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Familiäre Gewalt war weiter an der Tagesordnung. Das Berufungsgericht erklärte ein im Parlament verabschiedetes restriktives Mediengesetz für verfassungswidrig. Amnesty ReportGeorgien04.05.2015 Georgien 2015 Religiöse und sexuelle Minderheiten litten 2014 weiterhin unter Diskriminierung und Gewalt. Es gab mehrere Vorfälle, bei denen sie ihr Recht auf Versammlungsfreiheit nicht ausüben konnten. Oppositionspolitiker wurden gewaltsam angegriffen. Nach wie vor trafen Meldungen über Misshandlungen durch Polizisten und Strafvollzugsbeamte ein. Diese Fälle wurden oft nur unzureichend untersucht. Häusliche Gewalt gegen Frauen war weiterhin weit verbreitet. Amnesty ReportSudan22.02.2015 Sudan 2015 Die Rechte auf freie Meinungsäußerung, friedliche Versammlung und Vereinigungsfreiheit waren drastisch eingeschränkt. Dies äußerte sich u.a. in einem scharfen Vorgehen gegen die Medien, den öffentlichen Dialog und Demonstrationen. Die bewaffneten Konflikte in Darfur und in den Bundesstaaten Südkordofan und Blue Nile führten weiterhin zu Massenvertreibungen und forderten Todesopfer unter der Zivilbevölkerung. Amnesty ReportSudan27.05.2013 Sudan 2013 Die nach der Unabhängigkeit Südsudans aufgenommenen Vertragsverhandlungen mit Südsudan zur Aufteilung der Erdöleinnahmen, zur Regelung der Staatsbürgerschaft und zum Grenzverlauf wurden 2012 fortgeführt. Die Konflikte in Darfur und in den Bundesstaaten Südkordofan und Blue Nile dauerten an. Amnesty ReportOsttimor23.05.2013 Timor-Leste 2013 Die Verantwortlichen für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit und die schweren Menschenrechtsverletzungen während der indonesischen Besatzung von 1975 bis 1999 genossen weiterhin Straffreiheit. Angehörigen der Sicherheitskräfte wurden Menschenrechtsverletzungen wie Misshandlungen und exzessive Gewaltanwendung vorgeworfen. Frauen und Mädchen waren in hohem Maße familiärer Gewalt ausgesetzt. Amnesty ReportGeorgien22.05.2013 Georgien 2013 Nach den Parlamentswahlen im Oktober 2012 vollzog sich erstmals ein friedlicher demokratischer Machtwechsel im postsowjetischen Georgien. Vor und nach den Wahlen kam es jedoch zu zahlreichen Verletzungen des Rechts auf freie Meinungsäußerung. Amnesty ReportSudan09.05.2012 Sudan 2012 Der Sudan sah sich mit bedeutenden Veränderungen konfrontiert, da sich der Südsudan nach einem Referendum über seine Unabhängigkeit am 9. Juli vom Norden abgespalten hatte (siehe Länderbericht Südsudan). Nach der Unabhängigkeit des Südsudan gab es weiterhin Verhandlungen über die Aufteilung der Erdöleinnahmen, die Regelung der Staatsbürgerschaft und den Grenzverlauf, die Ende des Jahres noch andauerten. Der Konflikt in Darfur spitzte sich weiter zu. Auch in der umstrittenen Region Abyei und in den Bundesstaaten Südkordofan und Blue Nile brachen Konflikte aus, die zur Folge hatten, dass Hunderttausende Zivilpersonen aus diesen Gebieten fliehen mussten. Der Geheimdienst (National Intelligence and Security Services - NISS) und andere staatliche Organe waren weiterhin für Menschenrechtsverletzungen verantwortlich. Sie richteten sich gegen vermeintliche Regierungskritiker, die ihre Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit wahrnahmen. Amnesty ReportOsttimor08.05.2012 Timor-Leste 2012 Die Verantwortlichen für die schweren Menschenrechtsverletzungen während der indonesischen Besatzung von 1975 bis 1999 befanden sich weiterhin auf freiem Fuß. Es gab Berichte über Menschenrechtsverletzungen, die von Sicherheitskräften verübt wurden, darunter Misshandlungen. Familiäre Gewalt war nach wie vor weit verbreitet. Amnesty ReportGeorgien07.05.2012 Georgien 2012 Die Polizei setzte bei der Auflösung von Demonstrationen exzessive Gewalt ein. Bei Zwangsräumungen wurden internationale Standards verletzt. Die eingeschränkte Unabhängigkeit der Justiz gab Anlass zu Besorgnis. 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Amnesty ReportOsttimor09.05.2015 Timor-Leste 2015 Die Verantwortlichen für die schweren Menschenrechtsverletzungen während der indonesischen Besatzung von 1975 bis 1999 genossen weiterhin Straffreiheit. Angehörigen der Sicherheitskräfte wurden Misshandlungen und exzessive Gewaltanwendung vorgeworfen. Familiäre Gewalt war weiter an der Tagesordnung. Das Berufungsgericht erklärte ein im Parlament verabschiedetes restriktives Mediengesetz für verfassungswidrig.
