Folter in Mexiko

Folter und Misshandlungen durch Militär- oder Polizeikräfte sind in ganz Mexiko weit verbreitet. Die Täter gehen in der Regel straflos aus.

Mexiko ist zahlreiche Verpflichtungen eingegangen, Folter und andere Misshandlungen zu verhindern und zu bestrafen. Diese Maßnahmen sind bislang nicht effektiv und werden zum Großteil ignoriert. Gesetze zum Verbot von Folter werden normalerweise umgangen, ebenso wie Gesetze, die die Verwendung von unter Folter erzwungenen Beweismaterialien in Gerichtsverfahren verbieten. Dennoch behauptet die mexikanische Regierung, dass Folter und andere Misshandlungen nicht mehr regelmäßig auftreten.

Amnesty Recherchen und Untersuchungen von Einzelfällen zeigen, dass

• Mexiko zwar relativ strenge Gesetze zur Verhütung und Bestrafung von Folter hat, sie aber trotzdem weiterhin toleriert wird. Das Justizsystem in Mexiko ist nicht in der Lage oder nicht willens, Folter zu verhüten. Die Anti-Folter-Schutzmechanismen werden selten eingehalten.
• die Mechanismen, um die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen, unzureichend sind: TäterInnen werden nicht abgeschreckt und Betroffene bekommen keine Entschädigung. Die Anzeigen wegen Folter werden häufig verharmlost oder abgewiesen.
• die Gewalt in Mexiko seit 2006 zunimmt und seitdem die Zahl der Berichte über Folter angestiegen ist.
• Polizei und Militär auch in Fälle von Verschwindenlassen verwickelt sind.
• die mexikanische Regierung den Einsatz von Folter dementiert.
• medizinische Untersuchungen von Verdächtigen, darunter auch offizielle Verfahren zur Untersuchung von Foltervorwürfen, bei weitem nicht den internationalen Standards entsprechen. Damit wird ermöglicht, dass Folter und andere Formen der Misshandlung ungestraft stattfinden können.
• von einer Reihe von Foltertechniken berichtet wird, darunter Erstickung, Schläge, Festhalten in schmerzhaften Positionen und Elektroschocks.
• Festnahmen häufig ohne belastbares Beweismaterial vorgenommen werden und Verdächtige über lange Zeiträume in Untersuchungshaft gehalten werden.

Die mexikanischen Behörden müssen dringend handeln. Dazu gehört, dass sie folgende Maßnahmen unverzüglich vornehmen: alle festgenommenen Personen sofort einem Richter vorführen; Folter- und Misshandlungsvorwürfe umgehend prüfen; Gefangene sofort und umfassend medizinisch untersuchen; Gefangenen umgehend Zugang zu einem Rechtsbeistand und den Familienangehörigen gewähren; Gefangene ausschließlich in offiziellen Hafteinrichtungen festhalten; die als "arraigo" bezeichnete Untersuchungshaft abschaffen; alle Personen, die der Folter verdächtigt werden, ungeachtet ihres Ranges strafrechtlich zu verfolgen; Menschen entschädigen, die Folter erlitten haben; jede Inhaftierung, Verlegung und alle medizinischen Berichte angemessen erfassen.

Die Defizite im Justizsystem Mexikos spielen eine große Rolle in der anhaltenden Verbreitung von Folter und anderen Formen der Misshandlung im Land – und der hartnäckigen Kultur der Straflosigkeit.

Folter ist nie gerechtfertigt. Folter ist rechtswidrig. Sie ist unmenschlich.

Es ist an der Zeit, die Folter in Mexiko zu stoppen.

Bei dem Text handelt es sich um einen Auszug aus dem Länderbericht zu Folter in Mexiko. Lesen sie hier den vollständigen Bericht (PDF, deutsch, 10 Seiten).