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Amnesty ReportMexiko07.05.2012 Mexiko 2012 Drogenkartelle und andere kriminelle Banden töteten und entführten Tausende von Menschen, oft mit dem stillschweigenden Einverständnis von Polizisten oder anderen Staatsbediensteten. Migranten ohne regulären Aufenthaltsstatus, die zu Zehntausenden durch Mexiko zogen, waren schwerwiegenden Menschenrechtsverstößen durch solche Banden ausgesetzt, darunter Entführungen, Vergewaltigungen und Tötungen. Die Regierung ergriff keine wirksamen Maßnahmen zur Verhinderung oder Untersuchung der weit verbreiteten schweren Menschenrechtsverletzungen durch Militär und Polizei, zu denen das Verschwindenlassen von Personen, außergerichtliche Hinrichtungen, Folter und willkürliche Festnahmen gehörten. Amnesty International erhielt keinerlei sachlich fundierte Auskunft von der mexikanischen Regierung auf ihr Ersuchen um Informationen zu den in diesen Fällen aufgenommenen Ermittlungen. Das Strafrechtssystem sorgte weder für Gerechtigkeit noch für Sicherheit. Die Verantwortlichen für die überwiegende Mehrheit verübter Verbrechen, darunter Überfälle auf Journalisten, Menschenrechtsverteidiger und Frauen, wurden nicht zur Rechenschaft gezogen. Die internationalen Standards für faire Gerichtsverfahren wurden missachtet. Es wurde nichts unternommen, um den Opfern schwerwiegender Menschenrechtsverletzungen, die während Mexikos "schmutzigem Krieg" (1964-82) begangen worden waren, Gerechtigkeit widerfahren zu lassen. Es gab jedoch eine Anzahl fortschrittlicher Verfassungsreformen bezüglich der Menschenrechte. Amnesty ReportChina04.05.2012 China 2012 Aus Furcht vor einer Protestbewegung nach dem Vorbild der Ereignisse im Nahen Osten und Nordafrika gingen die Behörden im Februar 2011 so massiv gegen politisch engagierte Bürger, Menschenrechtsverteidiger und Internetaktivisten vor, wie sie es nicht mehr seit den Demonstrationen auf dem Platz des Himmlischen Friedens im Jahr 1989 getan hatten. Im Berichtsjahr war ein merklicher Anstieg von Drangsalierungen, Einschüchterungen, willkürlichen und rechtswidrigen Inhaftierungen und Fällen von Verschwindenlassen gegen Regierungskritiker zu verzeichnen. In den vornehmlich von ethnischen Minderheiten bevölkerten Regionen wurden die Sicherheitsvorkehrungen verstärkt, nachdem dort ansässige Bürger gegen Diskriminierung, Repressionen und andere Verstöße gegen ihre Rechte protestiert hatten. Die Behörden unternahmen verstärkte Anstrengungen, um alle religiösen Aktivitäten unter staatliche Kontrolle zu bringen; dazu gehörten drakonische Maßnahmen gegen Angehörige bestimmter Religionsgemeinschaften. In Zeiten der weltweiten Finanzkrise konnte China aufgrund seiner Wirtschaftskraft einen größeren Einfluss des Landes auf Menschenrechtsfragen in der ganzen Welt nehmen - zumeist mit negativen Auswirkungen. Amnesty ReportChina11.05.2011 China 2011 Die chinesische Regierung reagierte auf eine zunehmend wachsende Zivilgesellschaft mit der Inhaftierung und Strafverfolgung von Menschen, die in friedlicher Weise ihre Meinung zum Ausdruck brachten, vom Staat nicht zugelassenen Religionsgemeinschaften angehörten, für demokratische Reformen und Menschenrechte eintraten oder die Rechte ihrer Mitbürger verteidigen wollten. Die Internetseiten beliebter sozialer Medien waren nach wie vor aufgrund der staatlichen Zensurmaßnahmen nicht zugänglich. Tibeter, Uiguren, Mongolen und andere ethnische Minderheiten des Landes waren weiterhin Repressionen vonseiten der Behörden ausgesetzt. Auf internationaler Bühne trat China selbstbewusster und aggressiver auf, indem es Länder bestrafte, deren führende Politiker die Menschenrechtslage Chinas öffentlich zur Sprache brachten. Amnesty ReportGuyana11.05.2011 Guyana 2011 Mindestens eine Person wurde im Jahr 2010 von der Polizei unter Umständen erschossen, die auf eine widerrechtliche Tötung schließen lassen. Indigene Gruppen konnten ihre Landrechte weiterhin nur eingeschränkt wahrnehmen. Mindestens eine Person wurde zum Tode verurteilt, Hinrichtungen fanden jedoch nicht statt. Amnesty ReportTürkei10.05.2011 Türkei 2011 