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Trotz verschiedener Maßnahmen der Regierung hielt die Diskriminierung von Roma unvermindert an, vor allem bezüglich ihres Zugangs zu Wohnraum und Bildung. Amnesty ReportTansania20.05.2010 Tansania 2010 Auch 2009 wurden in einigen Landesteilen Menschen ermordet, die vom Albinismus betroffen waren, also von Stoffwechselerkrankungen, die zu einer Pigmentstörung führten. Wie schon im vergangenen Jahr ließ die Reaktion der Regierung auf diese Morde die gebotene Entschlossenheit vermissen. Tausende Flüchtlinge aus Burundi beklagten den von der tansanischen Regierung auf sie ausgeübten Druck, nach Burundi zurückzukehren, obwohl die Gefahr bestand, dass sie nach ihrer Rückkehr verfolgt würden. Amnesty ReportTaiwan20.05.2010 Taiwan 2010 Im März 2009 ratifizierte Taiwan, das nicht Mitglied der Vereinten Nationen ist, den Internationalen Pakt über bürgerliche Rechte sowie den Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte. Ein Umsetzungsgesetz ermöglichte im Dezember die Überprüfung aller Gesetze, Bestimmungen, Verordnungen und Verwaltungsmaßnahmen, womit sichergestellt werden sollte, dass sie innerhalb von zwei Jahren mit den beiden UN-Pakten in Einklang gebracht werden. Amnesty ReportÖsterreich19.05.2010 Österreich 2010 Im Jahr 2009 wurden erneut Vorwürfe über Misshandlungen und Rassismus durch Polizeibeamte laut. Die Behörden verletzten und untergruben die Rechte von Asylsuchenden und Migranten. Amnesty ReportÖsterreich15.05.2009 Österreich 2009 Bei der Umsetzung von Schutzmaßnahmen gegen Folter und andere Misshandlungen gemäß den Forderungen regionaler und internationaler Menschenrechtsorganisationen wurden 2008 keine Fortschritte erzielt. Die Behörden versagten beim Schutz von Asylsuchenden und Migranten. Amnesty ReportSlowenien12.05.2009 Slowenien 2009 Nach wie vor wurden die Rechte Tausender Menschen verletzt, die 1992 aus dem Einwohnerregister gestrichen worden waren (sogenannte ausgelöschte Personen). Angehörige von Roma-Gemeinschaften sahen sich weiterhin Diskriminierung ausgesetzt, u.a. bezüglich des Zugangs zu Bildung. Amnesty ReportTaiwan12.05.2009 Taiwan 2009 Mindestens acht Menschen wurden 2008 zum Tode verurteilt, Hinrichtungen fanden jedoch nicht statt. Restriktive Gesetze schränkten weiterhin die Rechte auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit ein. Das vor kurzem revidierte Gesetz zum Schutz vor familiäer Gewalt konnte in der Praxis seine Wirksamkeit nicht entfalten. Amnesty ReportTansania12.05.2009 Tansania 2009 Obwohl die Wirtschaft in Tansania wuchs, lebte ein großer Teil der Bevölkerung weiter in Armut. In einigen Landesteilen wurden Menschen, die von der Pigmentstörung Albinismus betroffen waren, ermordet. Die Regierung reagierte auf diese Morde nicht mit der gebotenen Entschlossenheit. Das Recht auf freie Meinungsäußerung geriet unter Druck. Nach wie vor gingen Berichte über Gewalt gegen Frauen ein. Amnesty ReportTürkei12.05.2009 Türkei 2009 Vor dem Hintergrund politischer Instabilität und militärischer Auseinandersetzungen kam es 2008 zu erheblichen Menschenrechtsverletzungen. Berichte über Folter und andere Misshandlungen nahmen zu. Auf kritische Äußerungen reagierten die Behörden mit Einschüchterungs- und Strafverfolgungsmaßnahmen. Das Recht auf friedliche Versammlung wurde missachtet, und die Ordnungskräfte lösten Demonstrationen unter Einsatz exzessiver Gewalt auf. Das Antiterrorgesetz wurde dazu benutzt, das Recht auf freie Meinungsäußerung einzuschränken, und die auf Grundlage dieses Gesetzes geführten Verfahren waren häufig unfair. Es gab weiterhin Hürden, die verhinderten, dass Beamte mit Polizeibefugnissen für Menschenrechtsverletzungen zur Rechenschaft gezogen wurden. Bei der Anerkennung des Rechts auf Kriegsdienstverweigerung aus Gewissensgründen waren keine Fortschritte zu verzeichnen. Es gab eine Zunahme bei der Abschiebung von Flüchtlingen. Die Diskriminierung von Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung und geschlechtlichen Identität war weiterhin sehr verbreitet. Gesetze zur Verhütung von Gewalt gegen Frauen und Mädchen wurden nur zögerlich umgesetzt. Seitennummerierung Erste Seite Erste Vorherige Seite Vorherige Page 1 Page 2 Page 3 Page 4 Page 5 Page 6 Aktuelle Seite 7 Nächste Seite Weiter Letzte Seite Letzte
Amnesty ReportSlowenien20.05.2010 Slowenien 2010 Die Behörden unterließen es, die Rechte der Personen wiederherzustellen, deren Namen 1992 gesetzwidrig aus dem Einwohnerregister gestrichen worden waren (sogenannte ausgelöschte Personen). Trotz verschiedener Maßnahmen der Regierung hielt die Diskriminierung von Roma unvermindert an, vor allem bezüglich ihres Zugangs zu Wohnraum und Bildung.
