China muss die Internetzensur einstellen!

13. Januar 2009 - Amnesty International hat die chinesischen Behörden erneut aufgefordert, die Zensur im Internet zu beenden. Die Organisation drängt schon seit langem darauf.

Das Internetunternehmen Google hat sich kürzlich besorgt darüber geäußert, dass es Zugriffe auf die E-Mail-Konten chinesischer MenschenrechtlerInnen gegeben hat.

Google gab bekannt, dass die E-Mail-Konten von Hackern angegriffen worden seien und drängte auf ein Treffen mit den chinesischen Behörden, um über die chinesische Zensur aber auch über seine Absicht zu sprechen, die Filter von der Suchmaschine Google China zu entfernen.

Google akzeptiert die Zensurvorgaben der chinesischen Regierung bisher ebenso wie viele andere in China operierende Internetfirmen. So blockt das Unternehmen zum Beispiel bestimmte "sensible" Internetseiten in den Suchergebnissen.

"Die Zugriffsversuche auf die E-Mail-Konten von MenschenrechtsverteidigerInnen sind wirklich besorgniserregend. Doch Google hat einen Schritt in die richtige Richtung getan, als die Firma sich hinsichtlich der Rechte ihrer KundInnen auf Privatsphäre und freie Meinungsäußerung öffentlich besorgt zeigte. Es ist ebenfalls begrüßenswert, dass das Unternehmen betont, wie wichtig der freie Zugang zu Informationen ist. Wir hoffen, dass weitere Internetfirmen die Regierung Chinas mit ihrer Kritik an deren Zensurpolitik konfrontieren" meint Roseann Rife, stellvertretende Leiterin des Asienprogramms von Amnesty International.

Rife sagte weiter: "Wir würden uns freuen, wenn die Gespräche über die Zensur zwischen Google und den chinesischen Behörden zu einem offeneren Internet in China führen würden. Ebenso wichtig ist es, dass Google der chinesischen Regierung gegenüber seine Besorgnis über die aus China kommenden Zugriffe auf E-Mail-Konten anspricht.

Amnesty International fordert die auf dem chinesischen Markt tätigen Firmen auf, das Recht der WebnutzerInnen auf freie Meinungsäußerung zu respektieren und nicht mit den Behörden zu kooperieren, wenn es um die Zensur des Internets oder eine Selbstkontrolle hinsichtlich der Informationen geht.

China übt eine umfassende Zensur aus und filtert dabei beispielsweise gewisse Schlüsselbegriffe und politisch sensible Themen heraus. Dies führt zu einer Blockierung von bestimmten Browserergebnissen sowie zur Sperre einer großen Zahl von Internetseiten. Zu den blockierten Web-Adressen zählen die Internetseiten von Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International, die von den Behörden als politisch sensibel eingestuft werden.

MenschenrechtsverteidigerInnen und andere sind bereits zu langen Haftstrafen verurteilt worden, weil sie Informationen ins Internet gestellt haben.

Der bekannte Menschenrechtsaktivist Liu Xiaobo wurde aufgrund der in seinen Texten geäußerten politischen Ansichten und seiner Beteiligung an der Charta 08 zu elf Jahren Gefängnis verurteilt. Die Charta 08 ist eine Internet-Petition für demokratische Reformen und die Achtung der Menschenrechte in China.