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Amnesty ReportTadschikistan21.05.2017 Tadschikistan 2017 Die Handlungsspielräume für friedliche Kritiker wurden immer enger. Die Behörden verwiesen auf die nationale Sicherheit und den Antiterrorkampf, um zunehmend härtere Beschränkungen der Rechte auf Meinungs- und Vereinigungsfreiheit zu rechtfertigen. Mitglieder der verbotenen Oppositionspartei Islamische Partei der Wiedergeburt Tadschikistans (IRPT) wurden nach Anklagen wegen Terrorismus in extrem unfairen Geheimverfahren zu langen bzw. lebenslangen Haftstrafen verurteilt. Vorwürfe, sie seien gefoltert worden, um "Geständnisse" zu erzwingen, wurden nicht wirksam und unparteiisch untersucht. Rechtsanwälte, die IRPT-Mitglieder vertraten, mussten mit Schikanen, willkürlicher Inhaftierung, strafrechtlicher Verfolgung und langen Haftstrafen aufgrund politisch motivierter Vorwürfe rechnen. Amnesty ReportKroatien17.05.2017 Kroatien 2017 Kroatien erlebte 2016 eine politische Krise, nachdem das Parlament dem neuen Ministerpräsidenten und seiner Regierung das Misstrauen ausgesprochen hatte. Die Aufnahmebedingungen für Asylsuchende waren im Allgemeinen angemessen, doch gab es kein schlüssiges Konzept für eine langfristige soziale Integration. Ethnische Minderheiten litten unter Diskriminierung. Die Freiheit der Medien wurde ausgehöhlt. Zunehmende nationalistische Äußerungen und Hassreden trugen zu einem wachsenden Klima der Unsicherheit und Intoleranz gegenüber ethnischen Minderheiten bei. Amnesty ReportNauru08.06.2016 Nauru 2016 Es herrschte anhaltende Besorgnis hinsichtlich der fehlenden Unabhängigkeit der Justiz und der Einschränkungen der Meinungsfreiheit. In der von Australien betriebenen Einrichtung für Flüchtlinge und Asylsuchende auf Nauru blieben weiterhin zahlreiche Menschen untergebracht. Berichten zufolge kam es in dieser Einrichtung zu Fällen sexuellen Missbrauchs und anderen Formen physischer Gewaltanwendung, auch gegenüber Kindern. Amnesty ReportKroatien07.06.2016 Kroatien 2016 Kroatien hatte 2015 Mühe, den Flüchtlingen und Migranten, die in großer Zahl in das Land kamen, Zugang zu Asylverfahren und angemessene Aufnahmebedingungen zu bieten. Das Parlament verabschiedete ein Gesetz, das für Überlebende des Kriegsverbrechens der sexuellen Gewalt Entschädigungszahlungen vorsieht. Kroatische Serben und Roma wurden weiterhin diskriminiert. Amnesty ReportLibanon07.06.2016 Libanon 2016 Sicherheitskräfte lösten Demonstrationen gewaltsam auf und gingen mit exzessiver Gewalt gegen protestierende Gefangene vor. Frauen wurden nach wie vor durch Gesetze und im täglichen Leben diskriminiert. Arbeitsmigranten litten unter Ausbeutung und Misshandlung durch ihre Arbeitgeber. Die Behörden unternahmen nichts, um das Schicksal Tausender Menschen aufzuklären, die während des libanesischen Bürgerkriegs (1975-90) entführt wurden und "verschwanden". Amnesty ReportTadschikistan02.06.2016 Tadschikistan 2016 Die Behörden verhängten 2015 weitere drastische Einschränkungen des Rechts auf freie Meinungsäußerung. Mehrere bekannte Menschenrechtsorganisationen wurden von verschiedenen Behörden "Inspektionen" unterzogen, und einigen wurde "empfohlen", ihre Arbeit einzustellen. Amnesty ReportKroatien07.05.2015 Kroatien 2015 Kroatische Serben und Roma sahen sich weiterhin mit Diskriminierung konfrontiert. Gleichgeschlechtliche Partnerschaften wurden 2014 gesetzlich anerkannt. Die strafrechtliche Verfolgung von Kriegsverbrechen, die von 1991 bis 1995 begangen wurden, blieb unzureichend. Amnesty ReportNauru20.05.2017 Nauru 2017 Das Strafgesetzbuch von 2016 enthielt zwar Bestimmungen zum Schutz der Menschenrechte, seine Vorschriften wurden jedoch nur unzureichend umgesetzt. Die Verweigerung der Rechte auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit sowie auf Freizügigkeit und die Einreisebeschränkungen für ausländische Medien bereiteten weiterhin Grund zur Sorge. Mehreren ehemaligen Parlamentsabgeordneten wurden die Reisepässe entzogen. Auf der Grundlage eines mit Australien geschlossenen Abkommens befanden sich weiterhin Hunderte Flüchtlinge und Asylsuchende in einer Einrichtung auf Nauru, während andere außerhalb der Einrichtung untergebracht wurden. Im Mai 2016 wurde die Todesstrafe für alle Straftaten abgeschafft. Seitennummerierung Erste Seite Erste Vorherige Seite Vorherige Page 1 Page 2 Aktuelle Seite 3 Page 4 Page 5 Nächste Seite Weiter Letzte Seite Letzte
Amnesty ReportKroatien23.05.2018 Kroatien 2017/18 Die Diskriminierung ethnischer und sexueller Minderheiten setzte sich fort. Flüchtlinge und Migranten ohne regulären Aufenthaltsstatus wurden ohne Zugang zu einem wirksamen Asylverfahren abgeschoben.
