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Im Berichtsjahr war ein merklicher Anstieg von Drangsalierungen, Einschüchterungen, willkürlichen und rechtswidrigen Inhaftierungen und Fällen von Verschwindenlassen gegen Regierungskritiker zu verzeichnen. In den vornehmlich von ethnischen Minderheiten bevölkerten Regionen wurden die Sicherheitsvorkehrungen verstärkt, nachdem dort ansässige Bürger gegen Diskriminierung, Repressionen und andere Verstöße gegen ihre Rechte protestiert hatten. Die Behörden unternahmen verstärkte Anstrengungen, um alle religiösen Aktivitäten unter staatliche Kontrolle zu bringen; dazu gehörten drakonische Maßnahmen gegen Angehörige bestimmter Religionsgemeinschaften. In Zeiten der weltweiten Finanzkrise konnte China aufgrund seiner Wirtschaftskraft einen größeren Einfluss des Landes auf Menschenrechtsfragen in der ganzen Welt nehmen - zumeist mit negativen Auswirkungen. Amnesty ReportChina11.05.2011 China 2011 Die chinesische Regierung reagierte auf eine zunehmend wachsende Zivilgesellschaft mit der Inhaftierung und Strafverfolgung von Menschen, die in friedlicher Weise ihre Meinung zum Ausdruck brachten, vom Staat nicht zugelassenen Religionsgemeinschaften angehörten, für demokratische Reformen und Menschenrechte eintraten oder die Rechte ihrer Mitbürger verteidigen wollten. Die Internetseiten beliebter sozialer Medien waren nach wie vor aufgrund der staatlichen Zensurmaßnahmen nicht zugänglich. Tibeter, Uiguren, Mongolen und andere ethnische Minderheiten des Landes waren weiterhin Repressionen vonseiten der Behörden ausgesetzt. Auf internationaler Bühne trat China selbstbewusster und aggressiver auf, indem es Länder bestrafte, deren führende Politiker die Menschenrechtslage Chinas öffentlich zur Sprache brachten. Amnesty ReportTunesien10.05.2011 Tunesien 2011 [INDEX] **Amtliche Bezeichnung:** Tunesische Republik **Staatsoberhaupt:** Zine el-Abidine Ben Ali **Regierungschef:** Mohamed Ghannouchi **Todesstrafe:** in der Praxis abgeschafft **Einwohner:** 10,4 Mio. **Lebenserwartung:** 74,3 Jahre **Kindersterblichkeit (m/w):** 24/21 pro 1000 Lebendgeburten **Alphabetisierungsrate:** 78% Amnesty ReportNiederlande10.05.2011 Niederlande 2011 [INDEX] **Amtliche Bezeichnung:** Königreich der Niederlande **Staatsoberhaupt:** Königin Beatrix Wilhelmina Armgard **Regierungschef:** Mark Rutte (löste im Oktober Jan Peter Balkenende im Amt ab) **Todesstrafe:** für alle Straftaten abgeschafft **Einwohner:** 16,7 Mio. **Lebenserwartung:** 80,3 Jahre **Kindersterblichkeit (m/w):** 6/5 pro 1000 Lebendgeburten Amnesty ReportHaiti09.05.2011 Haiti 2011 Ein Erdbeben im Januar 2010 machte fast 2 Mio. Menschen obdachlos und löste eine beispiellose humanitäre Krise aus. Ende des Jahres lebten noch immer mehr als 1 Mio. Menschen in Notunterkünften, in denen Frauen und Mädchen vermehrt Opfer von Gewalt wurden. Da es viele verwaiste und auf sich gestellte Kinder gab, wurde befürchtet, dass sie in die benachbarte Dominikanische Republik oder in andere Länder verschleppt werden könnten. Staatliche Institutionen waren zerstört oder nur sehr eingeschränkt funktionsfähig. Es gab daher praktisch keinen Zugang zur Justiz und keine Möglichkeit, Verstöße anzuzeigen. Die Polizei erschoss im Januar in Les Cayes zwölf Gefangene, als diese versuchten, aus einem Gefängnis auszubrechen. Amnesty ReportTunesien20.05.2010 Tunesien 2010 Die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit waren auch 2009 stark eingeschränkt. Regierungskritiker wie Journalisten, Menschenrechtsverteidiger und Studentenführer wurden schikaniert, bedroht und strafrechtlich verfolgt. Hunderte Menschen wurden in unfairen Gerichtsverfahren