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Amnesty ReportKolumbien17.05.2017 Kolumbien 2017 Das zwischen der Regierung und der Guerillagruppe Revolutionäre Streitkräfte von Kolumbien (Fuerzas Armadas Revolucionarias de Colombia - FARC) ausgehandelte Friedensabkommen wurde im November 2016 durch den Kongress ratifiziert. Damit wurde der seit 50 Jahren andauernde interne bewaffnete Konflikt nach vierjährigen Verhandlungen offiziell für beendet erklärt. Allerdings kam es wieder vermehrt zur Tötung von Menschenrechtsverteidigern, darunter Sprecher von indigenen, afro-kolumbianischen und kleinbäuerlichen Gemeinschaften. Der Friedensprozess mit der zweitgrößten Guerillagruppe Ejército de Liberación Nacional (ELN) war Ende 2016 noch nicht aufgenommen worden. Es bestanden Bedenken, ob das mit der FARC ausgehandelte Friedensabkommen auch gewährleisten würde, dass Personen, denen Verbrechen gegen die Menschlichkeit oder Kriegsverbrechen vorgeworfen werden, gemäß völkerrechtlichen Standards zur Verantwortung gezogen werden könnten. Amnesty ReportIndonesien16.05.2017 Indonesien 2017 Weitgefasste und vage formulierte Gesetze wurden eingesetzt, um die Rechte auf Meinungs-, Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit willkürlich einzuschränken. Obwohl sich die Behörden verpflichtet hatten, in der Vergangenheit verübte Menschenrechtsverletzungen aufzuklären, wurde Millionen Opfern und ihren Familien noch immer ihr Recht auf Wahrheit, Gerechtigkeit und Wiedergutmachung vorenthalten. Den Sicherheitskräften wurden Menschenrechtsverletzungen wie rechtswidrige Tötungen und der Einsatz exzessiver und unnötiger Gewalt vorgeworfen. Mindestens 38 gewaltlose politische Gefangene waren noch immer inhaftiert. Vier Personen wurden hingerichtet. Amnesty ReportAfghanistan15.02.2017 Afghanistan 2017 Die Verschärfung des bewaffneten Konflikts führte 2016 zu zahlreichen Menschenrechtsverletzungen und -verstößen. Tausende von Zivilpersonen wurden im Zuge der Auseinandersetzungen getötet, verletzt oder vertrieben. Der Zugang zu Bildung, Gesundheitsfürsorge und anderen grundsätzlichen Versorgungsleistungen war wegen der anhaltenden Unsicherheit im Land eingeschränkt. Bewaffnete Gruppen trugen zwar die Verantwortung für die Mehrzahl der getöteten und verletzten Zivilpersonen, aber regierungstreue Kräfte waren ebenfalls für Tote und Verletzte verantwortlich. Beide Konfliktparteien rekrutierten weiterhin Minderjährige. 1,2 Mio. Menschen waren Binnenvertriebene; ihre Zahl hatte sich damit seit 2013 mehr als verdoppelt. Amnesty ReportSlowenien09.06.2016 Slowenien 2016 Slowenien hatte Mühe, für die große Anzahl von Flüchtlingen und Migranten, die 2015 eintraf, angemessene Aufnahmebedingungen zu schaffen. Sogenannten ausgelöschten Personen wurden ihre Rechte weiterhin vorenthalten, da die Behörden es versäumten, ihren legalen Status wiederherzustellen oder ihnen eine angemessene Entschädigung zu zahlen. Die Diskriminierung von Roma war nach wie vor weit verbreitet. Amnesty ReportKolumbien07.06.2016 Kolumbien 2016 Im Jahr 2015 machten die Friedensgespräche zwischen der Regierung und der Guerillagruppe Revolutionäre Streitkräfte von Kolumbien (_Fuerzas Armadas Revolucionarias de Colombia_ - FARC) entscheidende Fortschritte. Beide Seiten erklärten, dass sie eine Vereinbarung für die Schaffung einer Übergangsjustiz getroffen hätten, und kündigten die Unterzeichnung eines Friedensabkommens für das Jahr 2016 an. Die Vereinbarung entsprach hinsichtlich der Rechte von Opfern auf Wahrheit, Gerechtigkeit und Wiedergutmachung nicht den völkerrechtlichen Standards. Amnesty ReportIndonesien01.06.2016 Indonesien 2016 Den Sicherheitskräften wurden Menschenrechtsverletzungen wie die Anwendung unnötiger und exzessiver Gewalt vorgeworfen. 