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Die Medien konnten überwiegend frei arbeiten, doch die Medienlandschaft war weniger pluralistisch als in den Vorjahren. Die strukturellen Ursachen der Straflosigkeit für Folter und andere Misshandlungen wurden weiterhin nicht bekämpft. In einigen Haftanstalten herrschten Überbelegung und schlechte Haftbedingungen. Gesetze erlaubten nach wie vor, Personen mit Behinderungen zwangsweise in psychiatrischen Anstalten festzuhalten und ohne ihre Einwilligung zu behandeln. Amnesty ReportÄthiopien16.02.2017 Äthiopien 2017 Die Polizei reagierte auf die anhaltenden Proteste gegen politische, wirtschaftliche, soziale und kulturelle Missstände mit exzessiver und tödlicher Gewalt. Das harte Vorgehen gegen die politische Opposition war von massenhaften willkürlichen Festnahmen, Folter und anderen Misshandlungen, unfairen Gerichtsverfahren sowie Verletzungen der Rechte auf freie Meinungsäußerung und Vereinigungsfreiheit geprägt. Der von der Regierung am 9. Oktober 2016 ausgerufene Notstand hatte weitere Menschenrechtsverletzungen zur Folge. Amnesty ReportMoldau07.05.2015 Moldau 2015 Obwohl erstmals Freiheitsstrafen für Folterverantwortliche verhängt wurden, sorgten fortbestehende Systemmängel dafür, dass das weitverbreitete Problem der Straflosigkeit weiterexistierte. Diskriminierende Gesetze wurden nicht abgeändert, und marginalisierte Gruppen waren somit nach wie vor gefährdet. Amnesty ReportÄthiopien01.05.2015 Äthiopien 2015 Die Meinungsfreiheit unterlag nach wie vor drastischen Beschränkungen. Die Regierung ging auch weiterhin gegen mutmaßlichen Dissens vor und nahm oft schon vorbeugend verdächtigte Personen fest, um zu verhindern, dass diese ihre abweichende Meinung öffentlich kundtaten. Unabhängige Medien wurden weiterhin angegriffen. Willkürliche Inhaftierungen sowie Folter und andere Misshandlungen blieben an der Tagesordnung und wurden häufig systematisch dazu eingesetzt, tatsächliche oder mutmaßliche Meinungsabweichungen zu unterdrücken. Amnesty ReportMoldau27.05.2013 Moldau 2013 Es trafen Berichte über straffrei verübte Folterungen und andere Misshandlungen durch die Polizei ein. Die Behörden schützten Menschen nicht vor Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung oder ihres Gesundheitszustands. Amnesty ReportÄthiopien22.05.2013 Äthiopien 2013 Die Regierung unterdrückte das Recht auf freie Meinungsäußerung, indem sie die Aktivitäten von unabhängigen Medien, Oppositionsparteien und Menschenrechtsorganisationen stark einschränkte. Abweichende Meinungen wurden in keinem Bereich geduldet. Die Behörden inhaftierten tatsächliche und vermeintliche Gegner der Regierung. Friedliche Proteste wurden unterdrückt. Willkürliche Festnahmen und Inhaftierungen blieben an der Tagesordnung, und Folter und andere Misshandlungen waren in Hafteinrichtungen weit verbreitet. Amnesty ReportMoldau07.05.2012 Moldau 2012 Es trafen weiterhin Berichte über unmenschliche und erniedrigende Haftbedingungen, Straflosigkeit für Folter und andere Misshandlungen sowie über unfaire Gerichtsverfahren ein. Religiöse und andere Minderheiten waren Diskriminierung ausgesetzt, da keine Gesetzgebung existierte, die dies verhinderte. Amnesty ReportÄthiopien03.05.2012 Äthiopien 2012 Die Unterdrückung der Meinungsfreiheit in Äthiopien führte dazu, dass zahlreiche Journalisten sowie Oppositionspolitiker festgenommen und wegen Terrorismus, Hochverrats und anderer Verbrechen angeklagt wurden. Repressive Gesetze verhinderten die Arbeit von Menschenrechtsorganisationen. Die Verpachtung großer Landgebiete an ausländische Firmen ging mit der Massenvertreibung der dort ansässigen Bevölkerung einher. Der Bau eines Staudamms, der Auswirkungen auf das Leben von einer halben Million Menschen haben könnte, wurde fortgesetzt. Amnesty ReportÄthiopien10.05.2011 Äthiopien 2011 Die regierende Revolutionäre Demokratische Front des äthiopischen Volkes (Ethiopian People's Revolutionary Democratic Front - EPRDF) ging aus den Parlamentswahlen im Mai 2010 als Siegerin hervor. Seitennummerierung Erste Seite Erste Vorherige Seite Vorherige Page 1 Aktuelle Seite 2 Page 3 Nächste Seite Weiter Letzte Seite Letzte
Amnesty ReportMoldau20.05.2017 Moldau 2017 Die Polizei wandte bei Straßenprotesten gelegentlich unnötige oder exzessive Gewalt an. Einige aufsehenerregende Strafverfahren gaben Anlass zu der Befürchtung, Prozesse seien unfair und die Justiz gehe selektiv vor. Die Medien konnten überwiegend frei arbeiten, doch die Medienlandschaft war weniger pluralistisch als in den Vorjahren. Die strukturellen Ursachen der Straflosigkeit für Folter und andere Misshandlungen wurden weiterhin nicht bekämpft. In einigen Haftanstalten herrschten Überbelegung und schlechte Haftbedingungen. Gesetze erlaubten nach wie vor, Personen mit Behinderungen zwangsweise in psychiatrischen Anstalten festzuhalten und ohne ihre Einwilligung zu behandeln.