Amnesty ReportTansania20.05.2010 Tansania 2010 Auch 2009 wurden in einigen Landesteilen Menschen ermordet, die vom Albinismus betroffen waren, also von Stoffwechselerkrankungen, die zu einer Pigmentstörung führten. Wie schon im vergangenen Jahr ließ die Reaktion der Regierung auf diese Morde die gebotene Entschlossenheit vermissen. Tausende Flüchtlinge aus Burundi beklagten den von der tansanischen Regierung auf sie ausgeübten Druck, nach Burundi zurückzukehren, obwohl die Gefahr bestand, dass sie nach ihrer Rückkehr verfolgt würden.
Amnesty ReportTaiwan20.05.2010 Taiwan 2010 Im März 2009 ratifizierte Taiwan, das nicht Mitglied der Vereinten Nationen ist, den Internationalen Pakt über bürgerliche Rechte sowie den Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte. Ein Umsetzungsgesetz ermöglichte im Dezember die Überprüfung aller Gesetze, Bestimmungen, Verordnungen und Verwaltungsmaßnahmen, womit sichergestellt werden sollte, dass sie innerhalb von zwei Jahren mit den beiden UN-Pakten in Einklang gebracht werden.
Amnesty ReportÖsterreich19.05.2010 Österreich 2010 Im Jahr 2009 wurden erneut Vorwürfe über Misshandlungen und Rassismus durch Polizeibeamte laut. Die Behörden verletzten und untergruben die Rechte von Asylsuchenden und Migranten.
Amnesty ReportÖsterreich15.05.2009 Österreich 2009 Bei der Umsetzung von Schutzmaßnahmen gegen Folter und andere Misshandlungen gemäß den Forderungen regionaler und internationaler Menschenrechtsorganisationen wurden 2008 keine Fortschritte erzielt. Die Behörden versagten beim Schutz von Asylsuchenden und Migranten.
Amnesty ReportSlowenien12.05.2009 Slowenien 2009 Nach wie vor wurden die Rechte Tausender Menschen verletzt, die 1992 aus dem Einwohnerregister gestrichen worden waren (sogenannte ausgelöschte Personen). Angehörige von Roma-Gemeinschaften sahen sich weiterhin Diskriminierung ausgesetzt, u.a. bezüglich des Zugangs zu Bildung.
Amnesty ReportTaiwan12.05.2009 Taiwan 2009 Mindestens acht Menschen wurden 2008 zum Tode verurteilt, Hinrichtungen fanden jedoch nicht statt. Restriktive Gesetze schränkten weiterhin die Rechte auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit ein. Das vor kurzem revidierte Gesetz zum Schutz vor familiäer Gewalt konnte in der Praxis seine Wirksamkeit nicht entfalten.
Amnesty ReportTansania12.05.2009 Tansania 2009 Obwohl die Wirtschaft in Tansania wuchs, lebte ein großer Teil der Bevölkerung weiter in Armut. In einigen Landesteilen wurden Menschen, die von der Pigmentstörung Albinismus betroffen waren, ermordet. Die Regierung reagierte auf diese Morde nicht mit der gebotenen Entschlossenheit. Das Recht auf freie Meinungsäußerung geriet unter Druck. Nach wie vor gingen Berichte über Gewalt gegen Frauen ein.
Amnesty ReportTürkei12.05.2009 Türkei 2009 Vor dem Hintergrund politischer Instabilität und militärischer Auseinandersetzungen kam es 2008 zu erheblichen Menschenrechtsverletzungen. Berichte über Folter und andere Misshandlungen nahmen zu. Auf kritische Äußerungen reagierten die Behörden mit Einschüchterungs- und Strafverfolgungsmaßnahmen. Das Recht auf friedliche Versammlung wurde missachtet, und die Ordnungskräfte lösten Demonstrationen unter Einsatz exzessiver Gewalt auf. Das Antiterrorgesetz wurde dazu benutzt, das Recht auf freie Meinungsäußerung einzuschränken, und die auf Grundlage dieses Gesetzes geführten Verfahren waren häufig unfair. Es gab weiterhin Hürden, die verhinderten, dass Beamte mit Polizeibefugnissen für Menschenrechtsverletzungen zur Rechenschaft gezogen wurden. Bei der Anerkennung des Rechts auf Kriegsdienstverweigerung aus Gewissensgründen waren keine Fortschritte zu verzeichnen. Es gab eine Zunahme bei der Abschiebung von Flüchtlingen. Die Diskriminierung von Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung und geschlechtlichen Identität war weiterhin sehr verbreitet. Gesetze zur Verhütung von Gewalt gegen Frauen und Mädchen wurden nur zögerlich umgesetzt.