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Familien droht Vertreibung
Reißende Fluten des Flusses Cauca, der das im Bau befindliche Wasserkraftwerk Hidroituango antreiben soll, haben in Kolumbien im Mai 2018 eine Brücke und mehrere Häuser zerstört
© Joaquín Sarmiento/AFP/Getty Images
In Ituango im kolumbischen Departamento Antioquia sind 18 Personen, die im April 2018 bei einer Flut ihre Wohnungen verloren hatten, in Gefahr, aus ihrer Übergangsunterkunft vertrieben zu werden. Derzeit leben die Menschen vorübergehend in einer Sporteinrichtung. Nun haben sie von der Polizei aber die Aufforderung erhalten, diese bis zum 6. Mai zu verlassen. Die Behörden bieten den Menschen jedoch keine Alternativunterkünfte an.
Appell an
Sr. Hernán Álvarez Uribe
Mayor of the municipality of Ituango
Calle Berrio N° 19-08, Alcaldía Ituango
Antioquia
KOLUMBIEN
Sende eine Kopie an
Botschaft der Republik Kolumbien
S.E. Herrn Hans-Peter Knudsen
Taubenstr. 23
10117 Berlin
Fax: 030-2639 6125
E-Mail: ealemania@cancilleria.gov.co
Amnesty fordert:
- Bitte kommen Sie Ihren menschenrechtlichen Verpflichtungen nach und stoppen Sie die Zwangsräumungen bis zur Umsetzung der im Folgenden genannten Bedingungen.
- Bitte loten Sie Alternativen zu der Zwangsräumung aus und konsultieren Sie die betroffene Gemeinschaft, denn Zwangsräumungen dürfen nur als letztes Mittel eingesetzt werden.
- Ich bitte Sie, den betroffenen Menschen alternative Unterkünfte zur Verfügung zu stellen, da sie nicht in der Lage sind, selbst dafür zu sorgen.
- Zudem müssen verfahrensrechtliche Garantien eingehalten werden, darunter der Zugang zu Rechtsmitteln und Prozesskostenhilfe, falls erforderlich. Sollten diese Bedingungen nicht erfüllt werden, handelt es sich um eine rechtswidrige Zwangsräumung und damit um eine Menschenrechtsverletzung.
Sachlage
Die Polizei von Ituango hat angekündigt, dass 18 Personen, die zurzeit in einer Sporteinrichtung in Jaidukama leben, diese umgehend verlassen müssen, ansonsten drohe ihnen die Zwangsräumung. Die Menschen hatten im April 2018 aufgrund einer Überflutung, die beim Bau des Wasserkraftwerks Hidroituango entstanden war, ihre Wohnungen verloren. Sie haben keinen Zugang zu alternativen Unterkünften und wenn sie vertrieben werden, können sie ihre Grundbedürfnisse nicht sichern.
Die kolumbianische Regierung muss ihren menschenrechtlichen Verpflichtungen nachkommen und die Zwangsräumungen stoppen, bis bestimmte Bedingungen erfüllt sind: Die Behörden müssen Alternativen zu der Zwangsräumung ausloten und die betroffene Gemeinschaft konsultieren, denn Zwangsräumungen dürfen nur als letztes Mittel eingesetzt werden. Den betroffenen Menschen müssen alternative Unterkünfte zur Verfügung gestellt werden, da sie nicht in der Lage sind, selbst dafür zu sorgen. Zudem müssen verfahrensrechtliche Garantien eingehalten werden, darunter der Zugang zu Rechtsmitteln und Prozesskostenhilfe, falls erforderlich. Sollten diese Bedingungen nicht erfüllt werden, handelt es sich um eine rechtswidrige Zwangsräumung und damit um eine Menschenrechtsverletzung.
Hintergrundinformation
Im April 2018 trat in Playas Guayacan, Sandinas und Mote (Gemeinde Ituango) der Fluss Cauca zweimal über die Ufer, wobei Häuser von 23 Familien zerstört wurden. Fünf Tage nach der Tragödie konnten 36 Menschen aus der überfluteten Region gerettet werden. Sie wurden vom Bürgermeister empfangen und in der Sporteinrichtung der Stadt untergebracht. Ein Jahr später haben sie jedoch immer noch keine Entschädigung erhalten, keinen Zugang zu psychosozialer Unterstützung oder pädagogischer Betreuung.
Am 27. April erhielten die Personen, die immer noch in der Sporteinrichtung leben, einen Räumungsbescheid der städtischen Polizei. Darin heißt es, die Menschen müssten die Sportstätte bis zum 6. Mai räumen. 2018 hatte Amnesty International die kolumbianische Regierung aufgefordert, die von dem Wasserkraftwerksprojekt Hidroituango betroffenen Menschen zu unterstützen. Außerdem forderte Amnesty International die Behörden auf, sicherzustellen, dass die Morde an Menschenrechtsverteidiger_innen, die sich gegen Umweltschäden im Zusammenhang mit dem Wasserkraftwerk gewandt hatten, aufgeklärt werden.