Die 2010 umgesetzten Änderungen der Verfassung und des Antiterrorgesetzes waren ein Schritt hin zum Schutz der Menschenrechte, der notwendige grundlegende Wandel wurde damit jedoch nicht vollzogen. Nach wie vor fanden Strafverfahren statt, mit denen das Recht auf freie Meinungsäußerung verletzt wurde. Vorschläge zur Einrichtung unabhängiger Mechanismen zur Wahrung der Menschenrechte wurden nicht umgesetzt. Es trafen weiterhin Berichte über Folter und andere Misshandlungen ein. Ermittlungen und Strafverfahren gegen Beamte mit Polizeibefugnissen in solchen Fällen waren noch immer ineffektiv. Auch im Berichtsjahr fanden auf der Grundlage der Antiterrorgesetze zahlreiche unfaire Gerichtsverfahren statt. Bombenanschläge forderten Todesopfer unter der Zivilbevölkerung. Die Rechte von Kriegsdienstverweigerern, von Homosexuellen und anderen sexuellen Minderheiten sowie von Flüchtlingen und Asylsuchenden waren nach wie vor gesetzlich nicht abgesichert. Beim Schutz der Frauen vor Gewalt wurden minimale Fortschritte erzielt. Amnesty ReportMexiko10.05.2011 Mexiko 2011 Kriminelle Banden entführten und töteten 2010 Tausende von Menschen. Polizisten und Angehörige der Streitkräfte, die zur Bekämpfung der Banden eingesetzt worden waren, machten sich schwerer Menschenrechtsverletzungen schuldig. Im Justizsystem und bei den Überwachungsmechanismen gab es weiterhin schwere Mängel, und Straflosigkeit nach Menschenrechtsverletzungen war die Regel. Amnesty ReportTürkei20.05.2010 Türkei 2010 Bei den Bemühungen, die Menschenrechte besser zu schützen, wurden 2009 kaum Fortschritte erzielt. Nach wie vor trafen Berichte über Folter und andere Misshandlungen ein. Auch gab es weiterhin Strafverfahren, die das Recht auf freie Meinungsäußerung einschränkten. Die legitimen Aktivitäten türkischer Menschenrechtsverteidiger wurden durch administrative und juristische Schikanen behindert. Amnesty ReportSurinam20.05.2010 Suriname 2010 Der Prozess gegen die Verantwortlichen der außergerichtlichen Hinrichtungen im Dezember 1982 wurde nach vermeidbaren Verzögerungen fortgesetzt. Der fehlende Schutz indigener Völker gab unverändert Anlass zur Besorgnis. Seitennummerierung Erste Seite Erste Vorherige Seite Vorherige Page 1 Page 2 Page 3 Page 4 Page 5 Aktuelle Seite 6 Page 7 Nächste Seite Weiter Letzte Seite Letzte
Amnesty ReportGuyana07.05.2012 Guyana 2012 Die Behörden leiteten nach wie vor keine ausreichenden Maßnahmen ein, um Gewalt gegen Frauen einzudämmen. Mindestens drei Person wurde zum Tode verurteilt. Im Jahr 2011 fanden jedoch keine Hinrichtungen statt.
Amnesty ReportMexiko07.05.2012 Mexiko 2012 Drogenkartelle und andere kriminelle Banden töteten und entführten Tausende von Menschen, oft mit dem stillschweigenden Einverständnis von Polizisten oder anderen Staatsbediensteten. Migranten ohne regulären Aufenthaltsstatus, die zu Zehntausenden durch Mexiko zogen, waren schwerwiegenden Menschenrechtsverstößen durch solche Banden ausgesetzt, darunter Entführungen, Vergewaltigungen und Tötungen. Die Regierung ergriff keine wirksamen Maßnahmen zur Verhinderung oder Untersuchung der weit verbreiteten schweren Menschenrechtsverletzungen durch Militär und Polizei, zu denen das Verschwindenlassen von Personen, außergerichtliche Hinrichtungen, Folter und willkürliche Festnahmen gehörten. Amnesty International erhielt keinerlei sachlich fundierte Auskunft von der mexikanischen Regierung auf ihr Ersuchen um Informationen zu den in diesen Fällen aufgenommenen Ermittlungen. Das Strafrechtssystem sorgte weder für Gerechtigkeit noch für Sicherheit. Die Verantwortlichen für die überwiegende Mehrheit verübter Verbrechen, darunter Überfälle auf Journalisten, Menschenrechtsverteidiger und Frauen, wurden nicht zur Rechenschaft gezogen. Die internationalen Standards für faire Gerichtsverfahren wurden missachtet. Es wurde nichts unternommen, um den Opfern schwerwiegender Menschenrechtsverletzungen, die während Mexikos "schmutzigem Krieg" (1964-82) begangen worden waren, Gerechtigkeit widerfahren zu lassen. Es gab jedoch eine Anzahl fortschrittlicher Verfassungsreformen bezüglich der Menschenrechte.
