andere Misshandlungen durch die Polizei. Menschenrechtsorganisationen sahen sich weniger Einschüchterungsversuchen ausgesetzt, doch wurden Journalisten wegen ihrer Arbeit schikaniert und strafrechtlich verfolgt.
Amnesty ReportBahamas17.05.2010 Bahamas 2010 Mindestens zwei Personen wurden 2009 zum Tode verurteilt; Hinrichtungen fanden nicht statt. Es gab Berichte, wonach Sicherheitskräfte exzessive Gewalt anwandten. Migranten wurden Meldungen zufolge misshandelt und diskriminiert.