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Amnesty ReportArmenien14.05.2017 Armenien 2017 Die Polizei löste im Juli 2016 unter Einsatz exzessiver Gewalt überwiegend friedliche Protestkundgebungen in der Hauptstadt Eriwan auf. Hunderte Personen wurden willkürlich festgenommen. Viele berichteten, sie seien bei der Festnahme und in der Haft verletzt, geschlagen und in anderer Weise misshandelt worden. Amnesty ReportÖsterreich08.06.2016 Österreich 2016 Bis Ende November 2015 beantragten mehr als 81000 Personen in Österreich Asyl - ein deutlicher Anstieg gegenüber den Vorjahren. Im Erstaufnahmezentrum Traiskirchen mussten Tausende Asylsuchende in unzureichenden Einrichtungen übernachten, in denen es nur eine mangelhafte medizinische Versorgung gab und Maßnahmen zum Schutz unbegleiteter Minderjähriger fehlten. Amnesty ReportKanada01.06.2016 Kanada 2016 Umfassende Reformen der nationalen Sicherheitsgesetze riefen Befürchtungen hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf die Menschenrechte hervor. Nach einem Regierungswechsel wurde der Vorbereitungsprozess für die seit langem geforderte öffentliche Untersuchung von Fällen vermisster und ermordeter indigener Frauen und Mädchen eingeleitet. Die Regierung verpflichtete sich zudem, Lösungen für eine Reihe weiterer Menschenrechtsprobleme zu suchen. Amnesty ReportMontenegro07.05.2015 Montenegro 2015 In Verfahren wegen Kriegsverbrechen wurden weiterhin Urteile gesprochen, die nicht mit dem Völkerrecht in Einklang standen. Unabhängige Journalisten wurden Opfer von Drohungen und Übergriffen. Polizeibeamte, die im Verdacht standen, Folter und andere Misshandlungen verübt zu haben, blieben weiter straflos. Amnesty ReportArmenien01.05.2015 Armenien 2015 Die Polizei löste mehrere friedliche Protestkundgebungen unter Einsatz exzessiver Gewalt auf. Politisch aktive Bürger, die zu strittigen Themen Position bezogen, wurden bedroht und angegriffen. Amnesty ReportÖsterreich27.05.2013 Österreich 2013 Der Tatbestand der Folter wurde in das österreichische Strafgesetzbuch aufgenommen. Nach wie vor bestanden Bedenken über rassistisches Verhalten im Strafjustizwesen. Der Rechtsschutz für Asylsuchende wurde eingeschränkt. Amnesty ReportMontenegro27.05.2013 Montenegro 2013 In Verfahren wegen Kriegsverbrechen wurden Urteile gesprochen, die nicht mit dem Völkerrecht in Einklang standen. Unabhängige Journalisten mussten weiterhin Einschüchterungen und Übergriffe befürchten. Amnesty ReportKirgisistan24.05.2013 Kirgistan 2013 Folter und andere Misshandlungen waren im ganzen Land weit verbreitet. Doch gingen Polizei und Justizbehörden entsprechenden Vorwürfen nicht nach. In Bezug auf die gewalttätigen Auseinandersetzungen im Juni 2010 und deren Folgen hatten die Behörden nach wie vor keine unparteiischen und effektiven Untersuchungen eingeleitet. 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Amnesty ReportMontenegro20.05.2017 Montenegro 2017 Aus den Parlamentswahlen im Oktober 2016 ging die von Milo Djukanović geführte Regierungskoalition als Sieger hervor. Unabhängige Wahlbeobachter berichteten von Unregelmäßigkeiten in Dutzenden Wahllokalen.
Amnesty ReportArmenien14.05.2017 Armenien 2017 Die Polizei löste im Juli 2016 unter Einsatz exzessiver Gewalt überwiegend friedliche Protestkundgebungen in der Hauptstadt Eriwan auf. Hunderte Personen wurden willkürlich festgenommen. Viele berichteten, sie seien bei der Festnahme und in der Haft verletzt, geschlagen und in anderer Weise misshandelt worden.
Amnesty ReportÖsterreich08.06.2016 Österreich 2016 Bis Ende November 2015 beantragten mehr als 81000 Personen in Österreich Asyl - ein deutlicher Anstieg gegenüber den Vorjahren. Im Erstaufnahmezentrum Traiskirchen mussten Tausende Asylsuchende in unzureichenden Einrichtungen übernachten, in denen es nur eine mangelhafte medizinische Versorgung gab und Maßnahmen zum Schutz unbegleiteter Minderjähriger fehlten.
Amnesty ReportKanada01.06.2016 Kanada 2016 Umfassende Reformen der nationalen Sicherheitsgesetze riefen Befürchtungen hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf die Menschenrechte hervor. Nach einem Regierungswechsel wurde der Vorbereitungsprozess für die seit langem geforderte öffentliche Untersuchung von Fällen vermisster und ermordeter indigener Frauen und Mädchen eingeleitet. Die Regierung verpflichtete sich zudem, Lösungen für eine Reihe weiterer Menschenrechtsprobleme zu suchen.
Amnesty ReportMontenegro07.05.2015 Montenegro 2015 In Verfahren wegen Kriegsverbrechen wurden weiterhin Urteile gesprochen, die nicht mit dem Völkerrecht in Einklang standen. Unabhängige Journalisten wurden Opfer von Drohungen und Übergriffen. Polizeibeamte, die im Verdacht standen, Folter und andere Misshandlungen verübt zu haben, blieben weiter straflos.
Amnesty ReportArmenien01.05.2015 Armenien 2015 Die Polizei löste mehrere friedliche Protestkundgebungen unter Einsatz exzessiver Gewalt auf. Politisch aktive Bürger, die zu strittigen Themen Position bezogen, wurden bedroht und angegriffen.
Amnesty ReportÖsterreich27.05.2013 Österreich 2013 Der Tatbestand der Folter wurde in das österreichische Strafgesetzbuch aufgenommen. Nach wie vor bestanden Bedenken über rassistisches Verhalten im Strafjustizwesen. Der Rechtsschutz für Asylsuchende wurde eingeschränkt.
Amnesty ReportMontenegro27.05.2013 Montenegro 2013 In Verfahren wegen Kriegsverbrechen wurden Urteile gesprochen, die nicht mit dem Völkerrecht in Einklang standen. Unabhängige Journalisten mussten weiterhin Einschüchterungen und Übergriffe befürchten.
Amnesty ReportKirgisistan24.05.2013 Kirgistan 2013 Folter und andere Misshandlungen waren im ganzen Land weit verbreitet. Doch gingen Polizei und Justizbehörden entsprechenden Vorwürfen nicht nach. In Bezug auf die gewalttätigen Auseinandersetzungen im Juni 2010 und deren Folgen hatten die Behörden nach wie vor keine unparteiischen und effektiven Untersuchungen eingeleitet.