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Die legitimen Aktivitäten türkischer Menschenrechtsverteidiger wurden durch administrative und juristische Schikanen behindert. Amnesty ReportRuanda20.05.2010 Ruanda 2010 Das politische Leben wurde von den Behörden angesichts der bevorstehenden Präsidentschaftswahlen 2010 streng kontrolliert und die Meinungsfreiheit durch allgemein gefasste Gesetze zur "Völkermordideologie" unangemessen eingeschränkt. Menschenrechtsverteidiger wandten auch weiterhin Selbstzensur an, um Konfrontationen mit den ruandischen Behörden zu vermeiden. Amnesty ReportDemokratische Republik Kongo19.05.2010 Kongo (Demokratische Republik) 2010 Bewaffnete Gruppen und die kongolesische Armee begingen im Osten der Demokratischen Republik Kongo (DR Kongo) gravierende Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht und internationale Menschenrechtsnormen. Amnesty ReportAserbaidschan18.05.2010 Aserbaidschan 2010 Das Recht auf freie Meinungsäußerung wurde 2009 noch weiter eingeschränkt. Die Gesetze zum Verbot von Folter und anderen Misshandlungen und ihre Anwendung entsprachen nicht den internationalen Standards; so wurden z. B. Foltervorwürfe nicht untersucht. Unabhängige Journalisten und zivilgesellschaftliche Aktivisten waren weiterhin Schikanen ausgesetzt. Einige wurden des Rowdytums und der Verleumdung angeklagt und inhaftiert. Die Behörden unterließen es, umfassende Ermittlungen zum Tod eines Menschenrechtsverteidigers, der in Haft gestorben war, einzuleiten. Amnesty ReportAserbaidschan25.05.2009 Aserbaidschan 2009 Das Recht auf freie Meinungsäußerung war auch 2008 weiter stark eingeschränkt. Unabhängige und oppositionelle Journalisten wurden regelmäßig schikaniert. Einige von ihnen kamen aufgrund umstrittener Anklagen und nach Gerichtsverfahren, die nicht den internationalen Standards entsprachen, in Haft. Einige religiöse Gruppen wurden fortwährend drangsaliert. Amnesty ReportDemokratische Republik Kongo19.05.2009 Kongo (Demokratische Republik) 2009 Der erneute Ausbruch kriegerischer Auseinandersetzungen in der Provinz Nord-Kivu verschlimmerte 2008 die ohnehin schon besorgniserregende humanitäre Krise und Menschenrechtslage im Osten des Landes. Amnesty ReportRuanda14.05.2009 Ruanda 2009 [INDEX] **Amtliche Bezeichnung**: Republik Ruanda **Staatsoberhaupt**: Paul Kagame **Regierungschef**: Bernard Makuza **Todesstrafe**: für alle Straftaten abgeschafft **Einwohner**: 10 Mio. **Lebenserwartung**: 45,2 Jahre **Kindersterblichkeit (m/w**): 199/173 pro 1000 Lebendgeburten **Alphabetisierungsrate**: 64,9% Die Regierung setzte die Reform des Justizsystems 2008 fort. Amnesty ReportTürkei12.05.2009 Türkei 2009 Vor dem Hintergrund politischer Instabilität und militärischer Auseinandersetzungen kam es 2008 zu erheblichen Menschenrechtsverletzungen. Berichte über Folter und andere Misshandlungen nahmen zu. Auf kritische Äußerungen reagierten die Behörden mit Einschüchterungs- und Strafverfolgungsmaßnahmen. Das Recht auf friedliche Versammlung wurde missachtet, und die Ordnungskräfte lösten Demonstrationen unter Einsatz exzessiver Gewalt auf. Das Antiterrorgesetz wurde dazu benutzt, das Recht auf freie Meinungsäußerung einzuschränken, und die auf Grundlage dieses Gesetzes geführten Verfahren waren häufig unfair. Es gab weiterhin Hürden, die verhinderten, dass Beamte mit Polizeibefugnissen für Menschenrechtsverletzungen zur Rechenschaft gezogen wurden. Bei der Anerkennung des Rechts auf Kriegsdienstverweigerung aus Gewissensgründen waren keine Fortschritte zu verzeichnen. Es gab eine Zunahme bei der Abschiebung von Flüchtlingen. Die Diskriminierung von Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung und geschlechtlichen Identität war weiterhin sehr verbreitet. Gesetze zur Verhütung von Gewalt gegen Frauen und Mädchen wurden nur zögerlich umgesetzt. Seitennummerierung Erste Seite Erste Vorherige Seite Vorherige Page 1 Page 2 Page 3 Page 4 Page 5 Aktuelle Seite 6 Nächste Seite Weiter Letzte Seite Letzte
Amnesty ReportTürkei20.05.2010 Türkei 2010 Bei den Bemühungen, die Menschenrechte besser zu schützen, wurden 2009 kaum Fortschritte erzielt. Nach wie vor trafen Berichte über Folter und andere Misshandlungen ein. Auch gab es weiterhin Strafverfahren, die das Recht auf freie Meinungsäußerung einschränkten. Die legitimen Aktivitäten türkischer Menschenrechtsverteidiger wurden durch administrative und juristische Schikanen behindert.
