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Amnesty ReportDänemark03.05.2015 Dänemark 2015 Die Regierung lehnte es ab, im Zuge der Enthüllungen durch den US-amerikanischen Whistleblower Edward Snowden mögliche gesetzwidrige Überwachungspraktiken im Land zu untersuchen. Durch eine Gesetzesänderung wurde sexueller Missbrauch durch einen Ehepartner zum Straftatbestand. Besonders schutzbedürftige Asylsuchende wurden in Gewahrsam genommen. Amnesty ReportÖsterreich20.05.2017 Österreich 2017 Die Zahl der registrierten Asylanträge sank 2016 gegenüber dem Vorjahr um die Hälfte. Im April wurde jedoch vom Parlament eine Gesetzesgrundlage beschlossen, die es der Regierung ermöglicht, per Notverordnung die Zahl der Asylsuchenden im Land zu begrenzen. Mit einem neuen Gesetz wurden dem Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung weitreichende Überwachungs- und Ermittlungsbefugnisse eingeräumt. Amnesty ReportÖsterreich08.06.2016 Österreich 2016 Bis Ende November 2015 beantragten mehr als 81000 Personen in Österreich Asyl - ein deutlicher Anstieg gegenüber den Vorjahren. Im Erstaufnahmezentrum Traiskirchen mussten Tausende Asylsuchende in unzureichenden Einrichtungen übernachten, in denen es nur eine mangelhafte medizinische Versorgung gab und Maßnahmen zum Schutz unbegleiteter Minderjähriger fehlten. Amnesty ReportKanada01.06.2016 Kanada 2016 Umfassende Reformen der nationalen Sicherheitsgesetze riefen Befürchtungen hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf die Menschenrechte hervor. Nach einem Regierungswechsel wurde der Vorbereitungsprozess für die seit langem geforderte öffentliche Untersuchung von Fällen vermisster und ermordeter indigener Frauen und Mädchen eingeleitet. Die Regierung verpflichtete sich zudem, Lösungen für eine Reihe weiterer Menschenrechtsprobleme zu suchen. Amnesty ReportDänemark01.06.2016 Dänemark 2016 Nach wie vor blieben die Täter in Fällen von Vergewaltigungen meist straffrei. Eine Kommission, die eingerichtet worden war, um Handlungen dänischer Soldaten bei Militäreinsätzen im Ausland zu untersuchen, wurde von der Regierung aufgelöst, ehe sie zu Erkenntnissen über mögliches Fehlverhalten gelangen konnte. Amnesty ReportSlowenien08.05.2015 Slowenien 2015 Die Behörden versäumten es, den Status der Personen wiederherzustellen, denen 1992 rechtswidrig das dauerhafte Aufenthaltsrecht entzogen worden war, und ihnen eine angemessene Entschädigung zu zahlen. Damit wurden diese Personen weiterhin in ihren Rechten verletzt. Diskriminierung von Roma war nach wie vor weit verbreitet. Amnesty ReportUSA22.02.2015 Vereinigte Staaten von Amerika 2015 Präsident Barack Obama räumte ein, es habe im Zuge des von seinem Vorgänger George W. Bush genehmigten CIA-Programms für Geheimgefängnisse nach den Anschlägen vom 11. September 2001 Folter gegeben. Die in diesem Zusammenhang begangenen völkerrechtlichen Verbrechen blieben jedoch ungesühnt. Amnesty ReportSlowenien28.05.2013 Slowenien 2013 Die Behörden unternahmen auch 2012 keine Schritte, um die Rechte der sogenannten ausgelöschten Personen wiederherzustellen, denen 1992 rechtswidrig das dauerhafte Aufenthaltsrecht entzogen worden war. Roma wurden unvermindert diskriminiert. Seitennummerierung Erste Seite Erste Vorherige Seite Vorherige Page 1 Page 2 Page 3 Page 4 Aktuelle Seite 5 Page 6 Page 7 Page 8 Nächste Seite Weiter Letzte Seite Letzte
Amnesty ReportKanada06.05.2015 Kanada 2015 Die Rechte der indigenen Bevölkerungsgruppen wurden systematisch verletzt. Attentate auf zwei kanadische Soldaten lösten eine Debatte über Terrorismus und die nationalen Sicherheitsgesetze aus.
