Haftentlassung muss verlängert werden!

Hossein Ronaghi Maleki wurde am 4. Mai aus medizinischen Gründen vorübergehend aus der Haft entlassen, nachdem die Staatsanwaltschaft eine entsprechende 30-tägige Freilassung genehmigt hatte. Man hat ihm Ende Mai mitgeteilt, dass seine Entlassung aus medizinischen Gründen um weitere 30 Tage verlängert worden sei, er jedoch anschließend wieder ins Gefängnis zurückkehren müsse. Am 26. April begutachtete die Iranische Rechtsmedizinische Organisation in Teheran den Gesundheitszustand von Hossein Ronaghi Maleki und kam zu dem Ergebnis, dass er nicht im Gefängnis festgehalten werden kann. Trotz dieses Gutachtens muss er Anfang Juli wieder zurück ins Gefängnis, sollte die Staatsanwaltschaft seine Haftentlassung nicht verlängern. Vor der Haftentlassung war er in den Hungerstreik getreten. Er protestierte damit gegen seine anhaltende Inhaftierung und dagegen, dass die Gefängnisbehörden im Evin-Gefängnis ihm seine Medikamente nicht gegeben haben. Am 5. und 9. März war er jeweils für mehrere Untersuchungen, unter anderem bei einem Orthopäden, in ein Krankenhaus in Teheran gebracht worden. Er wurde jedoch beide Male zurück ins Gefängnis gebracht, ohne eine angemessene Behandlung erhalten zu haben. Man erlaubte ihm nicht, einen Termin für eine Kernspintomographie (MRT) im Krankenhaus wahrzunehmen.

Hossein Ronaghi Maleki leidet unter anderem an schweren Erkrankungen der Nieren, des Magen-Darm-Trakts, der Blase, des Herzen, des Brustkorbs und der Wirbelsäule. Einige seiner Beschwerden hat er offenbar erst in Haft entwickelt. Sein Gesundheitszustand hat sich aufgrund der schlechten Bedingungen im Gefängnis und der fehlenden angemessenen fachärztlichen Betreuung verschlechtert. Er hat nur noch eine funktionierende Niere und bedarf einer kontinuierlichen medizinischen Versorgung, die er im Gefängnis nicht bekommen kann. Die Gefängnisverwaltung hat sich zeitweise geweigert, ihm seine Medikamente zu geben, sodass sich sein Gesundheitszustand auch deshalb weiter verschlechtert hat. Aufgrund seiner Magen-Darm-Erkrankung benötigt er eine spezielle Ernährung, die er im Gefängnis nicht erhält.

Hossein Ronaghi Maleki ist Blogger und hat sich als einer der ersten Aktivist_innen im Iran gegen die Zensur im Internet eingesetzt. Er ist im Zusammenhang mit seinem Blog und dem von ihm eingerichteten ersten bekannten und weiträumig genutzten Proxyserver im Iran zu 13 Jahren Haft verurteilt worden. Die Anklagen gegen ihn lauteten unter anderem auf "Beleidigung des Religionsführers und des Präsidenten" und "Verbreitung von systemfeindlicher Propaganda". Sein Urteil erging nach einem unfairen Verfahren. Nach seiner Festnahme wurde Hossein Ronaghi Maleki 13 Monate lang im Trakt 2A des Evin-Gefängnisses, der unter der Kontrolle der iranischen Revolutionsgarden steht, in Einzelhaft gehalten. Eigenen Angaben zufolge wurde er während dieser Zeit gefoltert und anderweitig misshandelt.