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Außerdem wurden auf diese Weise "Geständnisse" und belastende Informationen erzwungen und Häftlinge sowie deren Familien eingeschüchtert oder bestraft. AktuellTürkei12.01.2016 Türkei: Amnesty verurteilt Anschlag in Istanbul Amnesty International verurteilt den Anschlag auf dem Sultanahmet-Platz in Istanbul, bei dem mehrere Menschen getötet und weitere verletzt wurden. Anschläge, die direkt auf Zivilpersonen abzielen, stellen einen Verstoß gegen die Grundprinzipien des Völkerrechts dar. AktuellSaudi-Arabien07.01.2016 Saudi-Arabien: Ein Jahr blutiger Unterdrückung Ein Jahr nach der vollzogenen Körperstrafe gegen Raif Badawi ist es um die Menschenrechtslage in Saudi-Arabien noch schlechter bestellt als zuvor, so das Fazit von Amnesty. Der Blogger wurde am 9. Januar 2015 öffentlich mit Stockhieben bestraft, weil er sein Recht auf freie Meinungsäußerung wahrgenommen hatte. Amnesty JournalRumänien22.07.2015 Spätes Geständnis Seit dem CIA-Folterbericht vom Dezember letzten Jahres bestehen kaum noch Zweifel: Auch in Rumänien unterhielt der US-Geheimdienst ein Foltergefängnis. Das stritten rumänische Offizielle bislang vehement ab. Nun kommt ein spätes Eingeständnis - von Rumäniens Ex-Staatschef Iliescu. Amnesty ReportLitauen09.05.2015 Litauen 2015 Im Februar 2014 eröffnete der Generalstaatsanwalt eine Untersuchung zu den Vorwürfen, der US-amerikanische Geheimdienst CIA habe einen saudi-arabischen Staatsbürger mit Hilfe litauischer Geheimdienstmitarbeiter rechtswidrig nach Litauen überstellt. Ein Gesetz, das zum "Schutz Minderjähriger" vor schädlichen öffentlichen Informationen dienen sollte, hatte Verletzungen des Rechts auf freie Meinungsäußerung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transgendern und Intersexuellen zur Folge. Amnesty ReportUsbekistan09.05.2015 Usbekistan 2015 Folter und andere Misshandlungen in Hafteinrichtungen waren nach wie vor im ganzen Land an der Tagesordnung. Die Behörden wiesen immer noch Foltervorwürfe gegen Polizisten und Beamte des Nationalen Sicherheitsdienstes zurück und versäumten es, glaubhaften und übereinstimmenden Berichten über solche Menschenrechtsverletzungen effektiv nachzugehen. Amnesty ReportRumänien08.05.2015 Rumänien 2015 Ein ehemaliger hochrangiger Geheimdienstmitarbeiter bestätigte, dass Rumänien mit der CIA zusammengearbeitet habe, um ein Geheimgefängnis im Land einzurichten. Roma waren weiterhin Diskriminierung, rechtswidrigen Zwangsräumungen und anderen Menschenrechtsverletzungen ausgesetzt. Die Parlamentskommission zur Verfassungsreform stimmte einer Änderung zu, die den Diskriminierungsschutz sexueller Minderheiten verschlechterte. Amnesty ReportPolen08.05.2015 Polen 2015 Der ehemalige polnische Präsident Aleksander Kwaśniewski räumte 2014 ein, dass es in Polen ein CIA-Geheimgefängnis gegeben habe. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte verurteilte Polen wegen Beteiligung am CIA-Programm für Geheimgefängnisse und Folter. Der Schutz und die Gewährung sexueller und reproduktiver Rechte ließen weiterhin zu wünschen übrig. Amnesty ReportKasachstan06.05.2015 Kasachstan 2015 Menschenrechtsverletzungen, die von Strafverfolgungs- und Sicherheitsbehörden verübt wurden, wurden nicht untersucht, und bei der strafrechtlichen Verfolgung der mutmaßlichen Täter waren ebenfalls keine Fortschritte zu verzeichnen. Bürokratische Hindernisse verhinderten, dass Folteropfer und ihre Familienangehörigen Gerechtigkeit erfuhren. Zivilgesellschaftliche Aktivisten befürchteten, dass neue Gesetzesvorhaben ihre Meinungs- und Vereinigungsfreiheit einschränken könnten. 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Amnesty ReportUsbekistan30.05.2016 Usbekistan 2016 Die Behörden setzten 2015 Folter und andere Misshandlungen ein, um kritische Stimmen zum Schweigen zu bringen, tatsächliche oder vermeintliche Sicherheitsbedrohungen zu bekämpfen und politische Gegner zu unterdrücken. Außerdem wurden auf diese Weise "Geständnisse" und belastende Informationen erzwungen und Häftlinge sowie deren Familien eingeschüchtert oder bestraft.
