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Es kam weiterhin zu Vorfällen von Eigentumszerstörung und zur Vertreibung von Flüchtlingen und Asylsuchenden durch Angehörige der Sicherheitskräfte. Menschenrechtsverteidiger waren Einschüchterungen und Bedrohungen ausgesetzt. Amnesty ReportSüdafrika27.05.2013 Südafrika 2013 Menschenrechtsverletzungen wie exzessive Gewaltanwendung der Polizei gegen Protestierende, mutmaßliche außergerichtliche Hinrichtungen und Folter gaben Anlass zur Besorgnis. Die staatlichen Behörden ergriffen einige Schritte zur Rechenschaftslegung. Die Diskriminierung und gezielte Gewalt gegen Asylsuchende und Flüchtlinge und die Barrieren beim Zugang zum Asylverfahren nahmen zu. Amnesty ReportOsttimor23.05.2013 Timor-Leste 2013 Die Verantwortlichen für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit und die schweren Menschenrechtsverletzungen während der indonesischen Besatzung von 1975 bis 1999 genossen weiterhin Straffreiheit. Angehörigen der Sicherheitskräfte wurden Menschenrechtsverletzungen wie Misshandlungen und exzessive Gewaltanwendung vorgeworfen. Frauen und Mädchen waren in hohem Maße familiärer Gewalt ausgesetzt. Amnesty ReportDeutschland22.05.2013 Deutschland 2013 Die Behörden richteten auch 2012 keine unabhängige Beschwerdestelle ein, und auch die Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte wurde nicht bundesweit umgesetzt. Die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter verfügte nach wie vor nur über unzureichende finanzielle Mittel. Die Behörden schoben weiterhin Roma, Aschkali und Ägypter in den Kosovo und Asylsuchende nach Ungarn ab, obwohl den Betroffenen dort Menschenrechtsverletzungen drohten. Amnesty ReportBenin22.05.2013 Benin 2013 Im Zusammenhang mit der Diskussion über eine verantwortungsbewusste Regierungsführung und über ein Projekt zur Überarbeitung der Verfassung versuchte die Regierung 2012 immer wieder abweichende Meinungen zu unterdrücken. Mit der Ratifizierung des 2. Fakultativprotokolls zum Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte vollzog Benin einen weiteren Schritt auf dem Weg zur Abschaffung der Todesstrafe. Amnesty ReportSüdafrika09.05.2012 Südafrika 2012 Für Menschen mit HIV/AIDS gab es deutliche Verbesserungen bezüglich ihres Zugangs zu Behandlung und Pflege. Aufgrund von Diskriminierung konnten jedoch weiterhin nicht alle Betroffenen die entsprechenden Gesundheitsdienste in Anspruch nehmen, insbesondere in ländlichen Gebieten. Asylsuchende und Flüchtlinge wurden diskriminiert und sahen sich gezielten Gewalttaten ausgesetzt. Darüber hinaus erschwerten Änderungen in der Asylpolitik ihren Zugang zu Asylverfahren. Die Polizei ging mit exzessiver Gewalt gegen Protestierende vor. Der Einsatz tödlicher Gewalt durch die Polizei gab weiterhin Anlass zu Besorgnis. Die Behörden leiteten erste Schritte ein, um die systematische, durch Hass motivierte Gewalt gegen Lesben, Schwule, Bisexuelle und Transgender zu bekämpfen. Die Nationalversammlung verabschiedete das Gesetz zum Schutz staatlicher Informationen (Protection of State Information Bill), das das Recht auf freie Meinungsäußerung gefährdete. Amnesty ReportOsttimor08.05.2012 Timor-Leste 2012 Die Verantwortlichen für die schweren Menschenrechtsverletzungen während der indonesischen Besatzung von 1975 bis 1999 befanden sich weiterhin auf freiem Fuß. Es gab Berichte über Menschenrechtsverletzungen, die von Sicherheitskräften verübt wurden, darunter Misshandlungen. Familiäre Gewalt war nach wie vor weit verbreitet. Amnesty ReportDeutschland04.05.2012 Deutschland 2012 Es gab weiterhin keine unabhängigen Beschwerdestellen für Fälle polizeilichen Fehlverhaltens. Einige Bundesländer schoben nach wie vor Roma in den Kosovo ab, obwohl ihnen dort bei ihrer Rückkehr Verfolgung und Diskriminierung drohten. Der ehemalige Anführer der ruandischen bewaffneten Oppositionsgruppe Forces Démocratiques de Libération du Rwanda und sein Stellvertreter mussten sich wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen vor Gericht verantworten. Amnesty ReportBenin04.05.2012 Benin 2012 Präsident Boni Yayi wurde im März 2011 wiedergewählt. Oppositionelle Parteien protestierten jedoch, da ihrer Ansicht nach die Wählerverzeichnisse so erstellt worden waren, dass ein beträchtlicher Anteil der Wahlberechtigen von der Teilnahme an der Wahl ausgeschlossen war. Preissteigerungen bei Gütern des täglichen Bedarfs führten in einigen Fällen zu sozialen Unruhen. Im Mai und Juni streikten Verwaltungsbeamte für höhere Bezüge. Seitennummerierung Erste Seite Erste Vorherige Seite Vorherige Page 1 Page 2 Page 3 Aktuelle Seite 4 Page 5 Page 6 Nächste Seite Weiter Letzte Seite Letzte
Amnesty ReportSüdafrika08.05.2015 Südafrika 2015 Gerichtliche Untersuchungsausschüsse kamen zu dem Ergebnis, dass die Polizei exzessive Gewalt angewendet hatte, für außergerichtliche Hinrichtungen verantwortlich war und in ärmeren Wohngegenden nicht für ausreichenden Schutz gesorgt hatte. Es kam weiterhin zu Vorfällen von Eigentumszerstörung und zur Vertreibung von Flüchtlingen und Asylsuchenden durch Angehörige der Sicherheitskräfte. Menschenrechtsverteidiger waren Einschüchterungen und Bedrohungen ausgesetzt.