wegen Anklagen im Zusammenhang mit terroristischen Straftaten verurteilt. Amnesty ReportNiederlande19.05.2010 Niederlande 2010 Trotz anhaltender Bedenken, sie könnten dort keinen Zugang zu einem fairen Asylverfahren erhalten, wurden Asylsuchende nach Griechenland überstellt. Beschleunigte Asylverfahren, Inhaftierungen von Asylsuchenden und Migranten, die Verlängerung der Untersuchungshaft sowie die Verweigerung eines Rechtsbeistands bei polizeilichen Vernehmungen Straftatverdächtiger gaben 2009 Anlass zu Besorgnis. Amnesty ReportHaiti18.05.2010 Haiti 2010 In Haiti herrschte nach wie vor in weiten Teilen bittere Armut, was dazu führte, dass Millionen von Haitianern der Zugang zu einer Reihe von Menschenrechten verwehrt war. Frauen und Kinder litten weiterhin unter einem hohen Maß an Gewalt. Es kam häufig zu Akten der Selbstjustiz und zu Lynchmorden durch aufgebrachte Menschenmengen. Amnesty ReportChina18.05.2010 China 2010 Die Behörden haben 2009 ihre Beschneidung der Rechte auf freie Meinungsäußerung, Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit weiter intensiviert, was zum Teil auf die Brisanz einer Reihe bedeutender Jubiläen zurückzuführen war, darunter der 60. Jahrestag der Gründung der Volksrepublik China am 1. Oktober. Menschenrechtsverteidiger wurden inhaftiert, strafrechtlich verfolgt, unter Hausarrest gestellt oder fielen dem "Verschwindenlassen" zum Opfer. Seitennummerierung Erste Seite Erste Vorherige Seite Vorherige Page 1 Page 2 Page 3 Page 4 Page 5 Aktuelle Seite 6 Page 7 Nächste Seite Weiter Letzte Seite Letzte
Amnesty ReportChina04.05.2012 China 2012 Aus Furcht vor einer Protestbewegung nach dem Vorbild der Ereignisse im Nahen Osten und Nordafrika gingen die Behörden im Februar 2011 so massiv gegen politisch engagierte Bürger, Menschenrechtsverteidiger und Internetaktivisten vor, wie sie es nicht mehr seit den Demonstrationen auf dem Platz des Himmlischen Friedens im Jahr 1989 getan hatten. Im Berichtsjahr war ein merklicher Anstieg von Drangsalierungen, Einschüchterungen, willkürlichen und rechtswidrigen Inhaftierungen und Fällen von Verschwindenlassen gegen Regierungskritiker zu verzeichnen. In den vornehmlich von ethnischen Minderheiten bevölkerten Regionen wurden die Sicherheitsvorkehrungen verstärkt, nachdem dort ansässige Bürger gegen Diskriminierung, Repressionen und andere Verstöße gegen ihre Rechte protestiert hatten. Die Behörden unternahmen verstärkte Anstrengungen, um alle religiösen Aktivitäten unter staatliche Kontrolle zu bringen; dazu gehörten drakonische Maßnahmen gegen Angehörige bestimmter Religionsgemeinschaften. In Zeiten der weltweiten Finanzkrise konnte China aufgrund seiner Wirtschaftskraft einen größeren Einfluss des Landes auf Menschenrechtsfragen in der ganzen Welt nehmen - zumeist mit negativen Auswirkungen.
Amnesty ReportChina11.05.2011 China 2011 Die chinesische Regierung reagierte auf eine zunehmend wachsende Zivilgesellschaft mit der Inhaftierung und Strafverfolgung von Menschen, die in friedlicher Weise ihre Meinung zum Ausdruck brachten, vom Staat nicht zugelassenen Religionsgemeinschaften angehörten, für demokratische Reformen und Menschenrechte eintraten oder die Rechte ihrer Mitbürger verteidigen wollten. Die Internetseiten beliebter sozialer Medien waren nach wie vor aufgrund der staatlichen Zensurmaßnahmen nicht zugänglich. Tibeter, Uiguren, Mongolen und andere ethnische Minderheiten des Landes waren weiterhin Repressionen vonseiten der Behörden ausgesetzt. Auf internationaler Bühne trat China selbstbewusster und aggressiver auf, indem es Länder bestrafte, deren führende Politiker die Menschenrechtslage Chinas öffentlich zur Sprache brachten.
