Verschwindenlassen: Die Staaten unternehmen zu wenig
In Genf fand Anfang des Jahres der 1. Internationale Weltkongress gegen das Verschwindenlassen statt. Das Verbrechen betrifft alle Weltregionen.
Von Erika Harzer
Jedes Jahr am 30. August, dem Internationalen Tag der Verschwundenen, stehen die Opfer des Verschwindenlassens im Fokus der Aufmerksamkeit. Mit der 1992 von der UNO verabschiedeten Erklärung über den Schutz aller Personen vor dem Verschwindenlassen und dem 2010 in Kraft getretenen Internationalen Übereinkommen zum Schutz aller Personen vor dem Verschwindenlassen wurde dieser Straftatbestand als Verbrechen gegen die Menschlichkeit in das Völkerrecht aufgenommen. Doch trotz aller Gedenktage und Konventionen wird dieses Verbrechen in großem Ausmaß und in vielen Ländern weltweit verübt. Allein in Mexiko gibt es derzeit offiziell mehr als 110.000 Verschwundene. Zugleich engagieren sich weltweit Menschen gegen das Verschwindenlassen; sie fordern Aufklärung, Gerechtigkeit und Strafverfolgung.
Im Januar 2025 fand in Genf der 1. Internationale Weltkongress gegen das Verschwindenlassen statt, organisiert vom UN-Ausschuss über das Verschwindenlassen, der UN-Arbeitsgruppe zur Frage des Verschwindenlassens von Personen und der Initiative zum UN-Übereinkommen zum Schutz aller Personen vor dem Verschwindenlassen. Knapp 1.400 Online-Teilnehmende und mehr als 620 Anwesende aus 118 Ländern tauschten ihre Erfahrungen aus und debattieren über Strategien gegen das Verschwindenlassen.
Auch Jugendliche betroffen
Mit dabei war auch die kolumbianische Rechtsanwältin Andrea Torres Bautista, die im Jahr 1987 als Zehnjährige miterleben musste, wie ihre Tante Nydia Erika Bautista gewaltsam entführt wurde. "Der Weltkongress hat uns gezeigt, dass Verschwindenlassen nicht nur in Kolumbien an der Tagesordnung ist, sondern auch in Syrien, Bosnien und Marokko", sagte sie in Genf. Im Fall ihrer Tante arbeiteten die Täter für den militärischen Geheimdienst Kolumbiens, wie sich später herausstellte, doch sind sie bis heute frei. Die Leiche ihrer Tante wurde drei Jahre später nach dem Geständnis eines Soldaten gefunden, erzählt Andrea Torres Bautista. Eine forensische Untersuchung habe festgestellt, dass ihre Tante Opfer von Folter und vermutlich auch von sexualisierter Gewalt wurde. Trotz nationaler und internationaler Ermittlungen wurde das Strafverfahren 2006 eingestellt.
Die Angst und die Ohnmacht, die Andrea Torres Bautista damals erlebte, waren ausschlaggebend dafür, dass sie Jura studierte und sich als Menschenrechtsaktivistin engagiert. 1997 gründete sie die Stiftung Nydia Erika Bautista mit. Die gesamte Familie Bautista musste Kolumbien damals aufgrund von Drohungen verlassen und kehrte erst 2007 zurück. Seither arbeitet Andrea Torres Bautista für die Stiftung, bemüht sich um die Aufklärung von Verbrechen des Verschwindenlassens und unterstützt Angehörige bei der Suche nach Vermissten.
Immer wieder erlebt sie Einschüchterungen und Drohungen. "Das macht mir Angst, weil die Leute, die uns bedrohen, dieselben sind, die Nydia Erika Bautista entführt haben." Auf dem Genfer Weltkongress sprach sie über die Sichtbarkeit von Angehörigen und Aktivist*innen, überwiegend Frauen, "die ernsthaft gefährdet sind und von den Regierungen im Stich gelassen werden, obwohl sie Aufgaben übernehmen, für die eigentlich der Staat zuständig ist". Ihre Reise nach Europa nutzte sie für Gespräche mit Politiker*innen, zivilgesellschaftlichen Organisationen und Journalist*innen, denn "Öffentlichkeit schützt uns und ermöglicht es uns, die Arbeit fortzusetzen".
