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Amnesty ReportMexiko10.05.2011 Mexiko 2011 Kriminelle Banden entführten und töteten 2010 Tausende von Menschen. Polizisten und Angehörige der Streitkräfte, die zur Bekämpfung der Banden eingesetzt worden waren, machten sich schwerer Menschenrechtsverletzungen schuldig. Im Justizsystem und bei den Überwachungsmechanismen gab es weiterhin schwere Mängel, und Straflosigkeit nach Menschenrechtsverletzungen war die Regel. Amnesty ReportSpanien20.05.2010 Spanien 2010 Es gab 2009 erneut Berichte über Folter und andere Misshandlungen durch Beamte mit Polizeibefugnissen. Auf Polizeiwachen, die Überwachungskameras installiert hatten, soll die Anzahl der Fälle jedoch gesunken sein. Eine Reform der Asylgesetzgebung führte dazu, dass Verfolgung aufgrund der sexuellen Orientierung oder des Geschlechts als Asylgrund anerkannt wurde, die Reform umfasste aber auch Einschränkungen im Asylantragsverfahren. Amnesty ReportTaiwan20.05.2010 Taiwan 2010 Im März 2009 ratifizierte Taiwan, das nicht Mitglied der Vereinten Nationen ist, den Internationalen Pakt über bürgerliche Rechte sowie den Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte. Ein Umsetzungsgesetz ermöglichte im Dezember die Überprüfung aller Gesetze, Bestimmungen, Verordnungen und Verwaltungsmaßnahmen, womit sichergestellt werden sollte, dass sie innerhalb von zwei Jahren mit den beiden UN-Pakten in Einklang gebracht werden. Amnesty ReportRuanda20.05.2010 Ruanda 2010 Das politische Leben wurde von den Behörden angesichts der bevorstehenden Präsidentschaftswahlen 2010 streng kontrolliert und die Meinungsfreiheit durch allgemein gefasste Gesetze zur "Völkermordideologie" unangemessen eingeschränkt. Menschenrechtsverteidiger wandten auch weiterhin Selbstzensur an, um Konfrontationen mit den ruandischen Behörden zu vermeiden. Amnesty ReportMexiko19.05.2010 Mexiko 2010 Es gab 2009 eine zunehmende Anzahl von Berichten über schwere Menschenrechtsverletzungen, die von Angehörigen des Militärs, die Polizeiaufgaben wahrnahmen, begangen wurden. Auch die Polizeikräfte des Bundes, der Bundesstaaten und der Kommunen begingen weiterhin in mehreren Bundesstaaten schwere Menschenrechtsverletzungen. Amnesty ReportBulgarien18.05.2010 Bulgarien 2010 Die Gemeinschaft der Roma war nach wie vor vielfacher und verbreiteter Diskriminierung sowie immer wieder der Gefahr von Zwangsräumungen ausgesetzt. Die übermäßig lange Inhaftierung von Asylsuchenden stand im Widerspruch zu EU-Recht. Amnesty ReportÄgypten17.05.2010 Ägypten 2010 Die Regierung nahm die immer noch geltende Notstandsgesetzgebung zum Anlass, friedliche Kritiker und Oppositionelle festzunehmen und Personen, die angeblich die Sicherheit gefährdet hatten oder unter Terrorismusverdacht standen, zu inhaftieren. Viele von ihnen wurden in Verwaltungshaft genommen oder erhielten nach unfairen Gerichtsverfahren vor Militärgerichten Haftstrafen. Amnesty ReportÄgypten25.05.2009 Ägypten 2009 Die erneute Ausrufung des Notstands für weitere zwei Jahre stieß allgemein auf Kritik. Steigende Lebensmittelpreise und die wachsende Armut der Bevölkerung führten zu Streiks im öffentlichen und privaten Sektor. Einige Kundgebungen mündeten in gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Demonstranten. Mehreren Teilnehmern an Kundgebungen wurde der Prozess gemacht, z.T. vor Notstandsgerichten. Seitennummerierung Erste Seite Erste Vorherige Seite Vorherige … Page 2 Page 3 Page 4 Page 5 Page 6 Page 7 Page 8 Aktuelle Seite 9 Page 10 Nächste Seite Weiter Letzte Seite Letzte
Amnesty ReportÄgypten10.05.2011 Ägypten 2011 Obwohl ein Präsidialerlass vom Mai die Anwendung der Notstandsgesetze begrenzt hatte, nutzten die Behörden die Gesetze weiterhin, um friedliche Kritiker und Oppositionelle sowie Personen, die angeblich die Sicherheit gefährdet hatten, ins Visier zu nehmen und zu verhaften.
