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Nach wie vor kam es zu Menschenrechtsverletzungen durch die Polizei, darunter Folter und andere Misshandlungen, sowie zur exzessiven Anwendung von Gewalt bei Demonstrationen. Die dafür Verantwortlichen blieben größtenteils straflos, und Untersuchungen dieser Vorfälle führten zu keinem Ergebnis. Amnesty ReportSüdafrika27.05.2013 Südafrika 2013 Menschenrechtsverletzungen wie exzessive Gewaltanwendung der Polizei gegen Protestierende, mutmaßliche außergerichtliche Hinrichtungen und Folter gaben Anlass zur Besorgnis. Die staatlichen Behörden ergriffen einige Schritte zur Rechenschaftslegung. Die Diskriminierung und gezielte Gewalt gegen Asylsuchende und Flüchtlinge und die Barrieren beim Zugang zum Asylverfahren nahmen zu. Amnesty ReportUkraine23.05.2013 Ukraine 2013 Folter und andere Misshandlungen waren nach wie vor weit verbreitet und wurden nicht geahndet. Mängel im Strafrechtssystem führten zu überlangen Untersuchungshaftzeiten und fehlendem Schutz von Häftlingen. Flüchtlinge und Asylsuchende wurden inhaftiert und in Länder abgeschoben, in denen ihnen Menschenrechtsverletzungen drohten. Die Rechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transgendern und Intersexuellen waren in Gefahr. Amnesty ReportChile22.05.2013 Chile 2013 Die Konsultation der indigenen Völker über Projekte, die sie betrafen, blieb weiter unzureichend. Es wurde ein Gesetz zur Verhinderung und Bestrafung von Diskriminierung verabschiedet. Die Polizei reagierte auf mehrere Protestkundgebungen mit exzessiver Gewalt. Die Strafverfahren wegen Menschenrechtsverletzungen in der Vergangenheit wurden fortgesetzt. Amnesty ReportArgentinien22.05.2013 Argentinien 2013 Obwohl der Oberste Gerichtshof Vergewaltigungsopfern das Recht auf einen legalen Schwangerschaftsabbruch zusprach, sahen sich die Betroffenen weiterhin mit Schwierigkeiten konfrontiert. Indigenen Bevölkerungsgruppen wurden auch 2012 ihre Landrechte verwehrt. Die Gerichtsverfahren gegen die Verantwortlichen für Menschenrechtsverletzungen während der Militärherrschaft (1976-83) wurden fortgesetzt. Amnesty ReportZypern22.05.2013 Zypern 2013 Migranten ohne regulären Aufenthaltsstatus wurden über längere Zeiträume hinweg inhaftiert, ohne dass alternative Maßnahmen in Betracht gezogen wurden. Es wurden Vorwürfe laut, die Polizei habe friedliche Aktivisten misshandelt. Amnesty ReportZypern09.05.2012 Zypern 2012 Hunderte von Migranten ohne regulären Aufenthaltsstatus, darunter auch abgelehnte Asylsuchende, wurden nur aufgrund ihres Aufenthaltsstatus über lange Zeiträume hinweg unter schlechten Bedingungen in Haft gehalten. Amnesty ReportSüdafrika09.05.2012 Südafrika 2012 Für Menschen mit HIV/AIDS gab es deutliche Verbesserungen bezüglich ihres Zugangs zu Behandlung und Pflege. Aufgrund von Diskriminierung konnten jedoch weiterhin nicht alle Betroffenen die entsprechenden Gesundheitsdienste in Anspruch nehmen, insbesondere in ländlichen Gebieten. Asylsuchende und Flüchtlinge wurden diskriminiert und sahen sich gezielten Gewalttaten ausgesetzt. Darüber hinaus erschwerten Änderungen in der Asylpolitik ihren Zugang zu Asylverfahren. Die Polizei ging mit exzessiver Gewalt gegen Protestierende vor. Der Einsatz tödlicher Gewalt durch die Polizei gab weiterhin Anlass zu Besorgnis. Die Behörden leiteten erste Schritte ein, um die systematische, durch Hass motivierte Gewalt gegen Lesben, Schwule, Bisexuelle und Transgender zu bekämpfen. Die Nationalversammlung verabschiedete das Gesetz zum Schutz staatlicher Informationen (Protection of State Information Bill), das das Recht auf freie Meinungsäußerung gefährdete. Amnesty ReportUkraine08.05.2012 Ukraine 2012 Folter und andere Misshandlungen wurden nach wie vor nicht geahndet. Trotz einer Justizreform gelang es nicht, die Unabhängigkeit der Justiz zu verbessern. Die Rechtsstaatlichkeit wurde untergraben, indem das Strafrechtssystem zu politischen Zwecken benutzt wurde. Asylsuchende waren von Abschiebungen bedroht und hatten keinen Zugang zu einem fairen Asylverfahren. Menschenrechtsverteidiger mussten wegen ihrer Arbeit Strafverfolgung und tätliche Angriffe befürchten. Seitennummerierung Erste Seite Erste Vorherige Seite Vorherige Page 1 Page 2 Page 3 Page 4 Page 5 Aktuelle Seite 6 Page 7 Page 8 Nächste Seite Weiter Letzte Seite Letzte
Amnesty ReportUkraine22.02.2015 Ukraine 2015 Die Gewalt nach den Protesten in der Hauptstadt Kiew und später in der Ostukraine eskalierte zu einem bewaffneten Konflikt unter russischer Beteiligung. Nach wie vor kam es zu Menschenrechtsverletzungen durch die Polizei, darunter Folter und andere Misshandlungen, sowie zur exzessiven Anwendung von Gewalt bei Demonstrationen. Die dafür Verantwortlichen blieben größtenteils straflos, und Untersuchungen dieser Vorfälle führten zu keinem Ergebnis.
