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Roma wurden weiterhin in den Bereichen Bildung und Wohnen ausgegrenzt. Amnesty ReportTaiwan20.05.2010 Taiwan 2010 Im März 2009 ratifizierte Taiwan, das nicht Mitglied der Vereinten Nationen ist, den Internationalen Pakt über bürgerliche Rechte sowie den Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte. Ein Umsetzungsgesetz ermöglichte im Dezember die Überprüfung aller Gesetze, Bestimmungen, Verordnungen und Verwaltungsmaßnahmen, womit sichergestellt werden sollte, dass sie innerhalb von zwei Jahren mit den beiden UN-Pakten in Einklang gebracht werden. Amnesty ReportLiberia19.05.2010 Liberia 2010 Im Dezember wurde der Abschlussbericht der Kommission für Wahrheit und Versöhnung (Truth and Reconciliation Commission - TRC) veröffentlicht. Bei der Einrichtung der unabhängigen nationalen Menschenrechtskommission waren gewisse Fortschritte zu verzeichnen. Amnesty ReportGhana18.05.2010 Ghana 2010 Die Lebensbedingungen in den Gefängnissen besserten sich nicht. 2009 wurden sieben Menschen zum Tode verurteilt. Gleichzeitig wurden 14 Todesurteile in lebenslange Freiheitsstrafen umgewandelt, und es fanden keine Hinrichtungen statt. Mehrere Hundert Menschen wurden durch rechtswidrige Zwangsräumungen obdachlos. Amnesty ReportÄthiopien18.05.2010 Äthopien 2010 Neue Gesetze, die in der ersten Jahreshälfte 2009 in Kraft traten, schränkten die Rechte auf Vereinigungs- und Meinungsfreiheit und die Rechte von Menschenrechtsgruppen ein. Menschenrechtsverteidiger waren Opfer von Repressalien. Einige flüchteten außer Landes, um einer möglichen Festnahme bzw. Inhaftierung zu entgehen. Amnesty ReportÄthiopien25.05.2009 Äthiopien 2009 Die Behinderung humanitärer Hilfslieferungen für die Region Somali (auch als Ogaden bekannt) hielt an. Zwischen den Regierungstruppen und der Ogaden-Befreiungsfront (Ogaden National Liberation Front - ONLF) kam es vereinzelt zu bewaffneten Auseinandersetzungen. Amnesty ReportGhana22.05.2009 Ghana 2009 Die Strafjustiz arbeitete langsam. Die Gefängnisse waren überfüllt und in jeder Hinsicht schlecht ausgestattet. Es wurden keine Schritte zur Abschaffung der Todesstrafe unternommen. Trotz neuer Gesetze war Gewalt gegen Frauen nach wie vor an der Tagesordnung. Amnesty ReportLiberia18.05.2009 Liberia 2009 Präsidentin Ellen Johnson-Sirleaf unterzeichnete ein Gesetz, mit dem die Todesstrafe für Mord in Verbindung mit bewaffnetem Raubüberfall wieder eingeführt wurde. Die Arbeit der Justiz war auch weiterhin durch Personalmangel behindert. Es gab eine hohe Anzahl von Vergewaltigungen und anderen Formen sexueller Gewalt. Amnesty ReportTaiwan12.05.2009 Taiwan 2009 Mindestens acht Menschen wurden 2008 zum Tode verurteilt, Hinrichtungen fanden jedoch nicht statt. Restriktive Gesetze schränkten weiterhin die Rechte auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit ein. Das vor kurzem revidierte Gesetz zum Schutz vor familiäer Gewalt konnte in der Praxis seine Wirksamkeit nicht entfalten. Seitennummerierung Erste Seite Erste Vorherige Seite Vorherige Page 1 Page 2 Page 3 Page 4 Page 5 Aktuelle Seite 6 Page 7 Nächste Seite Weiter Letzte Seite Letzte
Amnesty ReportTschechien20.05.2010 Tschechien 2010 Das Parlament stimmte einem Antidiskriminierungsgesetz zu, dessen Verabschiedung mehrere Jahre durch ein Veto des Staatspräsidenten verhindert worden war. 2009 gab es vermehrt Hassreden gegen Roma sowie Aufmärsche rechtsextremer Parteien und Gruppen. Roma wurden weiterhin in den Bereichen Bildung und Wohnen ausgegrenzt.