Das 2016 geschlossene Friedensabkommen in Kolumbien bezeichnet Andrea Torres Bautista als zwiespältig. "Als das Abkommen geschlossen wurde, hofften wir, dass es Gerechtigkeit geben würde und Fälle von Verschwindenlassen strafrechtlich verfolgt würden. Doch die Enttäuschung ist groß, weil weiter Menschen verschwinden. Die meisten Verschwundenen sind heute Kinder und Jugendliche, die von Banden und Milizen rekrutiert werden." Allerdings gebe es nach jahrzehntelanger Arbeit auch Errungenschaften: "Wir haben vieles, was andere nicht haben – Gesetze und Verordnungen, Institutionen, die sich dem Verschwindenlassen widmen, wenn auch mit Schwierigkeiten. Aber es gibt sie."
Zuletzt fand im Oktober 2024 in Bogotá ein Gedenktag statt, der all den Frauen gewidmet war, die sich für die Aufklärung von Fällen des Verschwindenlassens einsetzen. "Wir müssen weiterkämpfen, bis es weltweit kein Verschwindenlassen mehr gibt, denn die Staaten tun zu wenig", sagt Andrea Torres Bautista.
Menschen verschwinden an EU-Grenzen
Als Durchbruch für die Strafverfolgung von Täter*innen gilt das 2006 von der UN-Generalversammlung verabschiedete und 2010 in Kraft getretene rechtsverbindliche Übereinkommen zum Schutz aller Personen vor dem Verschwindenlassen. Ihm gehören heute 77 Vertragsstaaten an, 21 weitere haben ihre Absicht zum Beitritt bekundet. "Die Verabschiedung der Konvention war ein großer Erfolg, Betroffene und NGOs haben sie in jahrzehntelanger Arbeit erkämpft. Allein damit wird aber kaum ein Fall verhindert. Gefordert sind die Staaten, die der Konvention beitreten. Sie übernehmen damit Verpflichtungen zur Prävention, Suche, Aufklärung und Strafverfolgung", sagt Barbara Lochbihler, Menschenrechtsexpertin und ehemalige Generalsekretärin von Amnesty International in Deutschland.
Lochbihler gehört seit 2019 dem UN-Ausschuss über das Verschwindenlassen an: "Es gibt keine Weltregion, in der diese Menschenrechtsverletzung nicht zu finden ist, in der Fälle nicht oder nur unzureichend aufgeklärt oder aufgearbeitet werden", sagt sie. "Waren es in den 1970er und 1980er Jahren Militärdiktaturen, in denen Menschen verschwanden, sehen wir heute auch Fälle von Verschwindenlassen im Kontext von Migration, selbst an europäischen Grenzen."
Zuletzt befasste sich im September 2023 auch der UN-Ausschuss mit diesem Thema. Man wolle "mehr Bewusstsein für diese Art des Verschwindenlassens schaffen in einer immer stärker von Abwehr, Kriminalisierung und Militarisierung beherrschten Migrationsdebatte", betont Lochbihler. "Die europäischen Staaten waren lange überzeugt, dass sie mit Verschwindenlassen gar nichts zu tun hätten. Nun zeigt sich, dass dem nicht so ist."
Im Fokus des UN-Ausschusses stehen auch Länder wie der Sudan, dessen Übergangsregierung noch kurz vor Kriegsausbruch die Konvention ratifizierte. "Eine riesige Aufgabe ist auch die Aufklärung von Hunderttausenden Fällen in Syrien, wo wir hoffen, dass die Regierung die Konvention ratifiziert und damit zur Aufarbeitung beiträgt", sagt Lochbihler.
Zwei Ergebnisse des Weltkongress gegen das Verschwindenlassen hebt sie besonders hervor: Es soll ein globales Jugendnetzwerk gegen das Verschwindenlassen entstehen, und "viele Staatenvertreter*innen haben Zusagen gemacht, an denen sie sich messen lassen müssen".
Erika Harzer ist freie Journalistin, Autorin, Filmemacherin. Namentlich gekennzeichnete Beiträge geben nicht unbedingt die Meinung von Amnesty International oder der Redaktion wieder.