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Amnesty ReportKroatien17.05.2017 Kroatien 2017 Kroatien erlebte 2016 eine politische Krise, nachdem das Parlament dem neuen Ministerpräsidenten und seiner Regierung das Misstrauen ausgesprochen hatte. Die Aufnahmebedingungen für Asylsuchende waren im Allgemeinen angemessen, doch gab es kein schlüssiges Konzept für eine langfristige soziale Integration. Ethnische Minderheiten litten unter Diskriminierung. Die Freiheit der Medien wurde ausgehöhlt. Zunehmende nationalistische Äußerungen und Hassreden trugen zu einem wachsenden Klima der Unsicherheit und Intoleranz gegenüber ethnischen Minderheiten bei.
Amnesty ReportNauru08.06.2016 Nauru 2016 Es herrschte anhaltende Besorgnis hinsichtlich der fehlenden Unabhängigkeit der Justiz und der Einschränkungen der Meinungsfreiheit. In der von Australien betriebenen Einrichtung für Flüchtlinge und Asylsuchende auf Nauru blieben weiterhin zahlreiche Menschen untergebracht. Berichten zufolge kam es in dieser Einrichtung zu Fällen sexuellen Missbrauchs und anderen Formen physischer Gewaltanwendung, auch gegenüber Kindern.
Amnesty ReportKroatien07.06.2016 Kroatien 2016 Kroatien hatte 2015 Mühe, den Flüchtlingen und Migranten, die in großer Zahl in das Land kamen, Zugang zu Asylverfahren und angemessene Aufnahmebedingungen zu bieten. Das Parlament verabschiedete ein Gesetz, das für Überlebende des Kriegsverbrechens der sexuellen Gewalt Entschädigungszahlungen vorsieht. Kroatische Serben und Roma wurden weiterhin diskriminiert.
Amnesty ReportLibanon07.06.2016 Libanon 2016 Sicherheitskräfte lösten Demonstrationen gewaltsam auf und gingen mit exzessiver Gewalt gegen protestierende Gefangene vor. Frauen wurden nach wie vor durch Gesetze und im täglichen Leben diskriminiert. Arbeitsmigranten litten unter Ausbeutung und Misshandlung durch ihre Arbeitgeber. Die Behörden unternahmen nichts, um das Schicksal Tausender Menschen aufzuklären, die während des libanesischen Bürgerkriegs (1975-90) entführt wurden und "verschwanden".
Amnesty ReportTadschikistan02.06.2016 Tadschikistan 2016 Die Behörden verhängten 2015 weitere drastische Einschränkungen des Rechts auf freie Meinungsäußerung. Mehrere bekannte Menschenrechtsorganisationen wurden von verschiedenen Behörden "Inspektionen" unterzogen, und einigen wurde "empfohlen", ihre Arbeit einzustellen.
Amnesty ReportKroatien07.05.2015 Kroatien 2015 Kroatische Serben und Roma sahen sich weiterhin mit Diskriminierung konfrontiert. Gleichgeschlechtliche Partnerschaften wurden 2014 gesetzlich anerkannt. Die strafrechtliche Verfolgung von Kriegsverbrechen, die von 1991 bis 1995 begangen wurden, blieb unzureichend.
Amnesty ReportNauru20.05.2017 Nauru 2017 Das Strafgesetzbuch von 2016 enthielt zwar Bestimmungen zum Schutz der Menschenrechte, seine Vorschriften wurden jedoch nur unzureichend umgesetzt. Die Verweigerung der Rechte auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit sowie auf Freizügigkeit und die Einreisebeschränkungen für ausländische Medien bereiteten weiterhin Grund zur Sorge. Mehreren ehemaligen Parlamentsabgeordneten wurden die Reisepässe entzogen. Auf der Grundlage eines mit Australien geschlossenen Abkommens befanden sich weiterhin Hunderte Flüchtlinge und Asylsuchende in einer Einrichtung auf Nauru, während andere außerhalb der Einrichtung untergebracht wurden. Im Mai 2016 wurde die Todesstrafe für alle Straftaten abgeschafft.