Amnesty ReportSüdafrika27.05.2013 Südafrika 2013 Menschenrechtsverletzungen wie exzessive Gewaltanwendung der Polizei gegen Protestierende, mutmaßliche außergerichtliche Hinrichtungen und Folter gaben Anlass zur Besorgnis. Die staatlichen Behörden ergriffen einige Schritte zur Rechenschaftslegung. Die Diskriminierung und gezielte Gewalt gegen Asylsuchende und Flüchtlinge und die Barrieren beim Zugang zum Asylverfahren nahmen zu.
Amnesty ReportUkraine23.05.2013 Ukraine 2013 Folter und andere Misshandlungen waren nach wie vor weit verbreitet und wurden nicht geahndet. Mängel im Strafrechtssystem führten zu überlangen Untersuchungshaftzeiten und fehlendem Schutz von Häftlingen. Flüchtlinge und Asylsuchende wurden inhaftiert und in Länder abgeschoben, in denen ihnen Menschenrechtsverletzungen drohten. Die Rechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transgendern und Intersexuellen waren in Gefahr.
Amnesty ReportChile22.05.2013 Chile 2013 Die Konsultation der indigenen Völker über Projekte, die sie betrafen, blieb weiter unzureichend. Es wurde ein Gesetz zur Verhinderung und Bestrafung von Diskriminierung verabschiedet. Die Polizei reagierte auf mehrere Protestkundgebungen mit exzessiver Gewalt. Die Strafverfahren wegen Menschenrechtsverletzungen in der Vergangenheit wurden fortgesetzt.
Amnesty ReportArgentinien22.05.2013 Argentinien 2013 Obwohl der Oberste Gerichtshof Vergewaltigungsopfern das Recht auf einen legalen Schwangerschaftsabbruch zusprach, sahen sich die Betroffenen weiterhin mit Schwierigkeiten konfrontiert. Indigenen Bevölkerungsgruppen wurden auch 2012 ihre Landrechte verwehrt. Die Gerichtsverfahren gegen die Verantwortlichen für Menschenrechtsverletzungen während der Militärherrschaft (1976-83) wurden fortgesetzt.
Amnesty ReportZypern22.05.2013 Zypern 2013 Migranten ohne regulären Aufenthaltsstatus wurden über längere Zeiträume hinweg inhaftiert, ohne dass alternative Maßnahmen in Betracht gezogen wurden. Es wurden Vorwürfe laut, die Polizei habe friedliche Aktivisten misshandelt.
Amnesty ReportZypern09.05.2012 Zypern 2012 Hunderte von Migranten ohne regulären Aufenthaltsstatus, darunter auch abgelehnte Asylsuchende, wurden nur aufgrund ihres Aufenthaltsstatus über lange Zeiträume hinweg unter schlechten Bedingungen in Haft gehalten.
Amnesty ReportSüdafrika09.05.2012 Südafrika 2012 Für Menschen mit HIV/AIDS gab es deutliche Verbesserungen bezüglich ihres Zugangs zu Behandlung und Pflege. Aufgrund von Diskriminierung konnten jedoch weiterhin nicht alle Betroffenen die entsprechenden Gesundheitsdienste in Anspruch nehmen, insbesondere in ländlichen Gebieten. Asylsuchende und Flüchtlinge wurden diskriminiert und sahen sich gezielten Gewalttaten ausgesetzt. Darüber hinaus erschwerten Änderungen in der Asylpolitik ihren Zugang zu Asylverfahren. Die Polizei ging mit exzessiver Gewalt gegen Protestierende vor. Der Einsatz tödlicher Gewalt durch die Polizei gab weiterhin Anlass zu Besorgnis. Die Behörden leiteten erste Schritte ein, um die systematische, durch Hass motivierte Gewalt gegen Lesben, Schwule, Bisexuelle und Transgender zu bekämpfen. Die Nationalversammlung verabschiedete das Gesetz zum Schutz staatlicher Informationen (Protection of State Information Bill), das das Recht auf freie Meinungsäußerung gefährdete.
Amnesty ReportUkraine08.05.2012 Ukraine 2012 Folter und andere Misshandlungen wurden nach wie vor nicht geahndet. Trotz einer Justizreform gelang es nicht, die Unabhängigkeit der Justiz zu verbessern. Die Rechtsstaatlichkeit wurde untergraben, indem das Strafrechtssystem zu politischen Zwecken benutzt wurde. Asylsuchende waren von Abschiebungen bedroht und hatten keinen Zugang zu einem fairen Asylverfahren. Menschenrechtsverteidiger mussten wegen ihrer Arbeit Strafverfolgung und tätliche Angriffe befürchten.