Amnesty verurteilt Streubombenabwurf auf Krankenhaus

4. Februar 2009 - Amnesty International reagiert mit Entsetzen auf Berichte, denen zufolge das srilankische Militär Streubomben auf zivile Wohngebiete abgeworfen hat. Der Einsatz solcher Waffen stellt einen schweren Verstoß gegen das humanitäre Völkerrecht dar.

Laut Angaben der UN wurde das Krankenhaus der Stadt Puthukkudiyiruppu von Streubomben getroffen und musste evakuiert werden. Das Krankenhaus, das in den vergangenen Tagen schon mehrfach Zielscheibe von Angriffen gewesen war, wurde 16 Stunden lang beschossen.

Streubomben unterscheiden nicht zwischen militärischen und zivilen Zielen
"Der Einsatz von Streubomben könnte unter diesen Umständen ein Kriegsverbrechen darstellen", erklärt Sam Zarifi, Direktor für die Region Asien-Pazifik bei Amnesty International. "Da diese Bomben ihre Streumunition über weite Gebiete verteilen, kann nicht zwischen militärischen und zivilen Zielen differenziert werden. Sie stellen somit eine große Gefahr für alle dar, die mit ihnen in Kontakt kommen – einschließlich der Zivilbevölkerung. Die Konvention zum Verbot von Streumunition verbietet den Einsatz von Streubomben".

"Bislang ist keine der Konfliktparteien wegen schwerer Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht zur Verantwortung gezogen worden. Die Regierung Sri Lankas ist verpflichtet, Kriegsverbrechen zu untersuchen und in allen Fällen, in denen zulässiges Beweismaterial vorgelegt wird, dieser Verbrechen verdächtigte Personen vor Gericht zu stellen", so Sam Zarifi.

Hintergrund
Auf der Grundlage der Konvention zu Streumunition von 2008 wendet sich Amnesty International gegen Einsatz, Entwicklung, Herstellung, Lagerung sowie Import und Export sämtlicher Streumunitionstypen und fordert alle Staaten auf, die Konvention zu ratifizieren. Sri Lanka ist kein Unterzeichnerstaat der Konvention.

Streubomben verteilen die in ihnen enthaltenen sogenannten Bomblets oder Streumunition über große Gebiete, ungefähr in der Größe von einem oder zwei Fußballfeldern. Streubomben werden entweder aus Flugzeugen abgeworfen oder aus Raketen oder Artelleriegeschossen abgefeuert. Abhängig von der Art der verwendeten Submunition explodieren 5 bis 20 Prozent der Bomblets nicht. Diese Blindgänger fordern noch lange nach einem Konflikt Tote und Verletzte – in ähnlicher Weise wie Landminen. Die Anwendung von Streubomben in Gebieten mit hoher Bevölkerungsdichte verstößt gegen das Verbot wahlloser Angriffe.

Die explosiven Überreste der Streubomben behindern den Wiederaufbau zerstörter Gebiete nach einem bewaffneten Konflikt, und die gefährliche Arbeit der Räumung von Streubombenblindgängern verschlingt finanzielle Mittel, die dringend für humanitäre Zwecke benötigt werden.