2015 kam es insbesondere in der Provinz Papua immer wieder zu willkürlichen Festnahmen von friedlich Protestierenden. Die Regierung schränkte die Aktivitäten anlässlich des 50. Jahrestags der 1965/66 verübten schweren Menschenrechtsverletzungen ein. In allen Teilen des Landes wurden religiöse Minderheiten weiterhin drangsaliert, eingeschüchtert und angegriffen. Amnesty ReportAfghanistan17.02.2016 Afghanistan 2016 Zunehmende aufständische und kriminelle Umtriebe führten dazu, dass sich 2015 die Sicherheitslage im ganzen Land massiv verschlechterte. In den ersten drei Monaten des Jahres lag das Gewaltniveau höher als in allen vergleichbaren Zeiträumen der Vorjahre. Wie die Hilfsmission der Vereinten Nationen in Afghanistan (_United Nations Assistance Mission in Afghanistan_ - UNAMA) mitteilte, wurden 2015 im ersten Halbjahr 1592 Zivilpersonen getötet und 3329 verletzt. Die Taliban und andere bewaffnete Gruppen trugen die Verantwortung für 70% der Opfer, 16% wurden den afghanischen Sicherheitskräften und ihren Verbündeten zugerechnet. Die Taliban griffen verstärkt "weiche" und zivile Ziele an. Amnesty ReportKolumbien06.05.2015 Kolumbien 2015 Die Friedensgespräche zwischen der Regierung und der Guerillagruppe Revolutionäre Streitkräfte von Kolumbien (_Fuerzas Armadas Revolucionarias de Colombia_ - FARC) kamen weiter voran, obwohl sie gegen Ende des Jahres 2014 für drei Wochen ausgesetzt wurden. Trotz der laufenden Friedensgespräche verübten beide Seiten weiterhin Menschenrechtsverstöße und verletzten das humanitäre Völkerrecht. Seitennummerierung Erste Seite Erste Vorherige Seite Vorherige Page 1 Page 2 Page 3 Aktuelle Seite 4 Page 5 Page 6 Page 7 Nächste Seite Weiter Letzte Seite Letzte
Amnesty ReportSlowenien20.05.2017 Slowenien 2017 Asylverfahren kamen nur schleppend voran. Das Gesetz über internationalen Schutz wurde verändert, um beschleunigte Asylverfahren an der Grenze einzuführen. Die Diskriminierung von Roma bestand fort.
Amnesty ReportKolumbien17.05.2017 Kolumbien 2017 Das zwischen der Regierung und der Guerillagruppe Revolutionäre Streitkräfte von Kolumbien (Fuerzas Armadas Revolucionarias de Colombia - FARC) ausgehandelte Friedensabkommen wurde im November 2016 durch den Kongress ratifiziert. Damit wurde der seit 50 Jahren andauernde interne bewaffnete Konflikt nach vierjährigen Verhandlungen offiziell für beendet erklärt. Allerdings kam es wieder vermehrt zur Tötung von Menschenrechtsverteidigern, darunter Sprecher von indigenen, afro-kolumbianischen und kleinbäuerlichen Gemeinschaften. Der Friedensprozess mit der zweitgrößten Guerillagruppe Ejército de Liberación Nacional (ELN) war Ende 2016 noch nicht aufgenommen worden. Es bestanden Bedenken, ob das mit der FARC ausgehandelte Friedensabkommen auch gewährleisten würde, dass Personen, denen Verbrechen gegen die Menschlichkeit oder Kriegsverbrechen vorgeworfen werden, gemäß völkerrechtlichen Standards zur Verantwortung gezogen werden könnten.
Amnesty ReportIndonesien16.05.2017 Indonesien 2017 Weitgefasste und vage formulierte Gesetze wurden eingesetzt, um die Rechte auf Meinungs-, Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit willkürlich einzuschränken. Obwohl sich die Behörden verpflichtet hatten, in der Vergangenheit verübte Menschenrechtsverletzungen aufzuklären, wurde Millionen Opfern und ihren Familien noch immer ihr Recht auf Wahrheit, Gerechtigkeit und Wiedergutmachung vorenthalten. Den Sicherheitskräften wurden Menschenrechtsverletzungen wie rechtswidrige Tötungen und der Einsatz exzessiver und unnötiger Gewalt vorgeworfen. Mindestens 38 gewaltlose politische Gefangene waren noch immer inhaftiert. Vier Personen wurden hingerichtet.