Amnesty ReportRuanda20.05.2010 Ruanda 2010 Das politische Leben wurde von den Behörden angesichts der bevorstehenden Präsidentschaftswahlen 2010 streng kontrolliert und die Meinungsfreiheit durch allgemein gefasste Gesetze zur "Völkermordideologie" unangemessen eingeschränkt. Menschenrechtsverteidiger wandten auch weiterhin Selbstzensur an, um Konfrontationen mit den ruandischen Behörden zu vermeiden.
Amnesty ReportDemokratische Republik Kongo19.05.2010 Kongo (Demokratische Republik) 2010 Bewaffnete Gruppen und die kongolesische Armee begingen im Osten der Demokratischen Republik Kongo (DR Kongo) gravierende Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht und internationale Menschenrechtsnormen.
Amnesty ReportAserbaidschan18.05.2010 Aserbaidschan 2010 Das Recht auf freie Meinungsäußerung wurde 2009 noch weiter eingeschränkt. Die Gesetze zum Verbot von Folter und anderen Misshandlungen und ihre Anwendung entsprachen nicht den internationalen Standards; so wurden z. B. Foltervorwürfe nicht untersucht. Unabhängige Journalisten und zivilgesellschaftliche Aktivisten waren weiterhin Schikanen ausgesetzt. Einige wurden des Rowdytums und der Verleumdung angeklagt und inhaftiert. Die Behörden unterließen es, umfassende Ermittlungen zum Tod eines Menschenrechtsverteidigers, der in Haft gestorben war, einzuleiten.
Amnesty ReportAserbaidschan25.05.2009 Aserbaidschan 2009 Das Recht auf freie Meinungsäußerung war auch 2008 weiter stark eingeschränkt. Unabhängige und oppositionelle Journalisten wurden regelmäßig schikaniert. Einige von ihnen kamen aufgrund umstrittener Anklagen und nach Gerichtsverfahren, die nicht den internationalen Standards entsprachen, in Haft. Einige religiöse Gruppen wurden fortwährend drangsaliert.
Amnesty ReportDemokratische Republik Kongo19.05.2009 Kongo (Demokratische Republik) 2009 Der erneute Ausbruch kriegerischer Auseinandersetzungen in der Provinz Nord-Kivu verschlimmerte 2008 die ohnehin schon besorgniserregende humanitäre Krise und Menschenrechtslage im Osten des Landes.
Amnesty ReportRuanda14.05.2009 Ruanda 2009 [INDEX] **Amtliche Bezeichnung**: Republik Ruanda **Staatsoberhaupt**: Paul Kagame **Regierungschef**: Bernard Makuza **Todesstrafe**: für alle Straftaten abgeschafft **Einwohner**: 10 Mio. **Lebenserwartung**: 45,2 Jahre **Kindersterblichkeit (m/w**): 199/173 pro 1000 Lebendgeburten **Alphabetisierungsrate**: 64,9% Die Regierung setzte die Reform des Justizsystems 2008 fort.
Amnesty ReportTürkei12.05.2009 Türkei 2009 Vor dem Hintergrund politischer Instabilität und militärischer Auseinandersetzungen kam es 2008 zu erheblichen Menschenrechtsverletzungen. Berichte über Folter und andere Misshandlungen nahmen zu. Auf kritische Äußerungen reagierten die Behörden mit Einschüchterungs- und Strafverfolgungsmaßnahmen. Das Recht auf friedliche Versammlung wurde missachtet, und die Ordnungskräfte lösten Demonstrationen unter Einsatz exzessiver Gewalt auf. Das Antiterrorgesetz wurde dazu benutzt, das Recht auf freie Meinungsäußerung einzuschränken, und die auf Grundlage dieses Gesetzes geführten Verfahren waren häufig unfair. Es gab weiterhin Hürden, die verhinderten, dass Beamte mit Polizeibefugnissen für Menschenrechtsverletzungen zur Rechenschaft gezogen wurden. Bei der Anerkennung des Rechts auf Kriegsdienstverweigerung aus Gewissensgründen waren keine Fortschritte zu verzeichnen. Es gab eine Zunahme bei der Abschiebung von Flüchtlingen. Die Diskriminierung von Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung und geschlechtlichen Identität war weiterhin sehr verbreitet. Gesetze zur Verhütung von Gewalt gegen Frauen und Mädchen wurden nur zögerlich umgesetzt.