Amnesty ReportTaiwan20.05.2010 Taiwan 2010 Im März 2009 ratifizierte Taiwan, das nicht Mitglied der Vereinten Nationen ist, den Internationalen Pakt über bürgerliche Rechte sowie den Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte. Ein Umsetzungsgesetz ermöglichte im Dezember die Überprüfung aller Gesetze, Bestimmungen, Verordnungen und Verwaltungsmaßnahmen, womit sichergestellt werden sollte, dass sie innerhalb von zwei Jahren mit den beiden UN-Pakten in Einklang gebracht werden.
Amnesty ReportLiberia19.05.2010 Liberia 2010 Im Dezember wurde der Abschlussbericht der Kommission für Wahrheit und Versöhnung (Truth and Reconciliation Commission - TRC) veröffentlicht. Bei der Einrichtung der unabhängigen nationalen Menschenrechtskommission waren gewisse Fortschritte zu verzeichnen.
Amnesty ReportGhana18.05.2010 Ghana 2010 Die Lebensbedingungen in den Gefängnissen besserten sich nicht. 2009 wurden sieben Menschen zum Tode verurteilt. Gleichzeitig wurden 14 Todesurteile in lebenslange Freiheitsstrafen umgewandelt, und es fanden keine Hinrichtungen statt. Mehrere Hundert Menschen wurden durch rechtswidrige Zwangsräumungen obdachlos.
Amnesty ReportÄthiopien18.05.2010 Äthopien 2010 Neue Gesetze, die in der ersten Jahreshälfte 2009 in Kraft traten, schränkten die Rechte auf Vereinigungs- und Meinungsfreiheit und die Rechte von Menschenrechtsgruppen ein. Menschenrechtsverteidiger waren Opfer von Repressalien. Einige flüchteten außer Landes, um einer möglichen Festnahme bzw. Inhaftierung zu entgehen.
Amnesty ReportÄthiopien25.05.2009 Äthiopien 2009 Die Behinderung humanitärer Hilfslieferungen für die Region Somali (auch als Ogaden bekannt) hielt an. Zwischen den Regierungstruppen und der Ogaden-Befreiungsfront (Ogaden National Liberation Front - ONLF) kam es vereinzelt zu bewaffneten Auseinandersetzungen.
Amnesty ReportGhana22.05.2009 Ghana 2009 Die Strafjustiz arbeitete langsam. Die Gefängnisse waren überfüllt und in jeder Hinsicht schlecht ausgestattet. Es wurden keine Schritte zur Abschaffung der Todesstrafe unternommen. Trotz neuer Gesetze war Gewalt gegen Frauen nach wie vor an der Tagesordnung.
Amnesty ReportLiberia18.05.2009 Liberia 2009 Präsidentin Ellen Johnson-Sirleaf unterzeichnete ein Gesetz, mit dem die Todesstrafe für Mord in Verbindung mit bewaffnetem Raubüberfall wieder eingeführt wurde. Die Arbeit der Justiz war auch weiterhin durch Personalmangel behindert. Es gab eine hohe Anzahl von Vergewaltigungen und anderen Formen sexueller Gewalt.
Amnesty ReportTaiwan12.05.2009 Taiwan 2009 Mindestens acht Menschen wurden 2008 zum Tode verurteilt, Hinrichtungen fanden jedoch nicht statt. Restriktive Gesetze schränkten weiterhin die Rechte auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit ein. Das vor kurzem revidierte Gesetz zum Schutz vor familiäer Gewalt konnte in der Praxis seine Wirksamkeit nicht entfalten.