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Für eine Welt ohne Folter!

Themenberichte

Schlafentzug, Elektroschocks, simuliertes Ertränken. Es gibt viele Arten, Menschen zu foltern - immer wird den Betroffenen schweres Leiden zugefügt, soll ihr Wille gebrochen werden. Oft kämpfen sie ihr Leben lang mit den Folgen.

Meist sind es staatliche Sicherheitskräfte, die Folter durchführen, anordnen oder billigen. Dabei stellen die Übereinkommen der Vereinten Nationen klar: Folter ist verboten - überall und unter allen Umständen. Deshalb kämpft Amnesty International für eine Welt ohne Folter.

Die Zahlen sind schockierend: In mehr als 140 Ländern werden Gefangene gefoltert oder misshandelt. Nicht nur berüchtigte Folterstaaten greifen zu diesem Mittel. Im "Krieg gegen den Terror" lassen auch Demokratien foltern. Zum Beispiel in den Geheimgefängnissen der CIA. Die US-Regierung hat inzwischen zugegeben, dass dort das sogenannte "Waterboarding" eingesetzt wurde, um Geständnisse zu erpressen. Bei dieser Methode hat der Gefolterte das Gefühl zu ertrinken.

Viele Staaten rechtfertigen Misshandlung oder Folter mit der Gefahr terroristischer Anschläge. Diese Logik der Prävention opfert Freiheit und Menschenrechte zugunsten vermeintlicher Sicherheit. Eine gefährliche Tendenz, denn wird die Folter in einzelnen Fällen legitimiert, unterhöhlt das den Menschenrechtsschutz insgesamt. Zurecht hat deshalb der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte klargestellt: Das Verbot der Folter gilt ohne Einschränkung, auch in Situationen des öffentlichen Notstands. Aus dem absoluten Verbot der Folter folgt auch, dass Menschen nicht in ein Land abgeschoben werden dürfen, in dem ihnen Folter droht.

Amnesty International setzt sich seit langem für die Ächtung der Folter ein. Ein wichtiger Schritt dabei war die Verabschiedung der Antifolterkonvention 1984. Sie machte das absolute Folterverbot völkerrechtlich verbindlich. Zudem wendet sich Amnesty International entschieden gegen Aufweichung des absoluten Folterverbots im Kampf gegen den Terror. Die Rechtssysteme der Staaten müssen eindeutig sein: Sie dürfen Folter unter keinen Umständen zulassen. Wer dieses Verbot verletzt, muss strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden.


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