Amnesty ReportChina04.05.2012 China 2012 Aus Furcht vor einer Protestbewegung nach dem Vorbild der Ereignisse im Nahen Osten und Nordafrika gingen die Behörden im Februar 2011 so massiv gegen politisch engagierte Bürger, Menschenrechtsverteidiger und Internetaktivisten vor, wie sie es nicht mehr seit den Demonstrationen auf dem Platz des Himmlischen Friedens im Jahr 1989 getan hatten. Im Berichtsjahr war ein merklicher Anstieg von Drangsalierungen, Einschüchterungen, willkürlichen und rechtswidrigen Inhaftierungen und Fällen von Verschwindenlassen gegen Regierungskritiker zu verzeichnen. In den vornehmlich von ethnischen Minderheiten bevölkerten Regionen wurden die Sicherheitsvorkehrungen verstärkt, nachdem dort ansässige Bürger gegen Diskriminierung, Repressionen und andere Verstöße gegen ihre Rechte protestiert hatten. Die Behörden unternahmen verstärkte Anstrengungen, um alle religiösen Aktivitäten unter staatliche Kontrolle zu bringen; dazu gehörten drakonische Maßnahmen gegen Angehörige bestimmter Religionsgemeinschaften. In Zeiten der weltweiten Finanzkrise konnte China aufgrund seiner Wirtschaftskraft einen größeren Einfluss des Landes auf Menschenrechtsfragen in der ganzen Welt nehmen - zumeist mit negativen Auswirkungen.
Amnesty ReportChina11.05.2011 China 2011 Die chinesische Regierung reagierte auf eine zunehmend wachsende Zivilgesellschaft mit der Inhaftierung und Strafverfolgung von Menschen, die in friedlicher Weise ihre Meinung zum Ausdruck brachten, vom Staat nicht zugelassenen Religionsgemeinschaften angehörten, für demokratische Reformen und Menschenrechte eintraten oder die Rechte ihrer Mitbürger verteidigen wollten. Die Internetseiten beliebter sozialer Medien waren nach wie vor aufgrund der staatlichen Zensurmaßnahmen nicht zugänglich. Tibeter, Uiguren, Mongolen und andere ethnische Minderheiten des Landes waren weiterhin Repressionen vonseiten der Behörden ausgesetzt. Auf internationaler Bühne trat China selbstbewusster und aggressiver auf, indem es Länder bestrafte, deren führende Politiker die Menschenrechtslage Chinas öffentlich zur Sprache brachten.
Amnesty ReportGuyana11.05.2011 Guyana 2011 Mindestens eine Person wurde im Jahr 2010 von der Polizei unter Umständen erschossen, die auf eine widerrechtliche Tötung schließen lassen. Indigene Gruppen konnten ihre Landrechte weiterhin nur eingeschränkt wahrnehmen. Mindestens eine Person wurde zum Tode verurteilt, Hinrichtungen fanden jedoch nicht statt.
Amnesty ReportTürkei10.05.2011 Türkei 2011 Die 2010 umgesetzten Änderungen der Verfassung und des Antiterrorgesetzes waren ein Schritt hin zum Schutz der Menschenrechte, der notwendige grundlegende Wandel wurde damit jedoch nicht vollzogen. Nach wie vor fanden Strafverfahren statt, mit denen das Recht auf freie Meinungsäußerung verletzt wurde. Vorschläge zur Einrichtung unabhängiger Mechanismen zur Wahrung der Menschenrechte wurden nicht umgesetzt. Es trafen weiterhin Berichte über Folter und andere Misshandlungen ein. Ermittlungen und Strafverfahren gegen Beamte mit Polizeibefugnissen in solchen Fällen waren noch immer ineffektiv. Auch im Berichtsjahr fanden auf der Grundlage der Antiterrorgesetze zahlreiche unfaire Gerichtsverfahren statt. Bombenanschläge forderten Todesopfer unter der Zivilbevölkerung. Die Rechte von Kriegsdienstverweigerern, von Homosexuellen und anderen sexuellen Minderheiten sowie von Flüchtlingen und Asylsuchenden waren nach wie vor gesetzlich nicht abgesichert. Beim Schutz der Frauen vor Gewalt wurden minimale Fortschritte erzielt.
Amnesty ReportMexiko10.05.2011 Mexiko 2011 Kriminelle Banden entführten und töteten 2010 Tausende von Menschen. Polizisten und Angehörige der Streitkräfte, die zur Bekämpfung der Banden eingesetzt worden waren, machten sich schwerer Menschenrechtsverletzungen schuldig. Im Justizsystem und bei den Überwachungsmechanismen gab es weiterhin schwere Mängel, und Straflosigkeit nach Menschenrechtsverletzungen war die Regel.
Amnesty ReportTürkei20.05.2010 Türkei 2010 Bei den Bemühungen, die Menschenrechte besser zu schützen, wurden 2009 kaum Fortschritte erzielt. Nach wie vor trafen Berichte über Folter und andere Misshandlungen ein. Auch gab es weiterhin Strafverfahren, die das Recht auf freie Meinungsäußerung einschränkten. Die legitimen Aktivitäten türkischer Menschenrechtsverteidiger wurden durch administrative und juristische Schikanen behindert.
Amnesty ReportSurinam20.05.2010 Suriname 2010 Der Prozess gegen die Verantwortlichen der außergerichtlichen Hinrichtungen im Dezember 1982 wurde nach vermeidbaren Verzögerungen fortgesetzt. Der fehlende Schutz indigener Völker gab unverändert Anlass zur Besorgnis.