Amnesty ReportÄthiopien16.02.2017 Äthiopien 2017 Die Polizei reagierte auf die anhaltenden Proteste gegen politische, wirtschaftliche, soziale und kulturelle Missstände mit exzessiver und tödlicher Gewalt. Das harte Vorgehen gegen die politische Opposition war von massenhaften willkürlichen Festnahmen, Folter und anderen Misshandlungen, unfairen Gerichtsverfahren sowie Verletzungen der Rechte auf freie Meinungsäußerung und Vereinigungsfreiheit geprägt. Der von der Regierung am 9. Oktober 2016 ausgerufene Notstand hatte weitere Menschenrechtsverletzungen zur Folge.
Amnesty ReportMoldau07.05.2015 Moldau 2015 Obwohl erstmals Freiheitsstrafen für Folterverantwortliche verhängt wurden, sorgten fortbestehende Systemmängel dafür, dass das weitverbreitete Problem der Straflosigkeit weiterexistierte. Diskriminierende Gesetze wurden nicht abgeändert, und marginalisierte Gruppen waren somit nach wie vor gefährdet.
Amnesty ReportÄthiopien01.05.2015 Äthiopien 2015 Die Meinungsfreiheit unterlag nach wie vor drastischen Beschränkungen. Die Regierung ging auch weiterhin gegen mutmaßlichen Dissens vor und nahm oft schon vorbeugend verdächtigte Personen fest, um zu verhindern, dass diese ihre abweichende Meinung öffentlich kundtaten. Unabhängige Medien wurden weiterhin angegriffen. Willkürliche Inhaftierungen sowie Folter und andere Misshandlungen blieben an der Tagesordnung und wurden häufig systematisch dazu eingesetzt, tatsächliche oder mutmaßliche Meinungsabweichungen zu unterdrücken.
Amnesty ReportMoldau27.05.2013 Moldau 2013 Es trafen Berichte über straffrei verübte Folterungen und andere Misshandlungen durch die Polizei ein. Die Behörden schützten Menschen nicht vor Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung oder ihres Gesundheitszustands.
Amnesty ReportÄthiopien22.05.2013 Äthiopien 2013 Die Regierung unterdrückte das Recht auf freie Meinungsäußerung, indem sie die Aktivitäten von unabhängigen Medien, Oppositionsparteien und Menschenrechtsorganisationen stark einschränkte. Abweichende Meinungen wurden in keinem Bereich geduldet. Die Behörden inhaftierten tatsächliche und vermeintliche Gegner der Regierung. Friedliche Proteste wurden unterdrückt. Willkürliche Festnahmen und Inhaftierungen blieben an der Tagesordnung, und Folter und andere Misshandlungen waren in Hafteinrichtungen weit verbreitet.
Amnesty ReportMoldau07.05.2012 Moldau 2012 Es trafen weiterhin Berichte über unmenschliche und erniedrigende Haftbedingungen, Straflosigkeit für Folter und andere Misshandlungen sowie über unfaire Gerichtsverfahren ein. Religiöse und andere Minderheiten waren Diskriminierung ausgesetzt, da keine Gesetzgebung existierte, die dies verhinderte.
Amnesty ReportÄthiopien03.05.2012 Äthiopien 2012 Die Unterdrückung der Meinungsfreiheit in Äthiopien führte dazu, dass zahlreiche Journalisten sowie Oppositionspolitiker festgenommen und wegen Terrorismus, Hochverrats und anderer Verbrechen angeklagt wurden. Repressive Gesetze verhinderten die Arbeit von Menschenrechtsorganisationen. Die Verpachtung großer Landgebiete an ausländische Firmen ging mit der Massenvertreibung der dort ansässigen Bevölkerung einher. Der Bau eines Staudamms, der Auswirkungen auf das Leben von einer halben Million Menschen haben könnte, wurde fortgesetzt.
Amnesty ReportÄthiopien10.05.2011 Äthiopien 2011 Die regierende Revolutionäre Demokratische Front des äthiopischen Volkes (Ethiopian People's Revolutionary Democratic Front - EPRDF) ging aus den Parlamentswahlen im Mai 2010 als Siegerin hervor.