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Tod in Haft
Cao Shunli
© privat
Die inhaftierte Menschenrechtsverteidigerin Cao Shunli ist am 14. März an Organversagen gestorben, nachdem ihr die medizinische Versorgung verweigert worden war. Ihre Familie hatte immer wieder darum gebeten, dass ihr die erforderliche Behandlung gewährt wird, aber alle Anträge wurden von den chinesischen Behörden abgelehnt. Cao Shunli war eine gewaltlose politische Gefangene, die sich allein wegen ihres friedlichen Engagements fünf Monate in Haft befand.
Sachlage
Cao Shunli starb am 14. März im Alter von 52 Jahren im Pekinger Krankenhaus 309 an Organversagen. Sie war am 16. Februar aus der Hafteinrichtung des Stadtteils Chaoyang dorthin verlegt worden. Im Gefängnis war ihr die Behandlung ihrer schweren Erkrankungen – darunter Tuberkulose in beiden Lungen und Leberzirrhose – verweigert worden. Wiederholte Anträge ihrer Familie auf vorübergehende Entlassung aus Gesundheitsgründen oder Verlegung in eine Fachklinik waren von den Behörden stets abgelehnt worden. Erst als der Zustand von Cao Shunli kritisch wurde, waren die Behörden zu einem derartigen Schritt bereit.
Cao Shunli hat entschieden gefordert, dass die Zivilgesellschaft an der Ausarbeitung des chinesischen Aktionsplans für Menschenrechte sowie an den Berichten für das Verfahren der Universellen Regelmäßigen Überprüfung (UPR) durch den UN-Menschenrechtsrat beteiligt wird. Sie war im September 2013 am Flughafen von Peking festgenommen worden, als sie zu einem Schulungsprogramm über Menschenrechtsmechanismen der UN in Genf fliegen wollte. Man geht davon aus, dass Cao Shunli inhaftiert wurde, weil sie am 18. Juni 2013 zusammen mit mehreren AktivistInnen einen Sitzstreik vor dem chinesischen Außenministerium initiiert haben soll. Im Oktober 2013 wurde sie unter dem Vorwurf "Streit angefangen und Ärger provoziert zu haben", offiziell in Haft genommen.
Cao Shunli musste wegen ihres friedlichen Engagements und ihres Einsatzes für die Menschenrechte bereits im April 2010 ein Jahr in einem Lager zur Umerziehung durch Arbeit verbringen, und im April 2011 musste sie erneut ein Jahr und drei Monate Haft in einem dieser Arbeitslager ableisten.
Wir trauern um die engagierte Menschenrechtlerin Cao Shunli. Vielen Dank allen, die sich für Cao Shunli eingesetzt haben.