Amnesty ReportMexiko10.05.2011 Mexiko 2011 Kriminelle Banden entführten und töteten 2010 Tausende von Menschen. Polizisten und Angehörige der Streitkräfte, die zur Bekämpfung der Banden eingesetzt worden waren, machten sich schwerer Menschenrechtsverletzungen schuldig. Im Justizsystem und bei den Überwachungsmechanismen gab es weiterhin schwere Mängel, und Straflosigkeit nach Menschenrechtsverletzungen war die Regel.
Amnesty ReportSpanien20.05.2010 Spanien 2010 Es gab 2009 erneut Berichte über Folter und andere Misshandlungen durch Beamte mit Polizeibefugnissen. Auf Polizeiwachen, die Überwachungskameras installiert hatten, soll die Anzahl der Fälle jedoch gesunken sein. Eine Reform der Asylgesetzgebung führte dazu, dass Verfolgung aufgrund der sexuellen Orientierung oder des Geschlechts als Asylgrund anerkannt wurde, die Reform umfasste aber auch Einschränkungen im Asylantragsverfahren.
Amnesty ReportTaiwan20.05.2010 Taiwan 2010 Im März 2009 ratifizierte Taiwan, das nicht Mitglied der Vereinten Nationen ist, den Internationalen Pakt über bürgerliche Rechte sowie den Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte. Ein Umsetzungsgesetz ermöglichte im Dezember die Überprüfung aller Gesetze, Bestimmungen, Verordnungen und Verwaltungsmaßnahmen, womit sichergestellt werden sollte, dass sie innerhalb von zwei Jahren mit den beiden UN-Pakten in Einklang gebracht werden.
Amnesty ReportRuanda20.05.2010 Ruanda 2010 Das politische Leben wurde von den Behörden angesichts der bevorstehenden Präsidentschaftswahlen 2010 streng kontrolliert und die Meinungsfreiheit durch allgemein gefasste Gesetze zur "Völkermordideologie" unangemessen eingeschränkt. Menschenrechtsverteidiger wandten auch weiterhin Selbstzensur an, um Konfrontationen mit den ruandischen Behörden zu vermeiden.
Amnesty ReportMexiko19.05.2010 Mexiko 2010 Es gab 2009 eine zunehmende Anzahl von Berichten über schwere Menschenrechtsverletzungen, die von Angehörigen des Militärs, die Polizeiaufgaben wahrnahmen, begangen wurden. Auch die Polizeikräfte des Bundes, der Bundesstaaten und der Kommunen begingen weiterhin in mehreren Bundesstaaten schwere Menschenrechtsverletzungen.
Amnesty ReportBulgarien18.05.2010 Bulgarien 2010 Die Gemeinschaft der Roma war nach wie vor vielfacher und verbreiteter Diskriminierung sowie immer wieder der Gefahr von Zwangsräumungen ausgesetzt. Die übermäßig lange Inhaftierung von Asylsuchenden stand im Widerspruch zu EU-Recht.
Amnesty ReportÄgypten17.05.2010 Ägypten 2010 Die Regierung nahm die immer noch geltende Notstandsgesetzgebung zum Anlass, friedliche Kritiker und Oppositionelle festzunehmen und Personen, die angeblich die Sicherheit gefährdet hatten oder unter Terrorismusverdacht standen, zu inhaftieren. Viele von ihnen wurden in Verwaltungshaft genommen oder erhielten nach unfairen Gerichtsverfahren vor Militärgerichten Haftstrafen.
Amnesty ReportÄgypten25.05.2009 Ägypten 2009 Die erneute Ausrufung des Notstands für weitere zwei Jahre stieß allgemein auf Kritik. Steigende Lebensmittelpreise und die wachsende Armut der Bevölkerung führten zu Streiks im öffentlichen und privaten Sektor. Einige Kundgebungen mündeten in gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Demonstranten. Mehreren Teilnehmern an Kundgebungen wurde der Prozess gemacht, z.T. vor Notstandsgerichten.