AktuellTürkei12.01.2016 Türkei: Amnesty verurteilt Anschlag in Istanbul Amnesty International verurteilt den Anschlag auf dem Sultanahmet-Platz in Istanbul, bei dem mehrere Menschen getötet und weitere verletzt wurden. Anschläge, die direkt auf Zivilpersonen abzielen, stellen einen Verstoß gegen die Grundprinzipien des Völkerrechts dar.
AktuellSaudi-Arabien07.01.2016 Saudi-Arabien: Ein Jahr blutiger Unterdrückung Ein Jahr nach der vollzogenen Körperstrafe gegen Raif Badawi ist es um die Menschenrechtslage in Saudi-Arabien noch schlechter bestellt als zuvor, so das Fazit von Amnesty. Der Blogger wurde am 9. Januar 2015 öffentlich mit Stockhieben bestraft, weil er sein Recht auf freie Meinungsäußerung wahrgenommen hatte.
Amnesty JournalRumänien22.07.2015 Spätes Geständnis Seit dem CIA-Folterbericht vom Dezember letzten Jahres bestehen kaum noch Zweifel: Auch in Rumänien unterhielt der US-Geheimdienst ein Foltergefängnis. Das stritten rumänische Offizielle bislang vehement ab. Nun kommt ein spätes Eingeständnis - von Rumäniens Ex-Staatschef Iliescu.
Amnesty ReportLitauen09.05.2015 Litauen 2015 Im Februar 2014 eröffnete der Generalstaatsanwalt eine Untersuchung zu den Vorwürfen, der US-amerikanische Geheimdienst CIA habe einen saudi-arabischen Staatsbürger mit Hilfe litauischer Geheimdienstmitarbeiter rechtswidrig nach Litauen überstellt. Ein Gesetz, das zum "Schutz Minderjähriger" vor schädlichen öffentlichen Informationen dienen sollte, hatte Verletzungen des Rechts auf freie Meinungsäußerung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transgendern und Intersexuellen zur Folge.
Amnesty ReportUsbekistan09.05.2015 Usbekistan 2015 Folter und andere Misshandlungen in Hafteinrichtungen waren nach wie vor im ganzen Land an der Tagesordnung. Die Behörden wiesen immer noch Foltervorwürfe gegen Polizisten und Beamte des Nationalen Sicherheitsdienstes zurück und versäumten es, glaubhaften und übereinstimmenden Berichten über solche Menschenrechtsverletzungen effektiv nachzugehen.
Amnesty ReportRumänien08.05.2015 Rumänien 2015 Ein ehemaliger hochrangiger Geheimdienstmitarbeiter bestätigte, dass Rumänien mit der CIA zusammengearbeitet habe, um ein Geheimgefängnis im Land einzurichten. Roma waren weiterhin Diskriminierung, rechtswidrigen Zwangsräumungen und anderen Menschenrechtsverletzungen ausgesetzt. Die Parlamentskommission zur Verfassungsreform stimmte einer Änderung zu, die den Diskriminierungsschutz sexueller Minderheiten verschlechterte.
Amnesty ReportPolen08.05.2015 Polen 2015 Der ehemalige polnische Präsident Aleksander Kwaśniewski räumte 2014 ein, dass es in Polen ein CIA-Geheimgefängnis gegeben habe. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte verurteilte Polen wegen Beteiligung am CIA-Programm für Geheimgefängnisse und Folter. Der Schutz und die Gewährung sexueller und reproduktiver Rechte ließen weiterhin zu wünschen übrig.
Amnesty ReportKasachstan06.05.2015 Kasachstan 2015 Menschenrechtsverletzungen, die von Strafverfolgungs- und Sicherheitsbehörden verübt wurden, wurden nicht untersucht, und bei der strafrechtlichen Verfolgung der mutmaßlichen Täter waren ebenfalls keine Fortschritte zu verzeichnen. Bürokratische Hindernisse verhinderten, dass Folteropfer und ihre Familienangehörigen Gerechtigkeit erfuhren. Zivilgesellschaftliche Aktivisten befürchteten, dass neue Gesetzesvorhaben ihre Meinungs- und Vereinigungsfreiheit einschränken könnten.