Amnesty ReportTunesien10.05.2011 Tunesien 2011 [INDEX] **Amtliche Bezeichnung:** Tunesische Republik **Staatsoberhaupt:** Zine el-Abidine Ben Ali **Regierungschef:** Mohamed Ghannouchi **Todesstrafe:** in der Praxis abgeschafft **Einwohner:** 10,4 Mio. **Lebenserwartung:** 74,3 Jahre **Kindersterblichkeit (m/w):** 24/21 pro 1000 Lebendgeburten **Alphabetisierungsrate:** 78%
Amnesty ReportNiederlande10.05.2011 Niederlande 2011 [INDEX] **Amtliche Bezeichnung:** Königreich der Niederlande **Staatsoberhaupt:** Königin Beatrix Wilhelmina Armgard **Regierungschef:** Mark Rutte (löste im Oktober Jan Peter Balkenende im Amt ab) **Todesstrafe:** für alle Straftaten abgeschafft **Einwohner:** 16,7 Mio. **Lebenserwartung:** 80,3 Jahre **Kindersterblichkeit (m/w):** 6/5 pro 1000 Lebendgeburten
Amnesty ReportHaiti09.05.2011 Haiti 2011 Ein Erdbeben im Januar 2010 machte fast 2 Mio. Menschen obdachlos und löste eine beispiellose humanitäre Krise aus. Ende des Jahres lebten noch immer mehr als 1 Mio. Menschen in Notunterkünften, in denen Frauen und Mädchen vermehrt Opfer von Gewalt wurden. Da es viele verwaiste und auf sich gestellte Kinder gab, wurde befürchtet, dass sie in die benachbarte Dominikanische Republik oder in andere Länder verschleppt werden könnten. Staatliche Institutionen waren zerstört oder nur sehr eingeschränkt funktionsfähig. Es gab daher praktisch keinen Zugang zur Justiz und keine Möglichkeit, Verstöße anzuzeigen. Die Polizei erschoss im Januar in Les Cayes zwölf Gefangene, als diese versuchten, aus einem Gefängnis auszubrechen.
Amnesty ReportTunesien20.05.2010 Tunesien 2010 Die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit waren auch 2009 stark eingeschränkt. Regierungskritiker wie Journalisten, Menschenrechtsverteidiger und Studentenführer wurden schikaniert, bedroht und strafrechtlich verfolgt. Hunderte Menschen wurden in unfairen Gerichtsverfahren wegen Anklagen im Zusammenhang mit terroristischen Straftaten verurteilt.
Amnesty ReportNiederlande19.05.2010 Niederlande 2010 Trotz anhaltender Bedenken, sie könnten dort keinen Zugang zu einem fairen Asylverfahren erhalten, wurden Asylsuchende nach Griechenland überstellt. Beschleunigte Asylverfahren, Inhaftierungen von Asylsuchenden und Migranten, die Verlängerung der Untersuchungshaft sowie die Verweigerung eines Rechtsbeistands bei polizeilichen Vernehmungen Straftatverdächtiger gaben 2009 Anlass zu Besorgnis.
Amnesty ReportHaiti18.05.2010 Haiti 2010 In Haiti herrschte nach wie vor in weiten Teilen bittere Armut, was dazu führte, dass Millionen von Haitianern der Zugang zu einer Reihe von Menschenrechten verwehrt war. Frauen und Kinder litten weiterhin unter einem hohen Maß an Gewalt. Es kam häufig zu Akten der Selbstjustiz und zu Lynchmorden durch aufgebrachte Menschenmengen.
Amnesty ReportChina18.05.2010 China 2010 Die Behörden haben 2009 ihre Beschneidung der Rechte auf freie Meinungsäußerung, Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit weiter intensiviert, was zum Teil auf die Brisanz einer Reihe bedeutender Jubiläen zurückzuführen war, darunter der 60. Jahrestag der Gründung der Volksrepublik China am 1. Oktober. Menschenrechtsverteidiger wurden inhaftiert, strafrechtlich verfolgt, unter Hausarrest gestellt oder fielen dem "Verschwindenlassen" zum Opfer.