Amnesty ReportAfghanistan15.02.2017 Afghanistan 2017 Die Verschärfung des bewaffneten Konflikts führte 2016 zu zahlreichen Menschenrechtsverletzungen und -verstößen. Tausende von Zivilpersonen wurden im Zuge der Auseinandersetzungen getötet, verletzt oder vertrieben. Der Zugang zu Bildung, Gesundheitsfürsorge und anderen grundsätzlichen Versorgungsleistungen war wegen der anhaltenden Unsicherheit im Land eingeschränkt. Bewaffnete Gruppen trugen zwar die Verantwortung für die Mehrzahl der getöteten und verletzten Zivilpersonen, aber regierungstreue Kräfte waren ebenfalls für Tote und Verletzte verantwortlich. Beide Konfliktparteien rekrutierten weiterhin Minderjährige. 1,2 Mio. Menschen waren Binnenvertriebene; ihre Zahl hatte sich damit seit 2013 mehr als verdoppelt.
Amnesty ReportSlowenien09.06.2016 Slowenien 2016 Slowenien hatte Mühe, für die große Anzahl von Flüchtlingen und Migranten, die 2015 eintraf, angemessene Aufnahmebedingungen zu schaffen. Sogenannten ausgelöschten Personen wurden ihre Rechte weiterhin vorenthalten, da die Behörden es versäumten, ihren legalen Status wiederherzustellen oder ihnen eine angemessene Entschädigung zu zahlen. Die Diskriminierung von Roma war nach wie vor weit verbreitet.
Amnesty ReportKolumbien07.06.2016 Kolumbien 2016 Im Jahr 2015 machten die Friedensgespräche zwischen der Regierung und der Guerillagruppe Revolutionäre Streitkräfte von Kolumbien (_Fuerzas Armadas Revolucionarias de Colombia_ - FARC) entscheidende Fortschritte. Beide Seiten erklärten, dass sie eine Vereinbarung für die Schaffung einer Übergangsjustiz getroffen hätten, und kündigten die Unterzeichnung eines Friedensabkommens für das Jahr 2016 an. Die Vereinbarung entsprach hinsichtlich der Rechte von Opfern auf Wahrheit, Gerechtigkeit und Wiedergutmachung nicht den völkerrechtlichen Standards.
Amnesty ReportIndonesien01.06.2016 Indonesien 2016 Den Sicherheitskräften wurden Menschenrechtsverletzungen wie die Anwendung unnötiger und exzessiver Gewalt vorgeworfen. 2015 kam es insbesondere in der Provinz Papua immer wieder zu willkürlichen Festnahmen von friedlich Protestierenden. Die Regierung schränkte die Aktivitäten anlässlich des 50. Jahrestags der 1965/66 verübten schweren Menschenrechtsverletzungen ein. In allen Teilen des Landes wurden religiöse Minderheiten weiterhin drangsaliert, eingeschüchtert und angegriffen.
Amnesty ReportAfghanistan17.02.2016 Afghanistan 2016 Zunehmende aufständische und kriminelle Umtriebe führten dazu, dass sich 2015 die Sicherheitslage im ganzen Land massiv verschlechterte. In den ersten drei Monaten des Jahres lag das Gewaltniveau höher als in allen vergleichbaren Zeiträumen der Vorjahre. Wie die Hilfsmission der Vereinten Nationen in Afghanistan (_United Nations Assistance Mission in Afghanistan_ - UNAMA) mitteilte, wurden 2015 im ersten Halbjahr 1592 Zivilpersonen getötet und 3329 verletzt. Die Taliban und andere bewaffnete Gruppen trugen die Verantwortung für 70% der Opfer, 16% wurden den afghanischen Sicherheitskräften und ihren Verbündeten zugerechnet. Die Taliban griffen verstärkt "weiche" und zivile Ziele an.
Amnesty ReportKolumbien06.05.2015 Kolumbien 2015 Die Friedensgespräche zwischen der Regierung und der Guerillagruppe Revolutionäre Streitkräfte von Kolumbien (_Fuerzas Armadas Revolucionarias de Colombia_ - FARC) kamen weiter voran, obwohl sie gegen Ende des Jahres 2014 für drei Wochen ausgesetzt wurden. Trotz der laufenden Friedensgespräche verübten beide Seiten weiterhin Menschenrechtsverstöße und verletzten das humanitäre Völkerrecht.