Amnesty ReportSüdafrika27.05.2013 Südafrika 2013 Menschenrechtsverletzungen wie exzessive Gewaltanwendung der Polizei gegen Protestierende, mutmaßliche außergerichtliche Hinrichtungen und Folter gaben Anlass zur Besorgnis. Die staatlichen Behörden ergriffen einige Schritte zur Rechenschaftslegung. Die Diskriminierung und gezielte Gewalt gegen Asylsuchende und Flüchtlinge und die Barrieren beim Zugang zum Asylverfahren nahmen zu.
Amnesty ReportOsttimor23.05.2013 Timor-Leste 2013 Die Verantwortlichen für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit und die schweren Menschenrechtsverletzungen während der indonesischen Besatzung von 1975 bis 1999 genossen weiterhin Straffreiheit. Angehörigen der Sicherheitskräfte wurden Menschenrechtsverletzungen wie Misshandlungen und exzessive Gewaltanwendung vorgeworfen. Frauen und Mädchen waren in hohem Maße familiärer Gewalt ausgesetzt.
Amnesty ReportDeutschland22.05.2013 Deutschland 2013 Die Behörden richteten auch 2012 keine unabhängige Beschwerdestelle ein, und auch die Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte wurde nicht bundesweit umgesetzt. Die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter verfügte nach wie vor nur über unzureichende finanzielle Mittel. Die Behörden schoben weiterhin Roma, Aschkali und Ägypter in den Kosovo und Asylsuchende nach Ungarn ab, obwohl den Betroffenen dort Menschenrechtsverletzungen drohten.
Amnesty ReportBenin22.05.2013 Benin 2013 Im Zusammenhang mit der Diskussion über eine verantwortungsbewusste Regierungsführung und über ein Projekt zur Überarbeitung der Verfassung versuchte die Regierung 2012 immer wieder abweichende Meinungen zu unterdrücken. Mit der Ratifizierung des 2. Fakultativprotokolls zum Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte vollzog Benin einen weiteren Schritt auf dem Weg zur Abschaffung der Todesstrafe.
Amnesty ReportSüdafrika09.05.2012 Südafrika 2012 Für Menschen mit HIV/AIDS gab es deutliche Verbesserungen bezüglich ihres Zugangs zu Behandlung und Pflege. Aufgrund von Diskriminierung konnten jedoch weiterhin nicht alle Betroffenen die entsprechenden Gesundheitsdienste in Anspruch nehmen, insbesondere in ländlichen Gebieten. Asylsuchende und Flüchtlinge wurden diskriminiert und sahen sich gezielten Gewalttaten ausgesetzt. Darüber hinaus erschwerten Änderungen in der Asylpolitik ihren Zugang zu Asylverfahren. Die Polizei ging mit exzessiver Gewalt gegen Protestierende vor. Der Einsatz tödlicher Gewalt durch die Polizei gab weiterhin Anlass zu Besorgnis. Die Behörden leiteten erste Schritte ein, um die systematische, durch Hass motivierte Gewalt gegen Lesben, Schwule, Bisexuelle und Transgender zu bekämpfen. Die Nationalversammlung verabschiedete das Gesetz zum Schutz staatlicher Informationen (Protection of State Information Bill), das das Recht auf freie Meinungsäußerung gefährdete.
Amnesty ReportOsttimor08.05.2012 Timor-Leste 2012 Die Verantwortlichen für die schweren Menschenrechtsverletzungen während der indonesischen Besatzung von 1975 bis 1999 befanden sich weiterhin auf freiem Fuß. Es gab Berichte über Menschenrechtsverletzungen, die von Sicherheitskräften verübt wurden, darunter Misshandlungen. Familiäre Gewalt war nach wie vor weit verbreitet.
Amnesty ReportDeutschland04.05.2012 Deutschland 2012 Es gab weiterhin keine unabhängigen Beschwerdestellen für Fälle polizeilichen Fehlverhaltens. Einige Bundesländer schoben nach wie vor Roma in den Kosovo ab, obwohl ihnen dort bei ihrer Rückkehr Verfolgung und Diskriminierung drohten. Der ehemalige Anführer der ruandischen bewaffneten Oppositionsgruppe Forces Démocratiques de Libération du Rwanda und sein Stellvertreter mussten sich wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen vor Gericht verantworten.
Amnesty ReportBenin04.05.2012 Benin 2012 Präsident Boni Yayi wurde im März 2011 wiedergewählt. Oppositionelle Parteien protestierten jedoch, da ihrer Ansicht nach die Wählerverzeichnisse so erstellt worden waren, dass ein beträchtlicher Anteil der Wahlberechtigen von der Teilnahme an der Wahl ausgeschlossen war. Preissteigerungen bei Gütern des täglichen Bedarfs führten in einigen Fällen zu sozialen Unruhen. Im Mai und Juni streikten Verwaltungsbeamte für höhere Bezüge.