Amnesty ReportGeorgien04.05.2015 Georgien 2015 Religiöse und sexuelle Minderheiten litten 2014 weiterhin unter Diskriminierung und Gewalt. Es gab mehrere Vorfälle, bei denen sie ihr Recht auf Versammlungsfreiheit nicht ausüben konnten. Oppositionspolitiker wurden gewaltsam angegriffen. Nach wie vor trafen Meldungen über Misshandlungen durch Polizisten und Strafvollzugsbeamte ein. Diese Fälle wurden oft nur unzureichend untersucht. Häusliche Gewalt gegen Frauen war weiterhin weit verbreitet.
Amnesty ReportSudan22.02.2015 Sudan 2015 Die Rechte auf freie Meinungsäußerung, friedliche Versammlung und Vereinigungsfreiheit waren drastisch eingeschränkt. Dies äußerte sich u.a. in einem scharfen Vorgehen gegen die Medien, den öffentlichen Dialog und Demonstrationen. Die bewaffneten Konflikte in Darfur und in den Bundesstaaten Südkordofan und Blue Nile führten weiterhin zu Massenvertreibungen und forderten Todesopfer unter der Zivilbevölkerung.
Amnesty ReportSudan27.05.2013 Sudan 2013 Die nach der Unabhängigkeit Südsudans aufgenommenen Vertragsverhandlungen mit Südsudan zur Aufteilung der Erdöleinnahmen, zur Regelung der Staatsbürgerschaft und zum Grenzverlauf wurden 2012 fortgeführt. Die Konflikte in Darfur und in den Bundesstaaten Südkordofan und Blue Nile dauerten an.
Amnesty ReportOsttimor23.05.2013 Timor-Leste 2013 Die Verantwortlichen für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit und die schweren Menschenrechtsverletzungen während der indonesischen Besatzung von 1975 bis 1999 genossen weiterhin Straffreiheit. Angehörigen der Sicherheitskräfte wurden Menschenrechtsverletzungen wie Misshandlungen und exzessive Gewaltanwendung vorgeworfen. Frauen und Mädchen waren in hohem Maße familiärer Gewalt ausgesetzt.
Amnesty ReportGeorgien22.05.2013 Georgien 2013 Nach den Parlamentswahlen im Oktober 2012 vollzog sich erstmals ein friedlicher demokratischer Machtwechsel im postsowjetischen Georgien. Vor und nach den Wahlen kam es jedoch zu zahlreichen Verletzungen des Rechts auf freie Meinungsäußerung.
Amnesty ReportSudan09.05.2012 Sudan 2012 Der Sudan sah sich mit bedeutenden Veränderungen konfrontiert, da sich der Südsudan nach einem Referendum über seine Unabhängigkeit am 9. Juli vom Norden abgespalten hatte (siehe Länderbericht Südsudan). Nach der Unabhängigkeit des Südsudan gab es weiterhin Verhandlungen über die Aufteilung der Erdöleinnahmen, die Regelung der Staatsbürgerschaft und den Grenzverlauf, die Ende des Jahres noch andauerten. Der Konflikt in Darfur spitzte sich weiter zu. Auch in der umstrittenen Region Abyei und in den Bundesstaaten Südkordofan und Blue Nile brachen Konflikte aus, die zur Folge hatten, dass Hunderttausende Zivilpersonen aus diesen Gebieten fliehen mussten. Der Geheimdienst (National Intelligence and Security Services - NISS) und andere staatliche Organe waren weiterhin für Menschenrechtsverletzungen verantwortlich. Sie richteten sich gegen vermeintliche Regierungskritiker, die ihre Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit wahrnahmen.
Amnesty ReportOsttimor08.05.2012 Timor-Leste 2012 Die Verantwortlichen für die schweren Menschenrechtsverletzungen während der indonesischen Besatzung von 1975 bis 1999 befanden sich weiterhin auf freiem Fuß. Es gab Berichte über Menschenrechtsverletzungen, die von Sicherheitskräften verübt wurden, darunter Misshandlungen. Familiäre Gewalt war nach wie vor weit verbreitet.
Amnesty ReportGeorgien07.05.2012 Georgien 2012 Die Polizei setzte bei der Auflösung von Demonstrationen exzessive Gewalt ein. Bei Zwangsräumungen wurden internationale Standards verletzt. Die eingeschränkte Unabhängigkeit der Justiz gab Anlass zu Besorgnis.