Amnesty ReportDänemark03.05.2015 Dänemark 2015 Die Regierung lehnte es ab, im Zuge der Enthüllungen durch den US-amerikanischen Whistleblower Edward Snowden mögliche gesetzwidrige Überwachungspraktiken im Land zu untersuchen. Durch eine Gesetzesänderung wurde sexueller Missbrauch durch einen Ehepartner zum Straftatbestand. Besonders schutzbedürftige Asylsuchende wurden in Gewahrsam genommen.
Amnesty ReportÖsterreich20.05.2017 Österreich 2017 Die Zahl der registrierten Asylanträge sank 2016 gegenüber dem Vorjahr um die Hälfte. Im April wurde jedoch vom Parlament eine Gesetzesgrundlage beschlossen, die es der Regierung ermöglicht, per Notverordnung die Zahl der Asylsuchenden im Land zu begrenzen. Mit einem neuen Gesetz wurden dem Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung weitreichende Überwachungs- und Ermittlungsbefugnisse eingeräumt.
Amnesty ReportÖsterreich08.06.2016 Österreich 2016 Bis Ende November 2015 beantragten mehr als 81000 Personen in Österreich Asyl - ein deutlicher Anstieg gegenüber den Vorjahren. Im Erstaufnahmezentrum Traiskirchen mussten Tausende Asylsuchende in unzureichenden Einrichtungen übernachten, in denen es nur eine mangelhafte medizinische Versorgung gab und Maßnahmen zum Schutz unbegleiteter Minderjähriger fehlten.
Amnesty ReportKanada01.06.2016 Kanada 2016 Umfassende Reformen der nationalen Sicherheitsgesetze riefen Befürchtungen hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf die Menschenrechte hervor. Nach einem Regierungswechsel wurde der Vorbereitungsprozess für die seit langem geforderte öffentliche Untersuchung von Fällen vermisster und ermordeter indigener Frauen und Mädchen eingeleitet. Die Regierung verpflichtete sich zudem, Lösungen für eine Reihe weiterer Menschenrechtsprobleme zu suchen.
Amnesty ReportDänemark01.06.2016 Dänemark 2016 Nach wie vor blieben die Täter in Fällen von Vergewaltigungen meist straffrei. Eine Kommission, die eingerichtet worden war, um Handlungen dänischer Soldaten bei Militäreinsätzen im Ausland zu untersuchen, wurde von der Regierung aufgelöst, ehe sie zu Erkenntnissen über mögliches Fehlverhalten gelangen konnte.
Amnesty ReportSlowenien08.05.2015 Slowenien 2015 Die Behörden versäumten es, den Status der Personen wiederherzustellen, denen 1992 rechtswidrig das dauerhafte Aufenthaltsrecht entzogen worden war, und ihnen eine angemessene Entschädigung zu zahlen. Damit wurden diese Personen weiterhin in ihren Rechten verletzt. Diskriminierung von Roma war nach wie vor weit verbreitet.
Amnesty ReportUSA22.02.2015 Vereinigte Staaten von Amerika 2015 Präsident Barack Obama räumte ein, es habe im Zuge des von seinem Vorgänger George W. Bush genehmigten CIA-Programms für Geheimgefängnisse nach den Anschlägen vom 11. September 2001 Folter gegeben. Die in diesem Zusammenhang begangenen völkerrechtlichen Verbrechen blieben jedoch ungesühnt.
Amnesty ReportSlowenien28.05.2013 Slowenien 2013 Die Behörden unternahmen auch 2012 keine Schritte, um die Rechte der sogenannten ausgelöschten Personen wiederherzustellen, denen 1992 rechtswidrig das dauerhafte Aufenthaltsrecht entzogen worden war. Roma wurden unvermindert diskriminiert.