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Amnesty ReportRuanda16.04.2020 Ruanda 2019 Für Oppositionelle war die Vereinigungsfreiheit drastisch eingeschränkt, einige fielen dem Verschwindenlassen zum Opfer. Kritik an der Regierungspartei wurde strafrechtlich verfolgt. Amnesty ReportRuanda23.05.2018 Ruanda 2017/18 Vor und nach der Präsidentschaftswahl 2017 gingen die Behörden mit großer Härte gegen Oppositionspolitiker vor. In einigen Fällen wurden die Rechte auf Meinungs- und Vereinigungsfreiheit stark eingeschränkt. Außerdem gab es rechtswidrige Tötungen und ungeklärte Fälle des Verschwindenlassens. Amnesty ReportTürkei17.02.2016 Türkei 2016 Nach den Parlamentswahlen im Juni 2015 und dem erneuten Ausbruch bewaffneter Auseinandersetzungen zwischen der Kurdischen Arbeiterpartei (PKK) und den türkischen Streitkräften im Juli verschlechterte sich die Menschenrechtssituation zunehmend. Die Medien waren 2015 beispiellosen Repressalien ausgesetzt, und die Meinungsfreiheit wurde erheblich eingeschränkt, auch im Internet. Die Behörden verletzten nach wie vor das Recht auf Versammlungsfreiheit. Fälle von exzessiver Polizeigewalt und von Misshandlungen in Gewahrsam häuften sich. Die für Menschenrechtsverletzungen Verantwortlichen wurden nur selten zur Rechenschaft gezogen. Die Unabhängigkeit der Justiz wurde weiter untergraben. Amnesty ReportTürkei22.02.2015 Türkei 2015 Nach den Gezi-Park-Protesten im Jahr 2013 und einem Bruch zwischen Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan und seinem ehemaligen Weggefährten Fethullah Gülen begannen die Behörden mit zunehmend autoritären Methoden gegen Kritiker vorzugehen. Sie beschnitten die Unabhängigkeit der Justiz, verschärften die Kontrolle des Internets und statteten den Geheimdienst mit neuen weitreichenden Befugnissen aus.
Amnesty Report07.04.2021 Türkei 2020 Die türkische Justiz missachtete auch 2020 internationale Standards für faire Gerichtsverfahren. Laut des Innenministeriums wurden 2020 insgesamt 266 Frauen durch geschlechtsspezifische Gewalt getötet.
Amnesty ReportRuanda16.04.2020 Ruanda 2019 Für Oppositionelle war die Vereinigungsfreiheit drastisch eingeschränkt, einige fielen dem Verschwindenlassen zum Opfer. Kritik an der Regierungspartei wurde strafrechtlich verfolgt.
Amnesty ReportRuanda23.05.2018 Ruanda 2017/18 Vor und nach der Präsidentschaftswahl 2017 gingen die Behörden mit großer Härte gegen Oppositionspolitiker vor. In einigen Fällen wurden die Rechte auf Meinungs- und Vereinigungsfreiheit stark eingeschränkt. Außerdem gab es rechtswidrige Tötungen und ungeklärte Fälle des Verschwindenlassens.
Amnesty ReportTürkei17.02.2016 Türkei 2016 Nach den Parlamentswahlen im Juni 2015 und dem erneuten Ausbruch bewaffneter Auseinandersetzungen zwischen der Kurdischen Arbeiterpartei (PKK) und den türkischen Streitkräften im Juli verschlechterte sich die Menschenrechtssituation zunehmend. Die Medien waren 2015 beispiellosen Repressalien ausgesetzt, und die Meinungsfreiheit wurde erheblich eingeschränkt, auch im Internet. Die Behörden verletzten nach wie vor das Recht auf Versammlungsfreiheit. Fälle von exzessiver Polizeigewalt und von Misshandlungen in Gewahrsam häuften sich. Die für Menschenrechtsverletzungen Verantwortlichen wurden nur selten zur Rechenschaft gezogen. Die Unabhängigkeit der Justiz wurde weiter untergraben.
Amnesty ReportTürkei22.02.2015 Türkei 2015 Nach den Gezi-Park-Protesten im Jahr 2013 und einem Bruch zwischen Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan und seinem ehemaligen Weggefährten Fethullah Gülen begannen die Behörden mit zunehmend autoritären Methoden gegen Kritiker vorzugehen. Sie beschnitten die Unabhängigkeit der Justiz, verschärften die Kontrolle des Internets und statteten den Geheimdienst mit neuen weitreichenden Befugnissen aus.