Weiter willkürlich inhaftiert

Seit Beginn des internen bewaffneten Konflikts im Südsudan im Dezember 2013 sind willkürliche Festnahmen, langandauernde Inhaftierungen und Fälle von Verschwindenlassen vermeintlicher Regierungsgegner_innen durch den südsudanesischen Geheimdienst NSS und den militärischen Geheimdienst der Armee angestiegen. Amnesty International hat zahlreiche willkürliche Inhaftierungen durch den NSS in verschiedenen Hafteinrichtungen dokumentiert, in denen die Inhaftierten häufig gefoltert und in anderer Weise misshandelt werden. Amnesty International betrachtet mit Sorge, dass neben diesen sechs inhaftierten Männern noch viele weitere Menschen nicht nur in der Zentrale des NSS in Juba, sondern auch in anderen Einrichtungen des NSS oder in militärischen Einrichtungen im gesamten Land willkürlich inhaftiert und schlechten Haftbedingungen ausgesetzt sind.

Ein Gesetz von 2014 erteilt dem NSS weitreichende Befugnisse zur Festnahme und Inhaftierung von Personen. Mechanismen zur richterlichen Überprüfung oder ausreichende Schutzmaßnahmen gegen den Missbrauch dieser Befugnisse wurden in dem Gesetz jedoch nicht festgelegt. Das Gesetz macht keine genauen Angaben über zulässige Hafteinrichtungen und garantiert keine grundlegenden Verfahrensrechte, wie zum Beispiel das Recht auf einen Rechtsbeistand oder das Recht, innerhalb eines vertretbaren Zeitraums ein Verfahren zu erhalten. Das Gesetz gibt dem NSS faktisch einen Freibrief zur Weiterführung und Ausweitung seiner langjährigen Praxis willkürlicher Inhaftierungen, ohne Konsequenzen befürchten zu müssen.

In der Zentrale des NSS im Stadtteil Jebel von Juba erhalten die Gefangenen eine einseitige Ernährung bestehend aus Bohnen und Posho (ein traditionelles Maisgericht). In der Vergangenheit hat Amnesty International Berichte erhalten, dass die Inhaftierten manchmal einen ganzen Tag lang nichts zu essen bekommen. Die meisten Gefangenen schlafen auf dem Boden. Einige berichten über Schläge, zumeist während ihrer Verhöre oder als Form der Bestrafung. Die Gefangenen dürfen pro Woche nur etwa eine Stunde an die frische Luft. Aufgrund der schlechten Haftbedingungen und des mangelnden Zugangs zu medizinischer Versorgung hat sich der Gesundheitszustand mehrerer Gefangener sehr verschlechtert. Einige von ihnen sind Berichten zufolge nicht mehr in der Lage zu laufen und zeigen Symptome wie Blut im Stuhl, im Urin und in Erbrochenem. Einige Gefangene litten bereits vor ihrer Inhaftierung an Krankheiten wie Bluthochdruck, die sich durch die Haft noch verschlechtert haben. Im Juli 2016 ist ein Insasse Berichten zufolge nach einer nicht behandelten Bandwurminfektion gestorben.